Maulwurf auf Toast und nochmal 21 Euro
Veröffentlicht am 29. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Das Mikro sei doch “so einfach” zu bedienen “wie ein Toaster”, krähte ein CDU-Bezirksabgeordneter während der heutigen Sitzung der Kommission für Stadtentwicklung, als die Staatsrätin sich gerade mit dem Gerät anfreundete. Zu der öffentlichen Sitzung, bei der es um die vom Senat geplante Ansiedlung von Möbel Höffner in Eidelstedt ging, waren rund 40 BürgerInnen gekommen. Deren Sorgen und Proteste bezögen sich jedoch allesamt auf Probleme, die “bestenfalls noch Maulwurfshügel” seien, befand der Kräher. Die CDU jedenfalls bestätigte nochmals, dass sie keine Verkehrs-Probleme erwarte, eine Schwächung des Eidelstedter Zentrums nicht zu bedenken sei und überhaupt doch gegen einen Industriklotz zwischen Wohnquartieren nichts spräche. Während wir von der Opposition nach den Details des städtebaulichen Vertrages und der Menge des Randsortimentes fragten, fand die CDU die ganze Veranstaltung sichtlich überflüssig. Als eine Bürgerin noch eine Zwischenfrage zur Zentrumsschädigung stellte, forderte der Kräher, nun wolle er aber langsam “nochmal 21 Euro haben”, also ein weiteres Sitzungsgeld. Peinliche Nummer.
Kindergärten hinter Mauern
Veröffentlicht am 29. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Natürlich ist es toll, dass der Marienthaler Kindergarten, der bundesweit Schlagzeilen machen musste, weil klagende Nachbarn ihn von seinem Standort vertrieben hatten, endlich eine neue Bleibe bekommt. Dass die neue Kita “Marienkäfer” aber nur mit einer Lärmschutzwand arbeiten darf, ist mehr als unglücklich. Dies hat das Bezirksamt Wandsbek so entschieden, im Wege der Auflage für die Baugenehmigung. Nun zeigt sich deutlich, dass die zahnlose Regelung, die die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit Anfang des Jahres durchsetzt, wirkungslos ist. Wir hatten demgegenüber ein Gesetz vorgeschlagen, dass Kinderlärm gegenüber anderen Lärmquellen privilegiert hätte - was nach der Förderalismusreform möglich geworden ist. Die CDU war gegen eine solche verbindliche Regelung, was sich jetzt bitter rächt. Denn es ist zu befürchten, dass dieser Fall Vorbild für weitere wird. Durch eine Kleinen Anfrage an den Senat habe ich daher versucht, Einzelheiten zu erfahren - unter anderem auch, welche Alternativen geprüft und verworfen wurden. Meine Fragen und die Antwort des Senates können Sie hier einsehen.
Wie kann man Wasserlagen von Wilhelmsburg/ Veddel erlebbar machen?…
Veröffentlicht am 29. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Wir erinnern uns, es war vor ziemlich genau vier Jahren, als auch der Fraktionsvorsitzende der CDU, Reinert, Wilhelmsburgern und Veddelern versprach, der Zollzaun am Spreehafen käme weg. Später geisterte das Thema dann tatsächlich noch durch einige Behörden-Broschüren, aber wirklich ernst gemeint hatte der Beust-Senat die Sache offenbar nie. Unsere Anträge in der Bürgerschaft zum Thema Spreehafen sind jedenfalls samt und sonders von der CDU abgelehnt worden. Nun stellt die IBA-Hamburg die Frage: “Wie kann man Wasserlagen erlebbar und zugänglich machen?” und ruft auf, Ideen für den Spreehafen, “die einen öffentlichen Mehrwert haben”, bei ihr einzureichen. Geeignet seien z.B. bauliche und architektonische Maßnahmen. Die IBA-Leute gehen wohl von einem Regierungswechsel im Februar aus. Gut so! Denn mit der CDU ist die wichtigste Voraussetzung, nämlich der Abbau des Zollzaunes, ja nicht zu machen.
Kita-Newsletter der SPD-Fraktion
Veröffentlicht am 26. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Neuerdings darf ich nicht nur bemäkeln, dass die Beust-Familienpolitik in Wahrheit ein Förderprogramm für die Gemeinden im Hamburger Speckgürtel ist (denn da ziehen zu viele junge Familien hin). Nachdem uns Dr. Andrea Hilgers aus beruflichen Gründen verlassen hat (alles Gute, Andrea!), bin ich den Rest dieser Legislaturperiode auch für die Kinder- und Jugendpolitik zuständig. Von der Kita bis ins HdJ gewissermaßen, als Fachsprecherin meiner Fraktion. Hier bestellen Sie unseren neuesten Kita-Newsletter.
