Nicht, dass jemand in der Presserunde…
Veröffentlicht am 31. August 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
…. auf Hamburg 1 wirklich fundiert Ahnung davon hätte, welche die haushalterischen Auswirkungen der jeweiligen Maximalforderungen gegen die Stadt in den Fällen Moorburg und Möbel Höffner hätte. Aber ziemlich schnell wurde nur noch über die mögliche Höhe der möglichen Schadensersatzforderungen von Herrn Krieger gesprochen - das aber umso vehementer. Der eigentliche Skandal um die Grünen und die Staatsratsentlassung wurde zunächst gar nicht angesprochen, das ganze als Verschwörungstheorie abgetan.
Aber dass “das Make-up der schwarzgrünen Tünche brüchig geworden” sei, konzidieren immerhin die souveräneren unter den anwesenden Journalisten (na klar nur Männer). Bemerkenswert der Typ von der Mopo, höchstens so alt wie ich - der hat ja nicht mal das Abendblatt gelesen und sucht immer “die Geschichte ….
Stadtteilfest Veddel
Veröffentlicht am 30. August 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Bei traumhaftem Wetter fand das Stadtteilfest Veddel zum ersten Mal nicht auf dem Marktplatz, sondern im BallinPark statt. Ein voller Erfolg vor der Kulisse der BallinStadt. Erstmals beteiligte sich auch die NA mit einem eigenen Stand. Essen, Kinderspiele, Gespräche und Stimmung waren wie immer super!
Neuer Fall “Marienkäfer” in Hamburg
Veröffentlicht am 29. August 2008 | 6 Kommentare
“[...] Zwar dürfte eine Kindertagesstätte im Wohngebiet, in dem das Grundstück der Antragsteller liegt, seiner Art nach vom Grundsatz her verträglich und damit zulässig sein. Das genehmigte Vorhaben verstößt aber aller Voraussicht nach gegen das nachbarschützende Gebot der Rücksichtnahme. [...] Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die von dem Betrieb der Kindertagesstätte zu erwartenden Belastungen des Grundstücks der Antragsteller mit Geräuschimmissionen. [...]”
Nun bin ich selbst Juristin und halte sog. Richterschelte keineswegs für ein “Kavaliersdelikt”. Nach der Lektüre des heutigen Beschlusses des Verwaltungsgerichts Hamburg möchte ich aber mit allem gebotenen Respekt anmerken, dass an den rechtsprechenden RichterInnen offenbar die Hamburger Diskussion und Entwicklung sowohl zum Thema “Kinderlärm” also auch zum Thema “Kita” voll vorbeigegangen ist. Aber sowas von vorbei. Der berühmte “Einzelfall” regelt es dann.
Aber der Reihe nach:
Nach der Geschichte um die Kita “Marienkäfer”, der die Stadt letztlich für viel Geld eine Lärmschutzwand bezahlte, damit die Nachbarn nicht gestört werden, haben wir von der SPD-Fraktion Handlungsbedarf gesehen und eine Gesetzesvorlage erarbeitet, die es zukünftig unmöglichen machen soll, dass man Kinderlärm mit Verkehrs- oder Gewerbelärm gleichsetzen kann. Die CDU wollte eine solche Regelung nicht - und damit setzt das Verwaltungsgericht weiter gleich. Zum Nachteil der Kinder. Nun gibt es den ersten Fall, der sich auf die “Marienkäfer” beruft. »» weiterlesen » Neuer Fall “Marienkäfer” in Hamburg
Wo sind wir hier eigentlich?! (II)
Veröffentlicht am 29. August 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Diese Woche möchte ich gern verweisen auf den (regelmäßigen) “Zwischenruf” von Altbürgermeister Henning Voscherau, SPD, auf Hamburg 1, den Sie hier sehen können.
ZWISCHENRUF - mit Henning Voscherau.Henning Voscherau kommentiert die aktuellen Geschehnisse der Stadt. Hamburg 1 freut sich, den ehemaligen Bürgermeister als regelmäßigen Kommentator gewonnen zu haben.Heute kommentiert Hamburgs Bürgermeister a.D. die Geschehnisse um die Entlassung von Staatsrat Gunther Bonz.
Wo sind wir hier eigentlich?!
Veröffentlicht am 27. August 2008 | Ein Kommentar
Was haben die sich wohl noch so alles versprochen - Bürgermeister’s Verhalten lässt Schlimmes ahnen. So doof, dass wir glauben, das habe sich jetzt alles ganz zufällig so ergeben mit der Bonz-Entlassung (”dann muss der halt gehen”) sind wir ja nicht. Handelt sich ja schließlich nicht um Carsten Ludwig Lüdemann oder ähnliche Granden in den CDU-Reihen, sondern um einen Könner und Kenner. Die Hafenwirtschaft wird sich nicht freuen - erst lässt die SCHWARZGRÜN ihnen die Hafenbrücken quasi unterm Hintern wegrotten, dann klaut sie auch noch den fähigen Staatsrat. Zum Warum und Wieso und den Hintergründen finde ich unbedingt lesenswert Uwe Bahnsen in der Welt (”der Blitzschlag, der die schwarzgrüne Landschaft erhellt”).
Und weil ich sie so gut fand, hier nochmal die Pressemitteilung meines Parteivorsitzenden Ingo Egloff von gestern: “Und die Täter lässt man laufen” »» weiterlesen » Wo sind wir hier eigentlich?!
Unser Kinderbetreuungsgesetz weiter erfolgreich
Veröffentlicht am 26. August 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
28 Millionen Euro mehr für die Kindertagesbetreuung: so saldiert die Haushaltsnachforderung der CDU. Sprich, im laufenden Jahr wird, wie auch in den letzten Jahren, erheblich Geld nachgeschossen. Natürlich nicht etwa aus Mildtätigkeit oder höherer Einsicht: schlicht Rechtsansprüche, die Hamburg erfüllen muss, sind die Grundlage.
