Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Die drei ??? im Rathaus-Hörspiel

Veröffentlicht am 31. Januar 2009 | Ein Kommentar

??? ??? im Hamburger Rathaus!
Vier Kinder, die anfangen, sich für ihre Umwelt zu interessieren, und beginnen, sich einzumischen, in einer merkwürdigen Sache zu ermitteln – bis ins Hamburger Rathaus… »» weiterlesen » Die drei ??? im Rathaus-Hörspiel

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Morsal-Prozeß: Richter nachdenklich geworden

Veröffentlicht am 30. Januar 2009 | Ein Kommentar

Morsal-KranzEigentlich wurde damit gerechnet, dass heute Vormittag das Schwurgericht den Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft gegen die Gutachterin Röhl ablehnen würde, dann mit den Plädoyers begonnen und nächste Woche das Urteil verkündet würde.
Nachdem der Staatsanwalt dann aber heute morgen noch einmal zwanzig Minuten lang sehr überzeugend die Widersprüche und Ungereimtheiten in den Aussagen der Gutachterin dargestellt hatte, gab es eine Wendung: Das Gericht unterbrach zunächst die Sitzung für drei Stunden, um der Gutachterin Gelegenheit zur Erwiderung zu geben. Nach Wiedereintritt in die Verhandlung wurde dann versucht, die Wogen zwischen Staatsanwalt und Gutachterin zu glätten. Vergeblich: »» weiterlesen » Morsal-Prozeß: Richter nachdenklich geworden

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Keine Kinderärzte für Steilshoop, Veddel und Rothenburgsort

Veröffentlicht am 29. Januar 2009 | Ein Kommentar

arztIn Steilshoop gibt es für 3800 Kinder inzwischen keinen Kinderarzt mehr. Obwohl es, wenn man mal Hamburg als Ganzes betrachtet, genug Kinderärzte vorhanden sind, in einzelnen Stadtteilen keine Ärzte mehr für die Kleinsten gibt. Das betrifft auch Rothenburgsort und die Veddel – 2.500 Kinder. Das Problem: Ganz Hamburg ist nach der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) ein einziger Zulassungsbezirk. Wesentlich sinnvoller wäre es, regionale Planungsbereiche zu bilden, in denen es Mindestversorgungsquoten gibt. Diese Forderung hatten wir bereits angesichts der eklatanten psychiatrischen Unterversorgung von Kindern und Jugendlichen in Hamburg erhoben – vom Senat leider ungehört. Hier nochmal die mopo von heute dazu mit den Forderungen von Ingo Egloff und mir.
Momentan bleibt den Eltern nichts anderes übrig als in die Nachbarschaftsstadtteile zu fahren. Doch nicht jeder ist gleich mobil und gerade in Steilshoop, wo es keine U- oder S-Bahn gibt, muss eine weite Wegstrecke in Kauf genommen werden. Auch in Rothenburgsort und auf der Veddel ist das nicht lustig. Problematisch auch: In vielen Praxen ist es eh schon so voll, dass es teilweise Aufnahmestops gibt.
Wir fordern, dass die Stadt eingereift. Es darf keine Unterversorgung bei der ärztlichen Versorgung geben. Niedrige Impfraten und Vorsorgeuntersuchungen in den Stadtteilen mit sozialen Problemlagen sind schon jetzt erschreckend, und wenn es keine Ärzte gibt, wird sich dieser Trend eher noch verstärken.
Ein steht auf jeden Fall fest: Momentan ist Hamburg keine wachsende Stadt, sondern wird immer mehr die Stadt mit den sozialen Ungerechtigkeiten.

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Jugendgewalt auf der Veddel: Nachlässigkeiten der Polizei?

Veröffentlicht am 29. Januar 2009 | Ein Kommentar

polizeiNicht nur bei der ärztlichen Versorgung von Kindern und Jugendlichen gibt es offenbar Nachlässigkeiten. Auch im Fall einer brutalen Schlägerei zwischen mehreren Mädchen auf der Veddel gibt es Unklarheiten, ob eine Senatspanne vorliegt. Zu klären ist, wieso ein Streifenwagen der Wasserschutzpolizei den Fall übernahm, nach einem Gespräch mit einer Schulsekretärin dann aber doch die Kollegen von der Wache Wilhelmsburg baten, zum Schulschluss einen Streifenwagen vor der Schule zu postieren. Dieser traf aber leider nie ein und so konnte auch nicht verhindert werden, dass mehrere Schülerinnen sich brutal prügelten. Angeblich wurde sogar ein Messer und ein Teleskopschlagstock eingesetzt, denn zwei der Mädchen wurde schwer verletzt. Hier der Bericht in der welt.
Mit einer Anfrage an den Hamburger Senat werden mein Fraktionskollege Andreas Dressel und ich nachhaken und fragen, ob die Jugendgewalt bei der Innenbehörde wirklich höchste Priorität hat, denn um solche gewalttätige Eskalationen zu verhindern muss natürlich auch genügend Personal vorhanden sein. Die Anfrage gibt es hier, die Antwort des Senats hier.

