Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Für ein bürgerfreundliches Wahlverfahren beim Volksentscheid

Veröffentlicht am 28. März 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

volksentscheid Einsicht ist eine Tugend – die bei der CDU Hausverbot genießt. Darüber kann auch nicht hinweg täuschen, dass von den Christdemokraten jetzt zu hören ist, man wolle den Gesetzesvorschlag des erfolgreichen Volksbegehrens „Rettet den Volksentscheid“ beschließen. Das Anliegen des ebenfalls erfolgreich durchgeführten Volksbegehrens „Stärkt den Volksentscheid“ will man bei der CDU hingegen noch immer nicht übernehmen. Auch hat sich scheinbar bei ihnen nicht die Einsicht durchsetzen können, dass das gezielte Erschweren der Stimmabgabe, wie sie es bei der Durchführung des Volksbegehrens unternommen haben, ein zutiefst undemokratischer Akt ist. »» weiterlesen » Für ein bürgerfreundliches Wahlverfahren beim Volksentscheid

| Trackback |

Beust-Senat betreibt soziale Spaltung in der Kinderbetreuung

Veröffentlicht am 28. März 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenSeit die CDU 2001 an die Regierung gekommen ist und Frau Schnieber-Jastram Sozialsenatorin wurde, ist es im Kita-Bereich zu einer sozialen Umverteilung der besonderen Art gekommen. Während der Beust-Senat den Bestand der Kita-Plätze in den wohlhabenderen Gegenden Hamburgs um 350% ausbaute, wurden die Betreuungsplätze in den sozial schwächeren Stadtteilen zusammengestrichen.
Meine Rede zu diesem Thema können Sie hier einsehen.

| Trackback |

Ein Gläschen in Ehren – aber nicht am Steuer!

Veröffentlicht am 28. März 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

auto Knapp 1000 Verkehrsunfällen, die die Verkehrsunfallstatistik 2005 für Hamburg auf Alkoholeinfluss im Straßenverkehr zurückführt und wissenschaftliche Untersuchungen, welche belegen, dass die Reaktionsfähigkeit, die Sehfähigkeit und die Fähigkeit zur Entfernungseinschätzung bereits bei geringen Mengen von Alkohol erkennbar eingeschränkt sind, machen deutlich, dass Alkohol im Straßenverkehr, auch in geringen Mengen, nichts zu suchen hat.
Wir von der SPD-Fraktion haben daher einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, der den Senat auffordert, sich in einer Bundesratsinitiative für eine Ausdehnung des geplanten Alkoholverbots für Fahranfänger auf alle Autofahrerinnen und Autofahrer einzusetzen, um die Unfallursache Alkohol weiter minimieren zu können.

| Trackback |

Jugendhilfemittel in Wilhelmsburg

Veröffentlicht am 13. März 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Durch die Neuordnung der Bezirksgrenzen wird in naher Zukunft der Stadtteil Wilhelmsburg zum Bezirk Hamburg-Mitte gehören. Der Jugendhilfeausschuss Harburg, die Harburger Kommunalpolitik und die Bezirksverwaltung Hamburg-Harburg nimmt dies zum Anlass, Mittel aus dem Jugendhilfe-Etat, die bisher für die Jugendhilfe-Arbeit in Wilhelmsburg zur Verfügung standen, aus Wilhelmsburg abziehen zu wollen. Um zu erfahren, um was für Beträge es sich bei diesem Mitteltransfer handelt, ob dies mit rechten Dingen zugeht und wie der Senat dieses Verhalten bewertet, habe ich eine kleine Anfrage eingereicht, die Sie hier gemeinsam mit der Senatsantwort einsehen können.

| Trackback |

Teilzeitausbildung

Veröffentlicht am 1. März 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

FamilieBesser zu spät als nie. Die CDU hat sich endlich dazu durchgerungen, einem Gesetz zur Förderung der Ausbildung in Teilzeit zuzustimmen. Ein Schritt, den bereits zehn Bundesländer vor Hamburg gemacht haben und den die Hamburger SPD ausdrücklich begrüßt – und gefordert hatte. Allerdings fällt die Gesetzesvorlage recht schwammig und unausgegoren aus. So soll z.B. wer sich in Teilzeit ausbildet, nur einen Teil der Ausbildungsvergütung erhalten – weitere Förderungsmöglichkeiten ungeklärt. Welche Familie soll davon leben können? Meinen Redebeitrag zu diesem Thema können Sie hier einsehen.

| Trackback |

Verkehrssicherheit erhöhen – Gesundheitstest für Autofahrer

Veröffentlicht am 1. März 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

auto In vielen europäischen Nachbarländern ist es schon Gang und Gebe – um die Sicherheit der zunehmend älter werdenden Bevölkerung im Verkehr zu gewährleisten, wurden z.B. in den Niederlanden, Dänemark und der Schweiz Gesundheitschecks für ältere Verkehrsteilnehmer eingeführt.
Wir denken, dass dies ein wichtiger Beitrag zur Steigerung der Verkehrssicherheit ist und haben daher einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, in dem wir den Senat auffordern, sich im Bundesrat für eine entsprechende Gesetzesinitiative einsetzen.

| Trackback |

Lebendiger Stadtteil St. Georg und Münzviertel

Veröffentlicht am 1. März 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

St. Georg ist wohl einer der vielschichtigsten Stadtteile Hamburgs. Hier finden sich High-Tech Standorte und Altbauwohnungen, Museumsmeile und Sexgewerbe in unmittelbarer Nachbarschaft zueinander. Um den Stadtteil im Herzen Hamburgs aufzuwerten und seine sozialen Probleme anzugehen, ist das Gebiet St. Georg-Mitte um den Hansaplatz und den Steindamm zum Entwicklungsgebiet im Rahmen der „aktiven Stadtteilentwicklung (2005 bis 2008)“ erklärt worden.
Aus diesem Anlass haben wir von der SPD-Fraktion eine Große Anfrage an den Senat gerichtet, in der wir um genaue Informationen, unter anderem zu den Bereichen Wohnungssituation, Verkehrsanbindung, Sicherheit, schulische Versorgung und soziale Struktur bitten. Unsere Anfrage und die Senatsantwort können Sie hier einsehen.

| Trackback |