Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Erreichbarkeit von LALE

Veröffentlicht am 31. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Am 22. Mai kontaktierte die Hamburger Morgenpost mit einer Test-E-Mail eines von Zwangsheirat bedrohten Mädchens verschiedene Hilfseinrichtungen. Dabei war die Reaktion von LALE, einer interkulturellen Beratungsstelle für Opfer von häuslicher Gewalt und Zwangsheirat, ganz und gar unbefriedigend: Sie antwortete gar nicht. Die IKB-Sprecherin Gisela Schnelle erklärte später, dass Internet und Telefonanlage zu diesem Zeitpunkt defekt waren. Gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Böwer hinterfragen wir den Vorgang in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage. Die Antwort des Senats brachte keine neuen Erkenntnisse.

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SPD Rothenburgsort: Vorstandstreffen

Veröffentlicht am 31. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

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Carola Veit: Sprechstunde im Wahlkreisbüro

Veröffentlicht am 31. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Kleine und große Probleme, Ideen und Anregungen, Informationen aller Art und einen Tee: Sprechstunde im Wahlkreisbüro am Rothenburgsorter Marktplatz 2 ist von 10 bis 13 Uhr.

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Schulbesuch und Schulpflicht von Morsal O.

Veröffentlicht am 30. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Meine schriftliche kleine Anfrage sowie die Antwort des Senats können hier als PDF heruntergeladen werden.

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Wassertreppe ist doch Kultur

Veröffentlicht am 30. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Erst wollte SchwarzGrün unseren Antrag zur Wassertreppe in den Wirtschaftsausschuss überweisen. Dann sollte er ganz abgelehnt werden. Gestern dann die erneute Wende: Die Wassertreppe 51 wird Thema im “Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismusausschuss”. Geht doch. Wenn auch mühsam…

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Senator Wersich politisch mitverantwortlich

Veröffentlicht am 30. Mai 2008 | Ein Kommentar

Sozialsenator Wersich ist politisch mitverantwortlich für Tod von Morsal. Davon bin ich nach den Informationen, die wir inzwischen zu diesem schrecklichen Fall haben, überzeugt. Im Fall dieses Mädchens wurde eben nicht alles getan, sie vor Gewalt zu schützen. Diverse Behörden und Einrichtungen waren mit Morsal, ihrer Familie und der wiederholten Brutalität befasst, der das Mädchen ausgeliefert war. Jugendhilfe, Schule, Jugendnotdienst, Polizei, Staatsanwaltschaft: Alle waren informiert. Aber geholfen hat dem Mädchen am Ende niemand. Politisch mitverantwortlich sei Sozialsenator Wersich nicht zuletzt, weil er als Staatsrat der Behörde seit Jahren Verantwortung trug.
CDU und GAL blockieren die Aufklärung. Sie stellen sich einer schnellen und rückhaltlosen Information in den Weg. Sie verhindern eine dringend nötige Schwachstellenanalyse. Wenn die Behörden ihre Informationen zusammengetragen hätten, wäre die Lebensgefahr des Mädchens unübersehbar gewesen. Morsal hätte in Obhut genommen werden müssen. Inzwischen hat der Senat nun auch die erste unserer kleinen Anfragen beantwortet. Nachdem wir den ersten Entwurf, von dem die Antwort übrigens auch abweicht, ja gestern der WELT entnehmen konnten.
Die heutige Berichterstattung zum Tod von Morsal ist wieder umfangreich, hier einige Beispiele aus Abendblatt, Bild, Mopo,TAZ, Welt. Eines ist jedoch klar, der Senat trägt eine Mitschuld an der Ermordung der 16-Jährigen.

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Debatte zum Tod von Morsal O. – Aktuelle Stunde in der Bürgerschaft

Veröffentlicht am 29. Mai 2008 | Ein Kommentar

Am 29. Mai, zwei Wochen nach dem Tod von Morsal O., haben wir in der Aktuelle Stunde Stunde der Bürgerschaft über die Ermordnung der jungen Frau und dem Behördenhandeln diskutiert. Hier die Debatte zum Nachlesen.

Außerdem:
Morsal O.s Aufenthalte in Afghanistan und in der Feuerbergstraße
Keine Frage der Ehre, sondern ein Kapitalverbrechen

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Überprüfung des Bebauungsplanes Wohldorf-Ohlstedt 13

Veröffentlicht am 29. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Gemeinsam mit einigen FraktionskollegInnen habe ich einen Antrag gestellt, der hier eingesehen werden kann.

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SPD Bürgerschaftsfraktion: Vorstandssitzung

Veröffentlicht am 28. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

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Kleiner Schritt ohne Kultur

Veröffentlicht am 28. Mai 2008 | 2 Kommentare

Überraschung!! Morgen steht der SDP-Antrag zur WT 51 auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. Die absolute Mehrheit der CDU ist weg, und so ist auch die Gutsherrenart etwas eingeschränkt. Ergebnis: die CDU hat sich entschlossen, den Antrag zum Erhalt der WT 51 in den Wirtschaftsausschuss zu überweisen.
Warum Wirtschaft und warum die GAL nicht auch auf den Kulturausschuss drängt, weiß ich nicht. Aber wir wollen auch nicht kleinlich sein.
Im Nachgang zum Kettensägen-Massaker hat jemand auch der HPA klar gemacht, dass das so nicht geht. Schade, dass schon derartige Fakten geschaffen sind. Aber es handelt sich ja nur um den hölzernen Zugang. Der nach HPA-Angaben ohnehin morsch war. Hätte also sowieso erneuert werden müssen!

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