Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Stadtentwicklung durch die Vergabe städtischer Grundstücke

Veröffentlicht am 31. Mai 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

stadtentwicklungHamburg ist eine Hochburg des baugenossenschaftlichen Wohnens. Es gibt meines Wissens keine Stadt in Deutschland, in der mehr Menschen Mitglieder einer Wohnungsbaugenossenschaft sind und sich hierdurch ein sicheres, preiswertes und qualitative hochwertiges Zuhause sichern. Dies hat einen einfachen Grund: Die SPD hat zu ihren Regierungszeiten wert darauf gelegt, dass wenn städtische Grundstücke für den Wohnungsbau verkauft wurden, nicht nur der finanzielle Gewinn für die Stadt stimmte, sondern auch der Soziale. Bevorzugte Käufer des Grundstückes waren daher oft die Genossenschaften, die günstige Wohnungen garantieren konnten und wollten. Die gezielte Förderung dieser Wohnform birgt große Vorteile. Es dient der Wohnungsversorgung und der sozialen Stabilisierung von Quartieren. Für Familien ist es im Rahmen des Dauerwohnrechts attraktiv. Einkommensschwachen Bevölkerungsteilen kann es eine soziale Stabilisierung bieten oder aber auch ein wichtiger Beitrag zur privaten Altersversorgung sein.
Die CDU sah dies seit 2001 leider anders. Für sie gilt seit dem nur die große Kasse durch Grundstückspreise, bei denen sozial orientierte Genossenschaften nicht mehr gegenüber gewinnorientierten Hedgefonds mithalten können.
Die SPD hält dieses Vorgehen für schlichtweg falsch, unsozial und familienfeindlich. Wir haben daher einen Antrag eingebracht, in dem wir den CDU-Senat auffordern, wieder zu einem sozialeren und für die ausgewogene Stadtentwicklung angemesseneren Grundstücksvergabekonzept zurückzukehren.

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Wasserkreuz: CDU bleibt stur

Veröffentlicht am 30. Mai 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

BrückeDie heutige Haushaltsausschuss-Sitzung verlief wie erwartet: die CDU-Abgeordneten, welche über vier Monate die Zuschüttungs-Drucksache geschoben hatten, ließen sich von Handelskammer, Architektenkammer, Hafenwirtschaft, Museumsleuten, Herrn Dr. Marnette, Olympiabewerbung, Tourismus und Kultur nicht beeindrucken und vertraten tapfer die Auffassung, es sei doch schon toll, dass überhaupt eine Durchfahrt offenbleibe. So kann man das auch sehen.
»» weiterlesen » Wasserkreuz: CDU bleibt stur

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Keine Anschlussbetreuung für Vorschulkinder

Veröffentlicht am 29. Mai 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

kinder4Zweieinhalb Monate vor Schuljahresbeginn und einen Monat vor Beginn der Sommerferien wissen viele Hamburger Eltern noch nicht, wie die Betreuung ihrer Kinder ab August geregelt sein wird.

Hintergrund: Ab Sommer sollte es nach Behördenangaben auch Kita-Gutscheine für Vorschulkinder geben, die auch nach 13 Uhr und in den Ferien eine Betreuung brauchen. Unklar ist aber nicht nur, welche Kinder an welchen Schulen Vorschulplätze bekommen werden, sondern auch, wie die Nachmittags- und Ferienbetreuung funktioniert.
Die Behörde kann weder sagen, welches Entgelt die Träger bekommen werden, noch, was die Eltern zahlen sollen.
Eltern, Schulen und Kindertageseinrichtungen können nicht planen. Wir finden: eine echte Wahlfreiheit ist das nicht. Und PR der Senatorin auf Kosten der Eltern und Kinder. Goße Ankündigung, aber nichts dahinter. Schnell ist dieser Senat wirklich nur, wenn es gilt, Hamburgs Familien in die Tasche zu greifen.

Eine Kleine Anfrage zum Thema, die Antwort des Senats und eine Pressemitteilung zum Thema können Sie hier als PDF herunterladen. Wie sich die Kinder auf die Schulen verteilen, können Sie der hier angehängten Tabelle entnehmen.

NACHTRAG::: Am 31.05.06 hat die Behörde bekanntgegeben, sie habe nun Vereinbarungen mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege und der Vereinigung geschlossen, nach denen die Anschlussbetreuung ab Beginn des kommenden Schuljahres sichergestellt werde. Anträge von Eltern würden ab sofort entgegengenommen.

Noch nicht erledigt: Der Senat muss noch zustimmen, die Haushaltsmittel sind wohl noch ungeklärt, und unklar ist vor allem, wo und welche Kindertageseinrichtungen die Betreuung tatsächlich anbieten werden. Aber immerhin.

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Sonderausschuss Verwaltungsreform

Veröffentlicht am 29. Mai 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Donnerstag, 01. Juni 2006
17:00

Heute um 17Uhr trifft sich der Sonderaussschuss Verwaltungsreform.
Hier die aktuelle Tagesordnung.

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Bürgerschaft Plenarsitzung

Veröffentlicht am 29. Mai 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Mittwoch, 31. Mai 2006
15:00

Ab 15 Uhr tagt die Bürgerschaft im Rathaus.
Kartenvorbestellung über mein Wahlkreisbüro (788 98 498).
Die Tagesordnung finden sie hier.

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Carola Veit: Sprechstunde im Wahlkreisbüro

Veröffentlicht am 29. Mai 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Mittwoch, 31. Mai 2006
09:00

sprechstundeKleine und große Probleme, Ideen und Anregungen,
Informationen aller Art und einen Tee:
Sprechstunde im Wahlkreisbüro
am Rothenburgsorter Marktplatz 2 ist von 9 bis 11.30 Uhr.

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Haushaltsausschuss - Thema: Veddeler Wasserkreuz

Veröffentlicht am 29. Mai 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Dienstag, 30. Mai 2006
17:00

Heute beschäftigt sich der Haushaltsausschuss ab 17 Uhr u.a. mit dem Thema “Veddeler Wasserkreuz”. Die Tagesordnung gibt es hier.

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Verfassungsausschuss - Thema: Wahlrechtsreform

Veröffentlicht am 29. Mai 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Dienstag, 30. Mai 2006
17:00

Ab 17 Uhr tagt der Verfassungsausschuss. Einziges Thema: “Die CDU will den Terminplan zum Durchpeitschen des neuen Wahlrechts beschließen…” Hier klicken für die Tagesordnung.

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

SPD Fraktionssitzung in Bergedorf

Veröffentlicht am 29. Mai 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Montag, 29. Mai 2006
17:00

Unter dem Motto “Fraktion vor Ort” treffen wir uns heute um 17 Uhr in Bergedorf.

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Carola Veit: Sprechstunde im Wahlkreisbüro

Veröffentlicht am 27. Mai 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Samstag, 27. Mai 2006
10:00

sprechstundeWie (fast) jeden Sonnabend treffen Sie Carola Veit von 10 bis 13 Uhr im SPD-Wahlkreisbüro am Rothenburgsorter Marktplatz 2. Sie sind auch herzlich eingeladen, wenn Sie nur klönen und eine Tasse Kaffee trinken wollen!

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Nächste Seite »