Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

3 Jahre Carola Veit.de

Veröffentlicht am 31. Dezember 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

weihnachtenZiemlich genau vor drei Jahren bekam ich diesen Blog von Anita, Michael, Sebastian und Valentin als Weihnachtsüberraschung. Am 24.12.2005 ging der erste Artikel “Fröhliche Weihnachten” online und auf diesen sollten (aktuell) noch mehr als 2020 Artikel folgen. Fast alle meine kleinen und großen Anfragen, Anträge, Reden und Pressemitteilungen finden Sie und findet Ihr hier auf der Seite und konnten und können sich damit über meine Arbeit und einen Ausschnitt der Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion, meine Meinung über die Familien- und Jugendpolitik unserer Stadt und das eine oder andere meiner “Steckenpferde” informieren. Wenn Sie mich regelmäßig lesen, merken Sie, dass das bloggen auch “lustabhängig” ist. Meine privaten Einblicke im bLogbuch zeigen, glaube ich, dass Politiker eben nicht abgehobene und abgebrühte Menschen sind, sondern manche Themen einem durchaus an die Nieren gehen und es durchaus Zeit und Mühe bedarf, Politik und Familie unter einen Hut zu kriegen. Ziemlich stolz bin ich darauf, dass diese Seite stets “gepflegt” daherkam. Und darauf, dass hier nie irgendwas “reingekloppt” wird, sondern alles möglichst lesenswert, fehlerfrei und sehenswert ist. Der bundesweit 36. Platz aller Landtagsabgeordnetenhomepages (Platz 2 in HH) war dann ja auch eine schöne Bestätigung. Dafür einen großen Dank vorallem an Anita und Valentin (der dieses etwas depperte Foto hier eingepflegt hat :-)) – ohne die beiden hätte mir sicher manchmal die Motivation gefehlt.!!!
Für das neue Jahr wünsche ich all meinen Leserinnen und Lesern und natürlich auch allen kleinen und großen HamburgerInnen einen guten Start!
Ihre Carola Veit

| Trackback |

SPD: Aufsteiger 2008 – SpOn hat’s erkannt

Veröffentlicht am 29. Dezember 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

aufsteiger2008

Auf der aktuellen Startseite werden die Aufsteiger 2008 gezeigt. Neben Carla Bruni zeigt Spiegel Online (SpOn) vier Sozialdemokraten. Alles voran unser Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, gefolgt von Peer Steinbrück (“die Stones an der SPD-Spitze”) und TSG, der wohl auch über die Feiertage in Hessen ganz schön im Wahlkampfstress sein dürfte. Aus der deutschen Politik ist, mit Ausnahme des neuen Bundesvorsitzenden der Grünen Cem Özdemir, sonst leider niemand vertreten…

| Trackback |

Sozialbehörde: 160 Projekte, aber keine Details

Veröffentlicht am 29. Dezember 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Wersich entzieht sich der Kontrolle – den Eindruck haben mein Kollege Sozialexperte Dirk Kienscherf und ich.
Hintergrund ist die Weigerung des Senats, unsere Kleine Anfrage zu beantworten, in der wir nähere Informationen über die Beteiligung der Sozialbehörde an getroffenen Koalitionsvereinbarungen erfragt hatten – kein anständiger Umgang mit dem Fragerecht des Parlamentes. Es kann nicht sein, dass sich die Sozialbehörde der Kontrolle durch das Parlament entzieht.
Hintergrund: In der Pressekonferenz zur Vorstellung des Haushalts der Sozialbehörde hatte Sozialsenator Dietrich Wersich am 24. Oktober erklärt, die Sozialbehörde sei “an insgesamt 160 Koalitionsvorhaben” zwischen CDU und GAL beteiligt. Bei rund 100 Vorhaben sei die Sozialbehörde hauptverantwortliche Behörde, an 60 weiteren sei sie beteiligt. Wir hatten daraufhin in einer ersten Kleinen Anfrage wissen wollen, um welche Projekte es sich handelt. Der Senat hatte die Antwort auf diese Frage verweigert und lediglich erklärt, es handele sich um Projekte etwa aus den Bereichen Kindertagesbetreuung, Verbraucherschutz, Sozialpolitik” und aus anderen Bereichen des Ressorts. Auf eine weitere Anfrage von uns hin änderte der Senat seine Argumentation und teilte jetzt mit, unsere Fragen beträfen “Details der Entscheidungsvorbereitung zu laufenden Vorhaben und damit den Kernbereich der exekutiven Eigenverantwortung, über den der Senat keine Auskünfte erteilt.”
Wir vermuten, der Sozialsenator hat den Mund etwas zu voll genommen. Wie in anderen Behörden üblich – etwa in der Umweltbehörde mit ihrem Projekt Stadtwerke – versucht anscheinend auch die Sozialbehörde,
Öffentlichkeit und Parlament mit werbewirksam präsentierten Vorhaben zu beeindrucken, entzieht sich anschließend aber einer Kontrolle durch das Parlament. Die Anfrage sowie die Antwort des Senates bekommen Sie hier.

