Carola Veit: Sprechstunde im Wahlkreisbüro
Veröffentlicht am 30. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
| Samstag, 30. September 2006 | ||
| 10:00 |
Wie (fast) jeden Sonnabend treffen Sie Carola Veit von 10 bis 13 Uhr im SPD-Wahlkreisbüro am Rothenburgsorter Marktplatz 2. Sie sind auch herzlich eingeladen, wenn Sie nur klönen und eine Tasse Kaffee trinken wollen!
PUA “Informationsweitergabe”
Veröffentlicht am 29. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
| Freitag, 29. September 2006 | ||
| 17:00 |
Heute findet um 17 Uhr die nächste Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Überprüfung der Weitergabe von vertraulichen Dokumenten… (”Protokollaffaire”) im Rathaus, Raum 186, statt.
Elterngeld beschlossen
Veröffentlicht am 29. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
Der Deutschen Bundestag hat die Einführung des Elterngelds beschlossen. Für alle, die ab dem 1. Januar 2007 Eltern werden gilt: Der betreuende Elternteil erhält 67% seines vorherigen Nettolohns, maximal 1.800 Euro, für mindestens 12 Monate als Lohnersatzleistung. Übernimmt jeder Elternteil für mindestens zwei Monate die Kinderbetreuung, erhalten verheiratete Paare ebenso wie unverheiratete Paare mit gemeinsamem Sorgerecht zwei weitere Monate Elterngeld - die sogenannten „Partnermonate”. Allein Erziehende mit alleinigem Sorgerecht für das Kind erhalten das Elterngeld grundsätzlich 14 Monate lang. Dies ist ein richtige Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Elternschaft und Beruf und ein guter Beitrag zur Chancengleichheit von Frauen und Männern. »» weiterlesen » Elterngeld beschlossen
Bürgerschaft Plenarsitzung
Veröffentlicht am 28. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
| Donnerstag, 28. September 2006 | ||
| 15:00 |
Ab 15 Uhr tagt die Bürgerschaft im Rathaus.
Kartenvorbestellung über mein Wahlkreisbüro (788 98 498).
CDU-Senat: Wohnungsbau rückläufig.
Veröffentlicht am 27. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
Die Zahlen sind eindeutig: Die wohnungsbaupolitische Bilanz des CDU- Senates ist katastrophal. Seit 2002 ist der Bau neuer Wohnungen rückläufig, im letzten Jahr wurden mit 3251 Wohnungen, so wenig neu gebaut wie seit 15 Jahren nicht mehr. Benötigt werden in Hamburg jährlich zwischen 5000 und 8000 neuen Wohnungen benötigt. Die Konsequenz der CDU-Politik dürfte ein deutlicher Anstieg der Mietpreise sein und das, wo gerade das Angebot an günstigen Wohnungen bereits jetzt zu wünschen übrig lässt.
Ebenso katastrophal sieht es im Bereich der Wohnungsbauförderung aus. Laut Planung des CDU-Senates sollte im letzten Jahr der Bau von 1250 Wohnungen gefördert werden, tatsächlich gab es jedoch nur Fördermittel für 184 Wohneinheiten.
Auch für das Jahr 2006 werden die Zahlen kaum besser ausfallen. Wir von der SPD-Fraktion haben daher einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, der den Senat auffordert, die Gründe für die schlechte Bilanz seiner Wohnungsbaupolitik zu analysieren.
CDU vernachlässigt Hamburger Stadtteile zugunsten von Leuchtturmprojekten
Veröffentlicht am 27. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
Jahrzehntelang war es guter Brauch Hamburger Politik gewesen, sich sowohl um wirtschaftliches Wachstum als auch um den sozialen Zusammenhalt in der Stadt zu kümmern. Hamburg sollte eine gemeinsame Heimat für Arm und Reich bieten. Aufgabe der Senatspolitik war es, dafür zu sorgen, dass auch die ärmeren Gesellschaftsschichten ein anständiges Leben führen und sich durch Bildungschancen ein besseres Leben ermöglichen konnten.
