Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Mittagessen-Zuschüsse für Sprachförderkinder

Veröffentlicht am 30. November 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Willy Buss reiche ich eine weitere kleine Anfrage ein, bei der es um die Sprachförderkinder geht. Nach der großen Anfrage im Januar 2007 geht es diesmal speziell um die Frage des Mittagessens – die Sprachförderung findet nämlich “additiv” am Nachmittag statt. Kinder, die in Hamburg Ganztagsschulen besuchen und aus Familien stammen, die diese Kosten nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können, können auf begründeten Antrag einen Zuschuss von 2 EUR pro Tag für das Schul-Mittagessen bekommen. Auch an Schulen, die nicht Ganztagsschulen sind, gibt es aber teilweise ein Mittagessen-Angebot für Kinder, die – nach einer in der Regel sehr kurzen Mittagspause – am additiven Sprachförderunterricht teilnehmen. Auch ein solches Mittagessen kostet in der Regel zwischen zwei und drei Euro pro Mahlzeit und ist z.B. aus dem Hartz-IV-Regelsatz nicht zu bezahlen. Dieser Regel­satz beinhaltet bekanntlich 2,57 Euro pro Kind und Tag für die Verköstigung (Nahrungsmittel und Getränke) der Kinder. Da davon auch Frühstück, Schulbrot und Abendessen finanziert werden müssen, reicht das Geld für eine Inanspruchnahme des angebotenen Schulessens nicht aus. Ich möchte vom Senat wissen, ob und wie das geregelt ist – die kleine Anfrage gibt es hier als PDFzum runterladen.

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Weihnachtssicherheitstag mit der FF Rothenburgsort/Veddel

Veröffentlicht am 27. November 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Die Sicherheit rund um den Weihnachtsbaum ist jedes Jahr ein wichtiges Thema, das sich anschaulich und mit Spass vermitteln lässt: Wie in den letzten Jahren veranstaltet die Freiwillige Feuerwehr Rothenburgsort/Veddel wieder ihren beliebten “Weihnachtssicherheitstag”. Zusammen mit der Haus der Jugend Rothenburgsort und der Kita Marckmannstraße gibt es neben den wichtigen Sicherheitstipps Spass und Spiel für die Kinder, Erbsensuppe, Glühwein und alles, was dazugehört.

Der Weihnachtssicherheitstag findet am 29.11.2008 ab 14.00 Uhr in der Billhorner Kanalstraße 45 statt. Den Flyer gibt es hier als PDF.

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GAL: Wilhelmsburger sollen in die Innenstadt

Veröffentlicht am 25. November 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Stadtentwicklungspolitisch sind der GAL etwas die Koordinaten verrutscht beim Abkupfern einer schönen SPD-Formulierung. „Was lange währt, wird endlich gut. Die Öffnung des Spreehafens ist für die Bürgerinnen und Bürger in Wilhelmsburg ein Mauerfall der besonderen Art. Endlich können sie die Kleine Alster nutzen und genießen“, meldet die grüne Fraktion zum Thema Freihafenverkleinerung. Die Kleine Alster? Die ist am Rathaus – weit weg von Wilhelmsburg und der Harburger Chaussee.
Schlecht abgeschrieben. Es war nämlich unsere Formulierung aus der SPD-Fraktion: “Hamburg eine zweite Alster öffnen”, hatte ich damals einen Antrag zum Abbau des Zollzaunes am Spreehafen überschrieben. Hoffentlich wird es das denn nun auch! Zahlreiche Kleine Anfragen usw. finden Sie hier.

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Nachfragen zum Alten Ballsaal

Veröffentlicht am 25. November 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

So richtig spitzfindig ist es ja bisweilen, das Syndikat (die Staatsräterunde).
In meiner Kleinen Anfrage von Anfang November antwortet man auf meine Frage, wann das Denkmalschutzamt mit dem “Alten Ballsaal” befasst gewesen sei: Die zuständige Behörde habe das Objekt im Oktober 2008 nach den Kriterien des Denkmalschutzgesetzes geprüft und keine Denkmaleigenschaft feststellen können. Ich hatte aber nach dem Denkmalschutzamt gefragt…
Viel bemerkenswerter ist aber die Antwort auf meine Frage, welche Pläne es für das Gelände gebe. Man höre und staune: Nach Abbruch des Gebäudes soll die Fläche entsprechend dem Hafenentwicklungs-gesetz einer gewerblichen Hafennutzung zugeführt werden. Ach? Dabei ist das Gelände doch Teil des Masterplans Elbbrücken (ehemals Stadttor Hamburg-Süd-Ost), der dort gar keine Hafennutzung mehr vorsieht! Wie passt denn das zusammen? Frage ich den Senat in einer zweiten kleinen Anfrage.

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Skatturnier in Rothenburgsort

Veröffentlicht am 24. November 2008 | Ein Kommentar

Uschi Hess hat am Ende abgeräumt, punktemässig. Einen Gewinn gibt es natürlich sowieso für alle Teilenehmer, auch für die Kniffelnden Damen. Unser alljährliches Skat-Turnier der SPD-Rothenburgsort hat wieder viel Spaß gemacht!
Ein besonderer Dank für Orga & Hilfe geht an Ines, Heinz und Jan.