Jusos bloggen vom Bundesparteitag
Veröffentlicht am 22. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Vom 26. bis zum 28. Oktober findet in Hamburg der SPD Bundesparteitag 2007 statt. Neben den Wahlen zum Parteivorstand steht vor allem das neue Grundsatzprogramm unserer Partei, das „Hamburger Programm“ im Mittelpunkt des Bundesparteitages. Die Jusos Hamburg haben sich für den Parteitag einiges einfallen lassen. Sie führen mit 60 Jusogästen aus ganz Deutschland einen Bundesworkshop durch, stellen an ihrem “Rot und scharf” -Infostand ihre Arbeit vor oder veranstalten für Hamburger Schülerzeitungsredakteure ein Jugend-Presse-Seminar.
Besonderes Highlight für alle, die nicht am Parteitag teilnehmen können, ist der Jusofotoblog. Unter http://bpt.jusos-hamburg.de werden über die gesamte Länge des Bundesparteitages aktuell die neuesten Bilder eingestellt.
ÜNN: Bürger mischen mit
Veröffentlicht am 20. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
| Mittwoch, 31. Oktober 2007 | ||
| 19:00 |
Ideen für Rothenburgsort? Dann kommen Sie am 31. Oktober 2007 um 19.00 Uhr in der ArchitekturBox auf dem Ponton bei der Alten Zollstation am Entenwerder Elbpark.
Abstimmung über Wandbildgestaltung
Veröffentlicht am 20. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Die Rothenburgsorter Ateliergemeinschaft getting-up wird im November ein Kunstprojekt hier in Rothenburgsort realisieren. An einer Hochhauswand direkt am Marktplatz (Billhorner Röhrendamm / Ecke Lindleystrasse) wird ein 25 x 11 Meter großes Wandbild in Graffititechnik entstehen. Alle Rothenburgsorterinnen und Rothenburgsorter, die hier leben und/oder arbeiten sind nun dazu aufgerufen, sich an der Abstimmung über das Motiv für das Wandbild zu beteiligen. getting-up hat dazu drei Entwürfe mit den Titeln “Perspektive”, “Identität” und “Inspiration” angefertigt, die ab sofort bis zum 30.10.07 zur Abstimmung stehen.
Wer möchte kann an folgenden Orten im Stadtteil seine Stimme hinterlassen: Stadtteilbüro Rothenburgsort, Kita Marckmannstraße, AWO-Seniorentreff, Haus der Jugend, Spielhaus Traunspark.
Out of EU
Veröffentlicht am 19. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Mein Webdesigner ist klasse. Weswegen ich einen Arbeitsvertrag mit ihm will. Da stoße ich aber bei unserer Bürgerschaftsverwaltung auf Granit. Begründung: der Mann wohnt zur Zeit in Dublin. Ist zwar Deutscher, mit deutscher Lohnsteuerkarte, aber das tut nichts zur Sache. Schon die nette Türkin bei meinem ersten Anruf befand, das käme wohl kaum in Frage. Zwei Tage später ruft ihr Chef zurück: geht nicht. Könne man nicht abrechnen, buchen, versichern… Wie war das noch? Der freie Personenverkehr zählt zu den von der EU-Gemeinschaft garantierten Grundfreiheiten? Bei Hamburger Verwaltung offenbar nicht. Nun war das europäische Jahr der Arbeitnehmer 2006. Das ist vorbei, zugegeben.
Wahlkampf im Kindergarten
Veröffentlicht am 18. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Die CDU hat ihr Wahlprogramm fertig. Ein neuer Kita-Tüv soll die Qualität in den Kitas künftig überprüfen. Das ist eine richtig gute Idee, denn da wird die CDU hoffentlich die Folgen ihrer eigenen Politik - größere Gruppen und weniger Personal - endlich in den Einrichtungen selbst bemerken! Bleibt zu hoffen, dass der Tüv unabhängig besetzt wird. Voraussetzung für mehr und hohe Qualität wäre erstmal, dass die CDU die Standardabsenkungen, die sie selbst eingeführt hat, zurücknimmt. Davon ist aber keine Rede. Einziges Zugeständnis im Kita-Bereich ist das Vorziehen des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für die Zweijährigen. Über den sonstigen Erschwerten Zugang von Kindern in benachteiligteren Stadtteilen zur Kita kein Wort. Kein Wort auch zur Qualität und zum Bildungsauftrag (s.o.). Lesenswert der Artikel von Insa Gall in der Welt.
Kein Abriss am Rothenburgsorter Marktplatz…
Veröffentlicht am 16. Oktober 2007 | Ein Kommentar
Wenn, wie der Investor versprach, Anfang November endlich der Abriß am Marktplatz losgehen würde, hätte ich längst eine Kündigung für mein Büro dort bekommen müssen. Habe ich aber nicht, obwohl die Genehmigung längst erteilt ist und Politik und Verwaltung alles getan haben, das Projekt voranzubringen. Ich habe das gute Wetter genutzt und noch einmal Fenster geputzt… Nun ist also den Spekulationen im Stadtteil wieder Tür und Tor geöffnet. Wir bleiben vorerst auf unseren gepackten Kisten sitzen. Die Kündigung meines Gasvertrages im Juni war offenbar voreilig. Aber das eröffnet ja die Chance, noch zu Lichtblick zu wechseln. Nicht nur Öko, sondern auch noch billiger!
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