Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

SPD Rothenburgsort: Vorstandstreffen

Veröffentlicht am 31. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Mittwoch, 04. Juni 2008
19:30

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Carola Veit: Sprechstunde im Wahlkreisbüro

Veröffentlicht am 31. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Mittwoch, 04. Juni 2008
10:00
Samstag, 07. Juni 2008
10:00
Mittwoch, 11. Juni 2008
10:00
Samstag, 14. Juni 2008
10:00
Mittwoch, 18. Juni 2008
10:00
Samstag, 21. Juni 2008
10:00
Mittwoch, 25. Juni 2008
10:00
Samstag, 28. Juni 2008
10:00

Kleine und große Probleme, Ideen und Anregungen, Informationen aller Art und einen Tee: Sprechstunde im Wahlkreisbüro am Rothenburgsorter Marktplatz 2 ist von 10 bis 13 Uhr.

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Wassertreppe ist doch Kultur

Veröffentlicht am 30. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Erst wollte SchwarzGrün unseren Antrag zur Wassertreppe in den Wirtschaftsausschuss überweisen. Dann sollte er ganz abgelehnt werden. Gestern dann die erneute Wende: Die Wassertreppe 51 wird Thema im “Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismusausschuss”. Geht doch. Wenn auch mühsam…

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Senator Wersich politisch mitverantwortlich

Veröffentlicht am 30. Mai 2008 | Ein Kommentar

Sozialsenator Wersich ist politisch mitverantwortlich für Tod von Morsal. Davon bin ich nach den Informationen, die wir inzwischen zu diesem schrecklichen Fall haben, überzeugt. Im Fall dieses Mädchens wurde eben nicht alles getan, sie vor Gewalt zu schützen. Diverse Behörden und Einrichtungen waren mit Morsal, ihrer Familie und der wiederholten Brutalität befasst, der das Mädchen ausgeliefert war. Jugendhilfe, Schule, Jugendnotdienst, Polizei, Staatsanwaltschaft: Alle waren informiert. Aber geholfen hat dem Mädchen am Ende niemand. Politisch mitverantwortlich sei Sozialsenator Wersich nicht zuletzt, weil er als Staatsrat der Behörde seit Jahren Verantwortung trug.
CDU und GAL blockieren die Aufklärung. Sie stellen sich einer schnellen und rückhaltlosen Information in den Weg. Sie verhindern eine dringend nötige Schwachstellenanalyse. Wenn die Behörden ihre Informationen zusammengetragen hätten, wäre die Lebensgefahr des Mädchens unübersehbar gewesen. Morsal hätte in Obhut genommen werden müssen. Inzwischen hat der Senat nun auch die erste unserer kleinen Anfragen beantwortet. Nachdem wir den ersten Entwurf, von dem die Antwort übrigens auch abweicht, ja gestern der WELT entnehmen konnten.
Die heutige Berichterstattung zum Tod von Morsal ist wieder umfangreich, hier einige Beispiele aus Abendblatt, Bild, Mopo,TAZ, Welt. Eines ist jedoch klar, der Senat trägt eine Mitschuld an der Ermordung der 16-Jährigen.

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

SPD Bürgerschaftsfraktion: Vorstandssitzung

Veröffentlicht am 28. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Mittwoch, 11. Juni 2008
16:00
Mittwoch, 02. Juli 2008
16:00
Mittwoch, 27. August 2008
17:00
Mittwoch, 10. September 2008
16:00
Mittwoch, 24. September 2008
16:00
Mittwoch, 29. Oktober 2008
16:00
Mittwoch, 12. November 2008
16:00
Mittwoch, 03. Dezember 2008
16:00

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Kleiner Schritt ohne Kultur

Veröffentlicht am 28. Mai 2008 | Ein Kommentar

Überraschung!! Morgen steht der SDP-Antrag zur WT 51 auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. Die absolute Mehrheit der CDU ist weg, und so ist auch die Gutsherrenart etwas eingeschränkt. Ergebnis: die CDU hat sich entschlossen, den Antrag zum Erhalt der WT 51 in den Wirtschaftsausschuss zu überweisen.
Warum Wirtschaft und warum die GAL nicht auch auf den Kulturausschuss drängt, weiß ich nicht. Aber wir wollen auch nicht kleinlich sein.
Im Nachgang zum Kettensägen-Massaker hat jemand auch der HPA klar gemacht, dass das so nicht geht. Schade, dass schon derartige Fakten geschaffen sind. Aber es handelt sich ja nur um den hölzernen Zugang. Der nach HPA-Angaben ohnehin morsch war. Hätte also sowieso erneuert werden müssen!

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Politischer Stil - wenn man ihn denn hat.

