Gesetz zum Schutz von Kindern vor Vernachlässigung, Missbrauch und
Veröffentlicht am 21. Dezember 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
In den letzten Jahren ist es immer wieder zu furchtbaren Fällen von Kindesvernachlässigung,
Missbrauch und schweren Misshandlungen von Kindern gekommen. In der Diskussion um einen besseren Schutz für Kinder besteht Einigkeit darüber, dass wirksame Hilfe für Kinder nur erreicht werden kann, wenn Risikofamilien möglichst frühzeitig identifiziert und helfende Maßnahmen umgehend eingeleitet werden können. Ein wichtiger Aspekt für das frühe Erkennen der Problemsituationen sind die Früherkennungsuntersuchungen für Kinder, die bisher auf freiwilliger Basis angeboten und auch von 95% der Eltern wahrgenommen werden.
Untersuchungen haben ergeben, dass die Nichtteilnahme an der Früherkennungsuntersuchung ein Indiz sein kann, dass die Eltern der ihnen obliegenden Fürsorgepflicht nicht ausreichend nachkommen.
Wir von der SPD - Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft haben nun einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der es den entsprechenden Behörden ermöglichen soll, frühzeitig festzustellen, welche Kinder an den Untersuchungen nicht teilgenommen haben und der die rechtliche Basis liefert, um in diesen Fällen präventive Maßnahmen zum Wohle des Kindes einzuleiten.
Den genauen Inhalt und Wortlaut unseres Gesetzentwurfes können Sie hier einsehen.
Carola Veit: Sprechstunde im Wahlkreisbüro
Veröffentlicht am 20. Dezember 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
| Mittwoch, 20. Dezember 2006 | ||
| 10:00 |
Kleine und große Probleme, Ideen und Anregungen,
Informationen aller Art und einen Tee:
Sprechstunde im Wahlkreisbüro
am Rothenburgsorter Marktplatz 2 ist von 10 bis 13 Uhr.
Verfassungsausschuss
Veröffentlicht am 19. Dezember 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
| Dienstag, 19. Dezember 2006 | ||
| 17:00 |
Heute um 17 Uhr tagt der Verfassungsausschuss im Rathaus.
Arbeitskreis Verfassung
Veröffentlicht am 19. Dezember 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
| Dienstag, 19. Dezember 2006 | ||
| 16:00 |
Der Arbeitskreis Verfassung der SPD-Fraktion tagt heute um 16 Uhr im Rathaus, Raum 330.
Warten auf die Bagger
Veröffentlicht am 19. Dezember 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
“Wir glauben es erst, wenn die Bagger kommen!” sagen die meisten Rothenburgsorter, wenn es um ihren Marktplatz geht. Seit mehr als zehn Jahren ist er Thema, sein Zustand traurig. Seit Jahren bemüht sich der Bezirk Mitte um eine Neubebauung; bereits im letzten Jahr war der neue Bebauungsplan fertig. Was fehlte, war ein Investor, der sich traut. Der ist nun gefunden. Gestern Abend stellte Peter Gerstenberg auf einer SPD-Veranstaltung sein Projekt vor: »» weiterlesen » Warten auf die Bagger
Carola Veit: Sprechstunde im Wahlkreisbüro
Veröffentlicht am 16. Dezember 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
| Samstag, 16. Dezember 2006 | ||
| 10:00 |
Wie (fast) jeden Sonnabend treffen Sie Carola Veit von 10 bis 13 Uhr im SPD-Wahlkreisbüro am Rothenburgsorter Marktplatz 2. Sie sind auch herzlich eingeladen, wenn Sie nur klönen und eine Tasse Kaffee trinken wollen!
PUA “Informationsweitergabe”
Veröffentlicht am 15. Dezember 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
| Freitag, 15. Dezember 2006 | ||
| 17:00 |
Heute findet um 17 Uhr die nächste Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Überprüfung der Weitergabe von vertraulichen Dokumenten… (”Protokollaffaire”) im Rathaus, Raum 151, statt.
Ladenschluss und Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung
Veröffentlicht am 15. Dezember 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
Am letzten Tag der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2007/2008 hat die Fraktion der CDU gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und GAL die weitgehende Freigabe des Ladenschlusses in der Bürgerschaft per Gesetz beschlossen.
Für viele Angestellte stellt sich daher nun die Frage, wie sie die Betreuung ihrer Kinder in der Abendzeit organisieren sollen. Ich habe mich daher gemeinsam mit meiner Kollegin Gesine Dräger beim CDU-Senat erkundigt, inwieweit dieser, bei der Freigabe des Ladenschlussgesetzes, durch die Förderung entsprechend benötigter Betreuungskapazitäten auf die Bedürfnisse der Beschäftigten rücksicht genommen hat oder ob der hinzugewonnene Komfort der Konsumenten einseitig zu Lasten der betroffenen Familien geht.
Unsere kleine Anfrage, sowie die Antwort des Senates, können Sie hier einsehen.
Weihnachtsbasteln im SPD-Wahlkreisbüro
Veröffentlicht am 13. Dezember 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
Nach dem großen Erfolg im letzten Jahr, gehört unser Büro am 23. Dezember 2006 ab 10.30 Uhr wieder ganz den Rothenburgsorter Kindern. Während wir gemeinsam bei Kakao und Pfefferkuchen die letzten Weihnachtsgeschenke für Mutti und Papi basteln, schaut hoffentlich wieder ein ganz besonderer Gast vorbei. Für die Großen gibt es Glühwein und eine kleine Überraschung auf dem Marktplatz.
Bürgerschaft Plenarsitzung
Veröffentlicht am 13. Dezember 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
| Mittwoch, 13. Dezember 2006 | ||
| 15:00 |
Ab 15 Uhr tagt die Bürgerschaft im Rathaus.
Kartenvorbestellung über mein Wahlkreisbüro (788 98 498).