| Trackback |

Weihnachtspause in der Bürgerschaft

Veröffentlicht am 23. Dezember 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

weihnachtsmützeZu Hause steht die Nordmann-Tanne und  Santa Claus singt schon mal. Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern frohe und erholsame Weihnachtstage!

| Trackback |

Drei Jugendliche schlagen einen 70-jährigen Rentner

Veröffentlicht am 23. Dezember 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Hier können Sie meine kleine Anfrage und die Antwort des Senates einsehen.

| Trackback |

Warum wurde Morsal O. nicht im Mädchenhaus untergebracht?

Veröffentlicht am 22. Dezember 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

schulkinderDer Prozess um Morsal O. hat im Dezember begonnen und wird noch bis Mitte Februar weitergehen. Immer noch sind wichtige Fragen offen. Die Aktenvorlage, die meine Fraktions beantragt hat, war ja eher eine “Nichtvorlage” von Akten. Gleich wochenweise wurden da die Vorgänge aus den Akten entfernt – je nach Gusto mit dem Hinweis auf “interne Willensbildung des Senates” oder den berühmten “Sozialdatenschutz”. Wir nähern uns also Stückchen für Stückchen. Aufgefallen ist uns zum Beispiel, dass Morsal nicht im Mädchenhaus des KJND untergebracht war – obwohl sie da doch hingehört hätte. In einer kleinen Anfragen versuchen mein Fraktionskollege Thomas B�wer und ich Antworten dazu vom Hamburger Senat zu bekommen.
Der “Kinder- und Jugendnotdienst” (KJND) geh�rt zum “Landesbetrieb Erziehung und Berufsbildung” (LEB). Unter “Angebote der Jugendhilfe im LEB” ist im Internet-Auftritt des LEB u.a. “Das M�dchenhaus des KJND” genannt. Hier hei�t es: “Im M�dchenhaus (10 Pl�tze) finden misshandelte sowie psychisch und sexuell bedrohte bzw. missbrauchte M�dchen ab 13 Jahren Aufnahme und Hilfe.” »» weiterlesen » Warum wurde Morsal O. nicht im Mädchenhaus untergebracht?

| Trackback |

Kinderlärm vs. Gewerbelärm – wann gibt es etwas Konkretes?

Veröffentlicht am 19. Dezember 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Dass Kinderlärm gegenüber Gewerbelärm priviligiert behandelt werden soll, hatte schwarz-grün im Koalitionsvertrag festgehalten. Der Hamburger Morgenpost vom 2. September dieses Jahres war zu entnehmen, dass Senatorin Anja Hajduk im Frühjahr 2009 einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen will. Hierzu wollte ich Genaueres wissen. Schließlich hat sich die CDU bisher gegen eine Privilegierung von Kinderlärm ausgesprochen. Zuständig für die Entwicklung soll nun die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sein, die die entsprechenden Regelungsvorschläge erarbeiten soll. Konkretes gibt es aber noch nicht: Die Vorschläge, in denen die Priviligierung ausgestaltet wird, seien in Arbeit. Ich bleibe dran…

| Trackback |

Weihnachtsfeier der SPD Rothenburgsort

Veröffentlicht am 14. Dezember 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