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Kinderbetreuung und Planungsrecht

Veröffentlicht am 28. Januar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kita-richtfestDie Fälle mehren sich: Gerichtliche Entscheidungen und Hinweise sowie Entscheidungen der Verwaltung, die die Einschränkung, Beeinträchtigung oder Unzulässigkeit von Kindertageseinrichtungen in Hamburg zur Folge haben, führen zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit hinsichtlich Neubau oder Erweiterung von Kitas in bestimmten Stadtteilen – und zwar für alle Beteiligten. Leidtragende sind letztlich die Kinder und ihre Eltern, denn der geplante Ausbau nach dem Krippenausbauprogramm wird so nur schwerlich zu erreichen sein.

Insbesondere diejenigen Hamburger Bebauungspläne nach Bundesbaugesetz bzw. Baugesetzbuch, die reine Wohngebiete (WR) nach der Baunutzungsverordnung in der Fassung von 1962, 1968 oder 1977 enthalten, und alle Hamburger Baustufenpläne mit Wohngebieten bieten keine hinreichende Rechtssicherheit für den Neubau und die Erweiterung von Kinderbetreuungseinrichtungen.
Weil der Senat bei dem Thema weiterhin schnarcht, stelle ich Schriftliche Kleine Anfragen und möchte vom Senat für alle Bezirke wissen (hier beispielhaft für Altona): »» weiterlesen » Kinderbetreuung und Planungsrecht

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Kitas und Kita-Ausbau für Eltern und Kinder sichern

Veröffentlicht am 27. Januar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kita-kinderIn den nächsten Jahren sollen in Hamburg mehrere Tausend neue Kindertagesbetreuungsplätze geschaffen – und zwar dort, wo Eltern mit ihren Kindern wohnen.
Neuerliche Streitigkeiten um die Genehmigung von Kindertageseinrichtungen in Wohngebieten konnten nur zum Teil und mit Hilfe des Verwaltungsgerichts zugunsten der Kinder, Eltern und Einrichtungen entschieden werden. Deutlich geworden ist einmal mehr, dass es nicht allein um die – am Ende eines Genehmigungsverfahrens stehende – Abwägung von gegenläufigen Nachbarinteressen zum Beispiel wegen der erwarteten oder vorhandenen Lärmemissionen geht.

In bestimmten, „typisierten“ Wohngebieten kann bereits aufgrund bauplanungsrechtlicher Unzulässigkeiten die Genehmigungsfähigkeit einer Kindertageseinrichtung quasi ausgeschlossen oder zweifelhaft sein, so dass es auf einen Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot gar nicht mehr ankommt.

Dies hatte sich bereits am Beispiel des Neubaus der Kita „Marienkäfer“ gezeigt: Dort hat der CDU-geführte Senat eine Lärmschutzmauer finanziert, um den Bau des Kindergartens in einem reinen Wohngebiet – in dem Kindergärten je nach Alter des Bebauungsplans und der demgemäß gültigen Fassung der Baunutzungsverordnung (BauNVO) grundsätzlich gar nicht oder nur im Wege der Ausnahme zulässig sind – zu ermöglichen.

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Aktenvorlage Elbphilharmonie

Veröffentlicht am 26. Januar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

In einem Antrag will meine Fraktion nun endlich die lange geforderte Akteneinsicht zum Bau der Elbphilharmonie.
Im Bauausschuss erklärten die Senatsvertreter zum Vertragswerk mit der Bietergemeinschaft IQ² (Ausschussbericht in Drucksache 18/5824):
„Danach sind die Bieter verpflichtet, die Elbphilharmonie schlüsselfertig zu einem Pauschal-Festpreis nach einem fixierten, pönalisierten Bauzeitenplan zu errichten, den kommerziellen Mantelbau zu finanzieren, den Betrieb von Hotel, Gastronomie und Parkhaus über 20 Jahre auf Elbphilharmonie-Niveau zu sichern und das Gebäudemanagement, die Funktionsgarantie, ebenfalls über 20 Jahre hochwertig durchzuführen.“
„Alle vorhersehbaren rechtlichen Risiken, meine Damen und Herren, haben wir dabei identifiziert und mittels einer angemessenen Risikoverteilung zwischen der FHH und dem Bieter abgesichert. Unwägbare Risiken bestehen nicht – Punkt.“ »» weiterlesen » Aktenvorlage Elbphilharmonie

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Morsal: warum schwindelt Senator Wersich?