Ich sehe in den Nachforderungen zur Kinderbetreuung einen weiteren Beweis für den anhaltenden Erfolg des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes. Dieses Gesetz ist seinerzeit gegen den Willen der CDU Realität geworden und hat sich in den Jahren seines Bestehens bewährt. Umso erstaunlicher ist, dass der Senat seit Jahren die positive Wirkung dieses Gesetzes unterschätzt. Anders sind die fortlaufenden Nachforderungen nicht zu erklären. Ich sehe aber auch Spielraum für eine noch wirkungsvollere Umsetzung des Kinderbetreuungsgesetzes, etwa bei der Umsetzung der Bildungspläne oder den Gruppengrößen. Schade ist, dass Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) sich nicht zur Frage “Rechtsanspruch ab zwei Jahren” äußere. Der Senat informiert die Öffentlichkeit über sein Engagement des Senats bei der Kinderbetreuung nicht.
Bei der Frage der Gesamtaufwendungen für die Kindertagesbetreuung hatte Wersich zuvor erst auf Nachfrage eingeräumt, dass in der für 2008 prognostizierten Summe von 410 Millionen Euro auch Bundesmittel enthalten sind. Der Senat lobt sich für das Kinderbetreuungsgesetz, das er nicht wollte und er verschweigt bei den Investitionen den erheblichen Anteil des Bundes. Das ist nicht in Ordnung.
Die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der SPD-Bürgerschaftsfraktion (Drs. 19/600) hat aktuell ergeben: Inklusive vom Senat erstmals genannter Auswirkungen im Finanzausgleich der Länder ergibt sich für den Zeitraum 2008 bis 2013 eine Kostenbeteiligung des Bundes von insgesamt 96,4 Millionen Euro sowie ab 2014 eine jährliche Beteiligung von 20,3 Millionen Euro. Das ist eine klare Täuschung der Öffentlichkeit. Zur Beteiligung des Bundes an den Investitionskosten des Krippenausbaus - der Bund beteiligt sich auch an den Betriebskosten - hieß es in einer Pressemitteilung vom 15. Februar 2008: “Hamburg stockt dieses Budget aus eigenen Mitteln nochmals um 5,3 Millionen Euro auf insgesamt knapp 53 Millionen Euro auf.” Auf die Große Anfrage der SPD-Bürgerschaftsfraktion antwortet der Senat, bei diesem Geld handele es sich um Haushaltsreste beim Titel “Investitionen im Bereich der Kindertagesbetreuung”. Von den genannten 5,3 Millionen Euro müssten zudem 800.000 Euro erst noch mit dem Haushaltsplanentwurf 2009/2010 eingeworben werden.
Überraschend ist, dass Senator Wersich künftig mit mehr frühen Ansätzen und Prävention spätere Hilfen zur Erziehung reduzieren will. In den vergangenen Jahren hatte die CDU mehrfach derartige Anträge der SPD abgelehnt. In diesen war unter anderem ein stärkerer Ausbau der Familienhebammen oder eine angemessene Ausstattung der Eltern-Kind-Zentren gefordert worden. Wir werden bei der Vorlage des Haushaltsplans sehen, ob etwas hinter diesen Ankündigungen steckt. Zum Beispiel bei den Familienhebammen müssen wir endlich für ein flächendeckendes Angebot sorgen - und die CDU sich von ihrer Politik der Modellprojekte lösen. Hier die Presse zu dem Thema:
TAZ
MOPO
WELT
Rechtsausschuss
Veröffentlicht am 20. August 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
| Freitag, 05. September 2008 | ||
| 17:00 |
Tagesordnung des Rechtsausschusses für den 5.09.2008
1. Tod eines Gefangenen in der Untersuchungshaftanstalt
(Selbstbefassung gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft vorbehaltlich des Beschlusses des Ausschusses)
2. Datenmissbrauch: Auch in Hamburg?
(Selbstbefassung gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft vorbehaltlich des Beschlusses des Ausschusses)
3. Verschiedenes
Zeitpunkt: 17:00 Uhr
Ort: Rathaus, Raum 186
Arbeitskreis Familie, Kinder und Jugend
Veröffentlicht am 20. August 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
| Dienstag, 09. September 2008 | ||
| 16:00 | ||
| Montag, 29. September 2008 | ||
| 16:00 | ||
| Montag, 27. Oktober 2008 | ||
| 17:00 | ||
| Freitag, 21. November 2008 | ||
| 16:00 | ||
| Donnerstag, 18. Dezember 2008 | ||
| 16:00 |
zur Vorbereitung der Ausschusssitzung
SPD Hamburg: Fest im Kurt-Schumacher-Haus
Veröffentlicht am 20. August 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
| Freitag, 12. September 2008 | ||
| 16:00 |
Die SPD in Rothenburgsort
Veröffentlicht am 16. August 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Seit mehr als zwei Jahren führe ich nun zusammen mit Olaf Werber den SPD-Distrikt in Rothenburgsort. Worauf wir stolz sind: wir sind nicht nur im Wahlkampf sichtbar und ansprechbar, sondern stets und ständig präsent. Einer von uns Vorstandsmitgliedern ist immer dabei, wenn irgendwo was los ist und hat ein offenes Ohr. Alle wesentlichen Veränderungen im Stadtteil haben wir mindestens begleitet, wenn nicht sogar angestoßen.
Einen genauen Einblick in unsere Arbeit gibt es in unserem ausführlichen Rechenschaftsbericht. Lust, bei uns mitzumachen? Gern - wir freuen uns auf jedes neue Gesicht.
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