img_0014img_0064img_0034img_0038img_0073img_0056

Wieder einmal trafen sich die Rothenburgsorter Genossinnen und Genossen im Entenwerder Fährhaus um gemeinsam Weihnachten zu feiern. Bei leckerem Essen (Gänsekeule und Grünkohl) ließen es sich alle richtig gut gehen. Den traditionellen Jahresrückblick ergänzte ich in diesem Jahr durch ein besonderes Geschenk an den Distrikt – die erste eigene Homepage, die ich auf der Weihnachtsfeier vorgestellt habe. Zudem hatte uns Anita eine unterhaltsame Dia-Show mit Fotos der letzten vier Jahre zusammengestellt – schöne Erinnerungen an viele gemeinsame Erlebnisse und Veranstaltungen. Übrigens waren von 60 Mitgliedern 22 Genossinnen und Genossen da (nebst Anhang). Das ist eine super Beteiligung!

| Trackback |

Abriss des alten Ballsaals?

Veröffentlicht am 14. Dezember 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Der Ballsaal, letztes achitektonisches Zeugnis eines früher florierenden Ausflugsviertels auf der Veddel, soll abgerissen werden. Die HPA, seit gut einem Jahr Eigentümerin des Ballsaals, will ihn nun abreißen. Die Bausubstanz sei zu marode. Der Hamburger Denkmalverein allerdings  plädiert für den Erhalt des historischen Bauwerkes. Ich hatte beim Senat nachgefragt und sehr merkwürdige Antworten erhalten:  Bereits Ende 2007 wurde wegen der  maroden Bausubstanz eine gewerbliche Nutzung des Ballsaals ausgeschlossen, allerdings war es offenbar trotzdem möglich, noch im Sommer und Herbst 2008 ein Kulturprogramm darin zu veranstalten. Das eine geht, das andere nicht? Schwer nachzuvollziehen. Und was die Sanierung angeht, hat die HPA eine ähnlich einleuchtende Erklärung: Es  wird nicht saniert, weil die Bausubstanz so schlecht ist, und die Bausubstanz ist so schlecht, weil nicht saniert wird. Auch ein Weg, sich von ungeliebten historischen Bauwerken zu befreien. Einfach so lange vergammeln kann, bist die Sanierungskosten zu hoch wären, als dass es sich dann  noch lohnen würde. Aber die HPA hat es ja ohnehin nicht so mit dem Denkmalschutz. Hier können Sie die komplette Anfrage mit Senatsantwort nachlesen.

| Trackback |

Wie viele Betriebskindergärten und -plätze gibt es denn nun?

Veröffentlicht am 13. Dezember 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Als aus der LBK Asklepios wurde, sind offenbar einige Betriebskindergärten und-plätze bei der Privatisierung verloren gegangen – oder die Behörde weiß selbst nicht genau, was eigentlich zu ihrem Angebot gehört.  Aus den Antworten auf zwei große Anfragen der SPD-Fraktion (hier bzw. hier nachzulesen) gehen deutlich unterschiedliche Zahlen hervor (5 Einrichtungen, 701 Plätze bzw. 6 Einrichtungen, 263 Plätze) , und das, obwohl vertraglich fesgelegt war, dass Asklepios die bestehenden Betriebskindergärten weiter betreibt. Diese Zahlen wiederum unterscheiden sich noch einmal von denen, die die BSG in einer Presseerklärung nennt (8 Einrichtungen, 420 Plätze). Das ist mehr als verwirrend – ich wollte vom Senat Genaueres wissen. Aus dessen Antwort geht hervor, dass es momentan tatsächlich 6 Einrichtungen mit 263 Plätzen gibt. Die diversen verschiedenen Zahlen entstanden wohl dadurch, dass manche Plätze jetzt zum KiTaGutschein-System gehören und deswegen nicht mehr mitgezählt werden. Ein Betriebskinderkarten (Verlagsgruppe Milchstraße) wurde allerdings auch geschlossen. Den Zahlen aus der Pressemitteilung lag wohl ein erweiterter Einrichtungsbegriff zugrunde – mehr Einrichtungen klingen in der Presse ja auch einfach besser. Die komplette Antowrt kann man hier nachlesen.

| Trackback |

Nächste Seite »