Veröffentlicht am 23. Januar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

“Die Bild vom lange geplanten Hamburger “Ehrenmord” erhält Risse” – schreibt die Welt von morgen.
“An die WElt: “Die Bild vom lange geplanten Hamburger “Ehrenmord” erhält Risse” . Da haben der Redaktion aber dem Korrekturlesen zu vergessen gescheint. Das Journalisten könnte aber auch nicht von hier sein und mit die Artikel der Probleme haben” – das ist ja noch ein lustiger Kommentar auf der Welt-Seite, auf die ich ansonsten hier mal verweise – samt Artikel.
Ansonsten war die Verhandlung heute in der Tat etwas beklemmend, was den Vortrag der Gutachterin angeht. Während all der Jahre, die bekannt war, dass der angeklagte Bruder von seinem Vater mißhandelt wird, ist niemand wirklich eingeschritten. Nun aber soll dieser Umstand die Schuldfähigkeit des Angeklagten beeinflussen – schwer zu verstehen.
Was heute noch herauskam: Der Senat hat uns nach Strich und Faden angelogen. Stets behauptet, der Kinder- und Jugendnotdienst wußte überhaupt nichts davon, dass Morsal sich im UKE hat untersuchen lassen – am 13. Mai, zwei Tage vor ihrem Tod. Allein auf Initiative der Polizei habe diese Untersuchung stattgefunden, und unter anderem, weil man davon im KJND ja keine Kenntnis hatte, hat man sie Stunden danach dann auch nach Hause geschickt, am 14. Mai noch einmal in Obhut genommen, am 15. Mai wieder nach Hause geschickt (in der Nacht vom 15. auf den 16. ist sie ermordet worden). Heute kam heraus: Gelogen. Die Ärztin, die Morsal dann untersuchte, sagte aus: Der KJND habe angerufen im UKE und den Termin zur Untersuchung vereinbart.
In unserer Ausschuss-Sitzung im Juni war der Senat nicht einmal bereit, uns zu sagen, wann das Mädchen nun eigentlich in Obhut war und wann nicht. Nachzulesen im Wortprotokoll der Sitzung hier (ab Seite 52).
Dass der Senat generell kaum etwas sagt und sich hinter Sozialdatenschutz versteckt, ist das eine. Warum die Unwahrheit gesagt wird, eine ganz andere Frage.

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Zähmung der Nervibolde?

Veröffentlicht am 12. Januar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Naja, der Beitrag ist schon ne Weile alt. Aber umso bemerkenswerter, als es sich seither kaum jemand hinter die Ohren geschrieben hat. Ich meine – zum Beispiel die Eimsbüttler. Das einzige, was denen einfällt, ist, in der Zeitung mit Dreck zu schmeißen. Klumpenweise. Easy – da schreibt ja keiner Kommentare. ist dann auch nicht namentlich. Kriegen nix auf die Reihe da in E, nicht mal ne Mitgliederbefragung (obwohl sie davon groß rumgedröhnt haben), wissen nicht, was sie wollen, und nerven nur rum. Nun hoffe ich, dass wir uns heute im Landesvorstand zu einem Beschluss durchringen können. Im geschäftsführenden am Freitag sahs schon ganz gut aus… Vorallem interessiert mich, ob es eine Entschuldigung der Genossen Bösche und Baltruweit in Richtung Johannes Kahrs gibt.

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Morsal-Freundin bedroht

Veröffentlicht am 10. Januar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

schulkinderIch finde am besten den Bericht in der taz, deswegen verlinke ich den hier mal. Gestern im Morsal-Prozeß, am 4. Tag des Prozesses gegen ihren Bruder, war unter anderem die Zeugenvernehmung einer Freundin B. der Toten, die mit ihr gemeinsam die weiterführende Schule besucht hatte, vorgesehen.
Die 17-jährige hat die Aussage verweigert. Der Vorsitzende Richter wollte nicht, dass sie Ärger bekomme, und gab als Grund für ihr Nichterscheinen in der Verhandlung an, sie sei von ihrem Vater bedroht worden: wenn sie aussage, würde ihr Vater sie zurück in die Türkei schicken, hieß es im Gerichtssaal. Offenbar hatte das Mädchen sich schon vor einiger Zeit an die Zeugenbetreuung gewandt. Um die geht es mir auch weniger, sondern um die Frage, ob bei solchen alarmierenden Zeichen inzwischen denn mal das Jugendamt mit der Familie befasst ist – oder überhaupt von Polizei und Gericht informiert wurde – und ob dort etwas passiert ist. Daher meine Schriftliche Kleine Anfrage an den Senat, und hier noch ein Artikel aus der Wams. »» weiterlesen » Morsal-Freundin bedroht

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