Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Erreichbarkeit von LALE

Veröffentlicht am 31. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Am 22. Mai kontaktierte die Hamburger Morgenpost mit einer Test-E-Mail eines von Zwangsheirat bedrohten Mädchens verschiedene Hilfseinrichtungen. Dabei war die Reaktion von LALE, einer interkulturellen Beratungsstelle für Opfer von häuslicher Gewalt und Zwangsheirat, ganz und gar unbefriedigend: Sie antwortete gar nicht. Die IKB-Sprecherin Gisela Schnelle erklärte später, dass Internet und Telefonanlage zu diesem Zeitpunkt defekt waren. Gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Böwer hinterfragen wir den Vorgang in einer schriftlichen kleinen Anfrage. Die Antwort des Senats brachte keine neuen Erkenntnisse.

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SPD Rothenburgsort: Vorstandstreffen

Veröffentlicht am 31. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

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Carola Veit: Sprechstunde im Wahlkreisbüro

Veröffentlicht am 31. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Kleine und große Probleme, Ideen und Anregungen, Informationen aller Art und einen Tee: Sprechstunde im Wahlkreisbüro am Rothenburgsorter Marktplatz 2 ist von 10 bis 13 Uhr.

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Schulbesuch und Schulpflicht von Morsal O.

Veröffentlicht am 30. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Meine schriftliche kleine Anfrage sowie die Antwort des Senats können hier als PDF heruntergeladen werden.

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Wassertreppe ist doch Kultur

Veröffentlicht am 30. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Erst wollte SchwarzGrün unseren Antrag zur Wassertreppe in den Wirtschaftsausschuss überweisen. Dann sollte er ganz abgelehnt werden. Gestern dann die erneute Wende: Die Wassertreppe 51 wird Thema im “Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismusausschuss”. Geht doch. Wenn auch mühsam…

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Senator Wersich politisch mitverantwortlich

Veröffentlicht am 30. Mai 2008 | Ein Kommentar

Sozialsenator Wersich ist politisch mitverantwortlich für Tod von Morsal. Davon bin ich nach den Informationen, die wir inzwischen zu diesem schrecklichen Fall haben, überzeugt. Im Fall dieses Mädchens wurde eben nicht alles getan, sie vor Gewalt zu schützen. Diverse Behörden und Einrichtungen waren mit Morsal, ihrer Familie und der wiederholten Brutalität befasst, der das Mädchen ausgeliefert war. Jugendhilfe, Schule, Jugendnotdienst, Polizei, Staatsanwaltschaft: Alle waren informiert. Aber geholfen hat dem Mädchen am Ende niemand. Politisch mitverantwortlich sei Sozialsenator Wersich nicht zuletzt, weil er als Staatsrat der Behörde seit Jahren Verantwortung trug.
CDU und GAL blockieren die Aufklärung. Sie stellen sich einer schnellen und rückhaltlosen Information in den Weg. Sie verhindern eine dringend nötige Schwachstellenanalyse. Wenn die Behörden ihre Informationen zusammengetragen hätten, wäre die Lebensgefahr des Mädchens unübersehbar gewesen. Morsal hätte in Obhut genommen werden müssen. Inzwischen hat der Senat nun auch die erste unserer kleinen Anfragen beantwortet. Nachdem wir den ersten Entwurf, von dem die Antwort übrigens auch abweicht, ja gestern der WELT entnehmen konnten.
Die heutige Berichterstattung zum Tod von Morsal ist wieder umfangreich, hier einige Beispiele aus Abendblatt, Bild, Mopo,TAZ, Welt. Eines ist jedoch klar, der Senat trägt eine Mitschuld an der Ermordung der 16-Jährigen.

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Überprüfung des Bebauungsplanes Wohldorf-Ohlstedt 13

Veröffentlicht am 29. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Gemeinsam mit einigen FraktionskollegInnen habe ich einen Antrag gestellt, der hier eingesehen werden kann.

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SPD Bürgerschaftsfraktion: Vorstandssitzung

Veröffentlicht am 28. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

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Kleiner Schritt ohne Kultur

Veröffentlicht am 28. Mai 2008 | 2 Kommentare

Überraschung!! Morgen steht der SDP-Antrag zur WT 51 auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. Die absolute Mehrheit der CDU ist weg, und so ist auch die Gutsherrenart etwas eingeschränkt. Ergebnis: die CDU hat sich entschlossen, den Antrag zum Erhalt der WT 51 in den Wirtschaftsausschuss zu überweisen.
Warum Wirtschaft und warum die GAL nicht auch auf den Kulturausschuss drängt, weiß ich nicht. Aber wir wollen auch nicht kleinlich sein.
Im Nachgang zum Kettensägen-Massaker hat jemand auch der HPA klar gemacht, dass das so nicht geht. Schade, dass schon derartige Fakten geschaffen sind. Aber es handelt sich ja nur um den hölzernen Zugang. Der nach HPA-Angaben ohnehin morsch war. Hätte also sowieso erneuert werden müssen!

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Politischer Stil – wenn man ihn denn hat.

Veröffentlicht am 26. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Die “Nacht der Jugend” war 2006 ein voller Erfolg. 2700 Jugendliche im Rathaus am 09. November, Jugendliche aus Schulen, verschiedenen Glaubensgemeinschaften, Vereinen und anderen Gruppen erinnerten an die Verbrechen des Nationalsozialismus und setzten sich zugleich mit kulturellen und politischen Projekten für ein friedvolles Miteinander ein. Weil der Erfolg so überwältigend war, hatte sich der Kinder- Familien- und Jugendausschuss dafür ausgesprochen, diese Veranstaltung jährlich durchzuführen. Einstimmig hatten wir das besprochen, im Ausschuss. Ausserdem hatten wir besprochen, dafür Personalmittel zur Verfügung zu stellen. Dies hatte das Präsidium der Bürgerschaft dann aber abgelehnt. Aus “Kapazitätsgründen”. Damit waren CDU-Mitglieder des Jugendausschusses natürlich zurückgepfiffen. Dazu kam dann noch, dass die GAL ihren “Dialog der Generationen” nicht finanziert bekam und so wurde eine schwarz-grüne Ablehnung der Jugendveranstaltung daraus.
Nun gibt es eine Initiative von CDU und GAL zugunsten einer Neuauflage der “Nacht der Jugend” . Klar ist die – aufgrund einer Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion – im Jahr 2006 erstmals initiierte Veranstaltung eine gute Gelegenheit, jungen Menschen eine Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus zu ermöglichen. Schade ist, dass die Regierungsfraktionen nach ihrer erkennbaren Kurskorrektur die Chance für einen fraktionsübergreifenden Antrag nicht genutzt haben. Das wäre zumindest ein Zeichen von politischem Stil gewesen – wenn man ihn denn hat. Hier meine Rede dazu in der Bürgerschaft.
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