Seit der Beust-Senat regiert, ist damit Schluss. Obgleich Hamburg in den letzten Jahren ein konjunkturelles Wirtschaftswachstum verzeichnen konnte und noch immer die reichste Stadt Deutschlands ist, hat die soziale Spaltunmg der Hamburger Gesellschaft zugenommen, ist die Anzahl in Armut lebender Kinder seit 2000 um 30% angestiegen.
Meinen Redebeitrag zu diesem Thema können Sie hier einsehen und auch anschauen.
Vorstellung der Ergebnisse der Kita-Befragung 2006
Veröffentlicht am 27. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
In Zusammenarbeit mit Professorin Petra Strehmel von der HAW und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hat die SPD Bürgerschaftsfraktion in den letzten Monaten eine Umfrage zur Situation in den Hamburger Kitas durchgeführt. Die Ergebnisse die diese Umfrage hervorgebracht hat, sollen nun der Hamburger Öffentlichkeit präsentiert werden. Hierzu möchte ich alle Interessierten herzlich einladen.
Die Vorstellung der Ergebnisse der Kita-Befragung 2006 findet am
Montag, 9. Oktober 2006, ab 18.30 Uhr im
Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 15, Kleiner Saal statt.
Anmeldung erbeten unter Email: ferraro@gew-hamburg.de oder per Fax: 44 08 77
Stichwort: Kita-Studie 2006
Für all diejenigen, die sich vorher noch ein wenig schlau machen wollen, über die augenblickliche politische Debatte habe ich hier noch ein paar aktuelle Meldungen und weiterführende Links zusammengefasst.
Jusos total - Die neue Ausgabe der JusoNews ist da
Veröffentlicht am 27. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
Die JusoNews sind das digitale Magazin der Jusos in Hamburg. Hier findet man Wissenswertes, Interessantes und Informatives. Von ernsthaft politisch bis politisch amüsant ist alles mit dabei. Auf 20 Seiten Jusos total.
Ich kann nur raten: Einfach auf die Homepage der Jusos Hamburg gehen und die JusoNews per Mausklick öffnen, speichern und schmökern…
www.jusos-hamburg.de
Gesundheitsvorsorgebestimmungen in Hamburger Kitas endlich umsetzen!
Veröffentlicht am 27. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
In Hamburg wurde in den letzten Jahren an einer hohen Anzahl von Kindern keine altersgemäße Vorsorgeuntersuchung oder eine entsprechende ärztliche Untersuchung durchgeführt. Um zumindest dafür zu sorgen, dass die Kinder, die in Hamburg in die Kitas gehen eine solche Untersuchung erhalten, traten bereits zum ersten Januar 2006 die Gesundheitsvorsorgebestimmungen des § 4 KibeG in Kraft. Reichlich Zeit für den CDU-Senat die Bestimmungen umzusetzen, dennoch hat sich bis jetzt nichts getan. Die SPD - Fraktion hat sich daher entschlossen, durch einen Antrag, den Senat dazu aufzufordern, die in Kraft getretenen Bestimmungen zum Wohle der Kinder endlich umzusetzen.
100 Jahre Verkehrsknoten Hauptbahnhof: Kapazitäten erweitern…
Veröffentlicht am 27. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
100 Jahre wird der Hamburger Hauptbahnhof im Dezember diesen Jahres alt. Viel hat er in dieser Zeit erlebt und durchgestanden und auch die Zukunft sieht geschäftig aus. Der Hamburger Hauptbahnhof gehört schon heute zu den am meisten frequentierten Bahnhöfen Deutschlands und die Nutzung wird weiter ansteigen. Hier stößt der Bahnhof aber langsam an seine Grenzen. Die vorhandenen Kapazitäten werden den steigenden Anforderungen nicht mehr gerecht.
Wir von der SPD Bürgerschaftsfraktion sind daher der Ansicht, dass die Stadt Hamburg das 100 -jährige Jubiläum zum Anlass nehmen sollte, sich Gedanken über eine zukunftsfähige Neugestaltung des Bahnhofs Gedanken zu machen und haben daher einen entsprechenden Antrag mit entsprechenden Verbesserungsvorschlägen eingebracht.
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