Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Päpstin sind wir zwar nicht…

Veröffentlicht am 30. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

fussball… und Bürgermeisterin werden wir auch nicht :-), aber WELTMEISTERIN sind wir! 2:0 gegen Brasilien, da können unsere Männer nur von träumen. Tun sie aber nicht, tun lieber höflich desinteressiert. Das sei ja kein richtiger Sport usw., lächelten die Kollegen Bürgerschaftsabgeordneten schon letzten Donnerstag beim Halbfinale. DESWEGEN würden sie nie heimlich während der Sitzung Radio hören (aber wenn der HSV spielt)…

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Geschäftsführender Landesvorstand

Veröffentlicht am 28. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Freitag, 28. September 2007
17:00

der SPD Hamburg.

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26.9.2007: Politikerfrust

Veröffentlicht am 26. September 2007 | 3 Kommentare

wahl“Die Politik mutet den Bürgern mit dem neuen Wahlrecht ohnehin viel Neues zu”, schreibt Rebecca Kresse anlässlich ihres gestrigen Kommentars zum digitalen Wahlstift im Hamburger Abendblatt. Ja, hat die Dame noch alle auf dem Zaun?!, möchte man fragen. Wer hat denn das neue, komplizierte, Wahlrecht in Hamburg eingeführt? Das war nicht die Politik, die Bürgerinnen und Bürger waren es ganz und gar allein, per Volksgesetzgebung. »» weiterlesen » 26.9.2007: Politikerfrust

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Fortführung des erfolgreichen Bürgerbeteiligungsverfahrens in Wilhelmsburg

Veröffentlicht am 26. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Seit 1994 gibt es im Stadtteil Wilhelmsburg ein Bürgerbeteiligungsverfahren über das die Wilhelmsburger über die Vergabe von Mitteln, die von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt für den Stadtteil zur Verfügung gestellt werden, entscheiden können. Eine solche Bürgerbeteiligung kostet jedoch auch Geld. Bislang wurden die Kosten von der Stadtentwicklungsbehörde übernommen. Ab dem 01. Januar 2008 muss die Finanzierung jedoch vom Bezirk übernommen werden. Der rot-grün geführte Bezirk Hamburg - Mitte, zu dem Wilhelmsburg ab dem 01. April gehören wird, hat die Finanzierung bereits zugesagt. Der CDU - Bezirksamtsleiter und die CDU Bezirksfraktion Harburg haben jedoch die nötige Finanzierung für die dazwischen liegenden Monate durch den bis dahin zuständigen Bezirk Harburg abgelehnt, so dass das gesamte Bürgerbeteiligungsverfahren zu scheitern droht. Wir von der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben daher einen Antrag eingebracht, welcher den Senat auffordert, die nötige Zwischenfinanzierung zu übernehmen.

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Abstimmung jetzt!

Veröffentlicht am 25. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

volksentscheidSelten hat der CDU-Senat in den letzten dreieinhalb Jahren so viel öffentliche Unterstützung Hamburger Prominenter von Wirtschaft bis Kirche erhalten wie bei seinem Bestreben, den Hamburgerinnen und Hamburgern den Mund zu verbieten. Muss man sich das gefallen lassen? Nein! »» weiterlesen » Abstimmung jetzt!

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Schnieber-Jastram beleidigt

Veröffentlicht am 24. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Kindergarten Leicht pawlow’sche Züge legt die CDU-Pressestelle an den Tag, denn neuerdings wird auf buchstäblich jede meiner Pressemitteilungen zum Thema Kita beißreflexig erwidert. Meine Empörung (und die der AGFW) über den unsäglichen Senatorinnen-Satz „Unabhängig von ihrer sozialen Herkunft haben in Hamburg alle Kinder die gleichen Chancen auf frühkindliche Bildung“ wird von der CDU heute gekontert mit Daten, die 1996 einmal in Nürnberg erhoben wurden, und ausserdem hätte ich Frau Schnieber-Jastram beleidigt. In Hamburg würde wohl niemand, der sich in Sachen Kinderbildung auskennt, der Senatorin dieses Zitat unterschreiben, und deshalb habe ich jetzt eine Kleine Anfrage zu dem Thema eingereicht, in der ich unter anderem wissen möchte, wo der Senat seine Weisheit hernimmt. Meine Fragen sowie die Senatsantwort sind hier einsehbar.

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CDU will Naumann

Veröffentlicht am 23. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

SPD RBO Plakat

Die Rothenburgsorter CDU
findet Michael Naumann ganz toll
und behängte zum Zeichen dafür
unsere Plakate mit ihren Luftballons.
Das ist natürlich noch keine Sachbeschädigung ;-)

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Kompletter Realitätsverlust in der Sozialbehörde

Veröffentlicht am 21. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

kinder4„Unabhängig von ihrer sozialen Herkunft haben in Hamburg alle Kinder die gleichen Chancen auf frühkindliche Bildung“, sagte Hamburgs Sozial- und Familiensenatorin Schnieber-Jastram gestern. Niemand, der sich in Sachen Kinderbildung auskennt, würde wohl der Senatorin diesen Satz unterschreiben.
Die Bildungschancen nicht nur in Hamburg sind nach wie vor entscheidend vom Geldbeutel der Eltern abhängig, was nicht nur die Experten berichten, sondern auch diverse Studien belegen. Die Sozialsenatorin hatte auch behauptet, dass in sozial benachteiligten Stadtteilen mehr Kinder gefördert würden, als vor Einführung des Kita-Gutschein-Systems. Richtig ist: Die Versorgung mit Krippen- und Kita-Plätzen ist ausgerechnet in den Stadtteilen mit besonderen Problemlagen unterdurchschnittlich. »» weiterlesen » Kompletter Realitätsverlust in der Sozialbehörde

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20.9.2007: Weltkindertag

Veröffentlicht am 20. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenSportverein ist nicht, Kino alle zwei Monate: Freizeit und Kultur für € 3,76 im Monat. Das ist der monatliche Hartz-IV-Regelsatz für bis 14-jährige Kinder. Schülerinnen und Schüler der Sophie-Barat-Schule überprüften anlässlich des Weltkindertages zusammen mit dem Kinderschutzbund, ob es möglich ist, mit den bei HARTZ IV vorgesehenen Regelsätzen auszukommen. »» weiterlesen » 20.9.2007: Weltkindertag

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Kinder- und Jugendpartizipation in Hamburg

Veröffentlicht am 20. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

SchuheWie hält es der Senat eigentlich mit der Förderung der Partizipation von Kindern und Jugendlichen bei politischen Entscheidungen im Kinder- und Jugendbereich? Hält er Einrichtungen wie das Jugendparlament in Horn für sinnvoll? Mit einer Kleinen Anfrage habe ich dem CDU-Senat einmal diesbezüglich auf den Zahn gefühlt. Meine Fragen und die Senatsantwort sind hier einsehbar.

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