Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Verfassungsausschuss zum Thema Wahlstift

Veröffentlicht am 31. März 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Freitag, 31. März 2006
17:00

Der Verfassungsausschuss tagt am Freitag, dem 31. März, ab 17 Uhr im Rathaus (Bürgersaal). Thema ist der “Digitale Wahlstift”.

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Arbeitskreis Verfassung

Veröffentlicht am 31. März 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Freitag, 31. März 2006
16:30

Der Arbeitskreis Verfassung der SPD-Fraktion tagt am Freitag, 31. März, 16.30 Uhr, zum Thema “Digitaler Wahlstift”, das anschließend im Ausschuss beraten wird.

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Familienfreundliche Verwaltung

Veröffentlicht am 31. März 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

FamilieWer Familie hat, der hat in einem bürokratischen Sozialstaat wie dem unseren eine Menge Termine mit den Behörden vor Ort. Auch wenn diese Behörden täglich mit Familien und ihren Belangen zu tun haben, muss dies, wie die Erfahrung leider zeigt, noch lange nicht bedeuten, dass sie selber familienfreundliche Einrichtungen sind. Ich habe deshalb beim Senat angefragt und mir eine Übersicht geben lassen, inwieweit die für Familien wichtigen Behörden in Hamburg selber familienfreundlich organisiert und eingerichtet sind. Meine Anfrage, sowie die Antwort des Senats können sie hier nachlesen.

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31.03.06

Veröffentlicht am 31. März 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Theoretisch sind Michael und ich heute morgen für drei Tage nach Paris gereist – ganz ohne Kinder, endlich mal eine kurze Erholungspause. Theoretisch. Praktisch hat Marie inzwischen Fieber und ungefähr so viele Windpocken wie vorher ihr Bruder – nur auf der halben Fläche, weil sie ja noch so klein ist. Das war’s dann mit der Reise.

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Volksentscheid gerettet

Veröffentlicht am 31. März 2006 | Ein Kommentar

Hamburger Hafen“Die Änderung des Volksabstimmungsgesetztes … ist teilweise verfassungswidrig”, so hat das Hamburgische Verfassungsgericht heute entschieden. Die CDU ist damit in wesentlichen Teilen mit ihrem Vorhaben gescheitert, die direkte Demokratie in Hamburg abzuschaffen.

Meine Bürgerschaftsfraktion hatte gemeinsam mit der GAL einen Normenkontrollantrag beim Hamburgischen Verfassungsgericht eingereicht. Dabei ging es unter anderem um das von CDU-Senat und -Fraktion im neuen Volksabstimmungsgesetz verankerte so genannte “Koppelungsverbot”, wonach Volksentscheide nicht mehr an Wahl-Tagen stattfinden dürfen.
Nun haben die Richter klargestellt, dass das nicht geht: die Zusammenlegung von Abstimmungen und Wahlen ist gewollt, um die Beteiligung an Volksentscheiden und damit die direkte Demokratie in Hamburg zu stärken.
Die Pressemitteilung des Verfassungsgerichts finden Sie hier hier als pdf.

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Spielplätze müssen sauber und sicher sein – oder…

Veröffentlicht am 30. März 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

spielplatzSpielplätze sind eine wichtige Komponente, um Wohngegenden für Familien interessant zu machen.
Die Spielplätze Hamburgs sind jedoch oft in einem desolaten und verschmutzten Zustand. Deshalb werden sie auch kaum genutzt, obwohl die Nachfrage gegeben ist. Welche Familie möchte ihre Kinder schon gerne zwischen Bierflaschen und Zigarettenstummeln spielen lassen. Einen Vorschlag von mir und meiner Fraktion, wie versucht werden kann, die Qualität der Spielplätze zu verbessern, können sie in diesem Antrag nachlesen.

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53. Bürgerschaftssitzung

Veröffentlicht am 30. März 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Donnerstag, 30. März 2006
15:00

plenarbildDie Tagesordnung der 53. Bürgerschaftssitzung
können Sie hier demnächst als PDF downloaden.
Unter Kontakt können Sie bei uns Karten bestellen.
Außerdem wird die Sitzung live im Internet übertragen.

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Familienfreundliche Gastronomie

Veröffentlicht am 29. März 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

kinder2Hamburg muss familienfreundlicher werden. Dafür setzen wir uns von der SPD in der Hamburger Bürgerschaft ein. Vom CDU - Senat gibt es dabei meistens zu hören, dass für solche Belange die Kassen zu knapp sind. Eine Verbesserung des Lebensumfeldes für Familien muss aber nicht immer mit hohen Kosten für den Haushalt verbunden sein, wie dieser Antrag zur Förderung einer familienfreundliche Gastronomie in Hamburg zeigt.

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52. Bürgerschaftssitzung

Veröffentlicht am 29. März 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Mittwoch, 29. März 2006
15:00

plenarbildDie Tagesordnung der 52. Bürgerschaftssitzung
können Sie hier demnächst als PDF downloaden.
Unter Kontakt können Sie bei uns Karten bestellen.
Außerdem wird die Sitzung live im Internet übertragen.

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29.03.06

Veröffentlicht am 29. März 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Na, das musste ja kommen: Bei Paul sind sie fast weg, aber jetzt bekommt Marie Windpocken. Das arme Würmchen – sie guckt ganz hilflos, und wir können doch kaum etwas für sie tun!

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