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Morgen kommt wieder Godot

Veröffentlicht am 24. November 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Anlass, die eigene Bildung zu überprüfen: Ja, das Stück ist von Samuel Beckett. Glück habe ich ja, dass ich nicht an der Bushaltestelle sitzen muss, bei den Temperaturen. Aber witzig ist das insgesamt gar nicht. Ich habe ernsthaft den dritten Termin mit diesem Telekom-Techniker.
Insofern also durchaus die unerfüllte Illusion, auf eine heilbringende Person zu hoffen…
Wahrscheinlich völlig übertrieben. Der Typ, der da nun bereits zweimal die Dreistigkeit besass, MICH ZU VERSETZEN, ist ja höchstwahrscheinlich extrem blöd. Weil, er hat ja das Kurt-Schumacher-Haus nicht finden können, und er war auch nicht in der Lage, meine Handy-Nummer zu wählen. Und das bei einem Telefonanbieter-Mitarbeiter. Hat er aber beides behauptet! Laut dem call-center, wo man dann die einzige Chance hat, anzurufen. Ein übrigens dort völlig unbekanntes Wort: Entschuldigung. Fehlt in denen deren Wortschatz…
Nun, was soll man sich aufregen. Man möchte gern eine Telefonleitung haben, das Internet nutzen. Also wird man morgen früh ab acht wieder warten… Fortsetzung folgt!

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Unglaublich: HPA lässt Asbest-Arbeiten ohne Arbeitsschutz ausführen!

Veröffentlicht am 24. November 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Große Leere in der Billwerder Bucht. Die 100 Jahre alte Wassertreppe 51 in Hamburg-Moorfleet ist abgebrochen. Nur die Stützpfeiler stehen noch. Die zwei Brückenbögen liegen abfahrtbereit auf einem Schwimmponton. Und erneut fragen wir uns, ob für die HPA eigentlich Recht und Gesetz nicht gelten. Zur Erinnerung: Das Denkmalschutzamt hatte von einer Unterschutzstellung des malerischen Anlegers abgesehen, da nach Aussagen der verantwortlichen HPA wegen des Asbestgehalts von Altanstrichen eine Sanierung unverhältnismäßig teuer sei. Eine aufwendige und kostenintensive Behandlung wäre zum Schutz von Gesundheit und Umwelt nötig.
Diese Vorsicht galt, nachdem CDU und GAL in der Bürgerschaft die Brücke zum Abriss freigegeben hatten, anscheinend nun überhaupt nicht mehr. Beobachter rieben sich verwundert die Augen, als die Arbeiter der Firma “Taucher Knoth” am Montag mit Brecheisen und Schneidbrenner den eisernen Treppenturm brachial und funkensprühend auseinanderbrachen. Auf die Frage, ob sie über die Asbestgefahr informiert seien, antworteten die Arbeiter, sie wüssten davon nichts. »» weiterlesen » Unglaublich: HPA lässt Asbest-Arbeiten ohne Arbeitsschutz ausführen!

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Probleme mit der Schulreform?

Veröffentlicht am 24. November 2008 | Ein Kommentar

Zur Zeit macht ein wirklich lesenswerter Artikel aus der ZEIT vom 15.10.1953 die Runde, der wenige Tage vor der damaligen Bürgerschaftswahl entstand. Er lädt zum Schmunzeln ein – aber auch zum Nachdenken. Wir lernen mehrerlei:
Kindern, die 1953 zur Grundschule gingen, also gegen Kriegsende geboren worden waren, ließ man das “Erziehungswesen” angedeihen. Heute reden wir von Bildung. Fern davon, Verhältnisse, wo man auf Trümmerhaufen mit Hunger in Massenunterkünften krabbeln lernen musste, ohne Vater und im Winter ohne Kohlen, umgeben von Schwarzmarkt, also, fern davon, solche Verhältnisse vergleichen zu wollen mit denen, die heute manche Kinder durchaus auch zu erleiden haben, stellen wir fest: das “Behüten” und “Erziehen” war offenbar (auch) Teil des Schullebens. Und hat nicht geschadet.
Die SPD hatte 1949 die 6jährige Grundschule eingeführt und ist 1953 dafür abgewählt worden. In der ZEIT wird sich gewundert über die (damalige) Intransigenz der Hamburger Sozialdemokratie, was das Festhalten an der 6jährigen Grundschule anging (intransigent heißt übrigens unzugänglich). Die sechsjährige Grundschule sei für die Hamburger Sozialdemokratie seit den Zeiten August Bebels nur eine Etappe auf dem Weg zur Einheitsschule, liest man. Bisweilen lastet sie schon schwer, die 140jährige Geschichte…
Spannend zu lesen, dass auch damals schon Schullaufbahnklagen erhoben worden – von Eltern, die ihren nämlichen Willen ausüben mochten. Das scheint ja auch für die Primarschule bereits vorprogrammiert. Aber lesen sie selbst : »» weiterlesen » Probleme mit der Schulreform?

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CDU und GAL gegen Kinderrechte

Veröffentlicht am 21. November 2008 | Ein Kommentar

Gestern, am internationalen Tag der Kinderrechte (dem 19. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Kinderrechtskonvention), stand unser SPD-Antrag auf der Tagesordnung der Bürgerschaft, mit dem wir die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz fordern, und dass Deutschland endlich seine Vorbehalte gegen die Kinderrechtskonvention aufgeben soll. CDU und GAL haben abgelehnt. »» weiterlesen » CDU und GAL gegen Kinderrechte

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Denkmalschutz im Hafen gibts nicht.

Veröffentlicht am 21. November 2008 | Ein Kommentar

Das hat der schwarzgrüne Senat nun endgültig klar gemacht.
Hier sieht man die Brückenbögen der Wassertreppe 51 auf einem Schwimmponton – Taucher Knoth hat im Auftrag der HPA ganze Arbeit geleistet.
Ich bin richtig traurig – so ein einmaliges Industriedenkmal verschwinden zu sehen – ohne Not, und vorallem auch ohne Sinn und Verstand. »» weiterlesen » Denkmalschutz im Hafen gibts nicht.

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