Veröffentlicht am 26. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Die “Nacht der Jugend” war 2006 ein voller Erfolg. 2700 Jugendliche im Rathaus am 09. November, Jugendliche aus Schulen, verschiedenen Glaubensgemeinschaften, Vereinen und anderen Gruppen erinnerten an die Verbrechen des Nationalsozialismus und setzten sich zugleich mit kulturellen und politischen Projekten für ein friedvolles Miteinander ein. Weil der Erfolg so überwältigend war, hatte sich der Kinder- Familien- und Jugendausschuss dafür ausgesprochen, diese Veranstaltung jährlich durchzuführen. Einstimmig hatten wir das besprochen, im Ausschuss. Ausserdem hatten wir besprochen, dafür Personalmittel zur Verfügung zu stellen. Dies hatte das Präsidium der Bürgerschaft dann aber abgelehnt. Aus “Kapazitätsgründen”. Damit waren CDU-Mitglieder des Jugendausschusses natürlich zurückgepfiffen. Dazu kam dann noch, dass die GAL ihren “Dialog der Generationen” nicht finanziert bekam und so wurde eine schwarz-grüne Ablehnung der Jugendveranstaltung daraus.
Nun gibt es eine Initiative von CDU und GAL zugunsten einer Neuauflage der “Nacht der Jugend” . Klar ist die - aufgrund einer Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion - im Jahr 2006 erstmals initiierte Veranstaltung eine gute Gelegenheit, jungen Menschen eine Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus zu ermöglichen. Schade ist, dass die Regierungsfraktionen nach ihrer erkennbaren Kurskorrektur die Chance für einen fraktionsübergreifenden Antrag nicht genutzt haben. Das wäre zumindest ein Zeichen von politischem Stil gewesen - wenn man ihn denn hat. Hier meine Rede dazu in der Bürgerschaft.
“>.

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Polizei muss HPA stoppen

Veröffentlicht am 26. Mai 2008 | 4 Kommentare

Die Hamburg Port Authority scheint wirklich überzeugt zu sein, dass Recht und Gesetz für sie nicht gilt (ich hatte ja schon mehrfach drauf verwiesen). Heute morgen ist der Streit um die historische Wassertreppe 51 in der Billwerder Bucht endgültig eskaliert: HPA schickte einen Abrisstrupp. Obwohl die Sache völlig ungeklärt ist und im Eingabenausschuss der Bürgerschaft liegt - mit der Folge der aufschiebenden Wirkung! Abgesehen davon, dass am Donnerstag in der Bürgerschaft unser Antrag zum Erhalt der Wassertreppe auf der Tagesordnung ist. Lieger & Anwohner riefen schließlich die Polizei, die dann natürlich die weiteren Arbeiten untersagte. »» weiterlesen » Polizei muss HPA stoppen

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Morsal O.s Aufenthalte in Afghanistan und in der Feuerbergstraße

Veröffentlicht am 25. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Die von ihrem Bruder mit Messerstichen getötete Morsal O. war laut Presseberichten bis kurz vor ihrem Tod beim Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) in der Feuerbergstraße untergebracht - auf eigenen Wunsch wurde sie wieder entlassen. Genaueres über die Umstände dieser Unterbringung und ihre Rechtsgrundlage ist nicht bekannt, etwa, ob die Familie von Morsal O. mit dieser Unterbringung einverstanden war oder wie es trotz der angespannten Familiensituation zu Morsals Entllassung kam. War ihre Gefährdung beim KJND nicht hinreichend bekannt? Mit einer kleinen Anfrage möchte ich vom Senat Näheres über die Unterbringung Morsals in der Feuerbergstraße erfahren. Hier die unbefriedigende Antwort des Senates.

Des Weiteren lässt sich der Presse entnehmen, dass Morsal O. sich mehrere Monate in Afghanistan aufgehalten hat. Schwer vorstellbar, dass ein in Hamburg schulpflichtiges Mädchen mehrere Monate dem Unterricht fernbleibt und das niemandem auffällt. Oder lag eine Befreiung von der Schulpflicht vor? Wie kam diese zustande? Diese und weitere Fragen die Schulpflicht Morsals und ihren Aufenthalt in Afghanistan betreffend habe ich in einer weiteren kleinen Anfrage mit meinem Kollegen Thomas Böwer an den Senat gerichtet. Aus der Antwort des Senats geht hervor, dass, nachdem der Wohnsitz des Mädchens nach Afghanistan verlegt wurde, es gemäß § 37 Absatz 1 des Hamburgischen Schulgesetzes (HmbSG) nicht mehr in Hamburg schulpflichtig war. Die Schule hat daher keine Maßnahmen eingeleitet.

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Wirklich nicht nur ein Integrationsproblem

Veröffentlicht am 25. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

“Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden”, heißt es auch in unserem neuen Grundsatzprogramm. Wie wahr.
Die AsF-Landeskonferenz, bei der ich bis zum späten Freitag-Abend im Präsidium saß, hat folgende Resolution verabschiedet:

Vor dem Hintergrund der jüngsten Gewaltvorfälle gegen Frauen, bei denen eine 16-jährige Deutsch-Afghanin von ihrem Bruder getötet und eine 30-jährige Deutsch-Afghanin von ihrem Ehemann schwer verletzt wurde, verabschiedeten jetzt auch die SPD-Frauen (AsF) eine entsprechende Resolution. Gefordert wird, die bisherigen Konzepte zu Opferschutz und Gewaltprävention sowie deren Umsetzungspraxis zu verbessern und auszubauen, um Mädchen und Frauen angemessen zu
schützen.
Die AsF-Erklärung: »» weiterlesen » Wirklich nicht nur ein Integrationsproblem

| Trackback | Druckansicht | Bookmarks & per E-Mail versenden

Nächste Seite »