Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Schwarzer Tag für Kinderschutz in Hamburg

Veröffentlicht am 27. Februar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kinder1Unsere neue Große Anfrage zum Thema Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern hat bei der CDU offenbar hektische Betriebsamkeit ausgelöst. Vier Jahre nach dem Tod der kleinen Jessica und drei Jahre nach dem einstimmigen Petitum des Sonderausschusses „Vernachlässigte Kinder“ wird es in Hamburg auf absehbare Zeit keine verbindlichen Vorsorgeuntersuchungen geben. Zugleich wollen CDU und GAL die gesetzlich vorgeschriebene Untersuchung aller Dreijährigen im Kindergarten abschaffen. Fazit: Die heutige Ankündigung eines “zweijährigen Modellversuchs” für ein verbindliches Einladungswesen – für einige Kinder – ist der dürftige Versuch, die Öffentlichkeit über weitere Nicht-Handeln in dieser Frage zu täuschen. Es müssen endlich alle Kinder erreicht werden. Wir brauchen an dieser Stelle auch keine Modellversuche mehr, denn andere CDU-geführte Länder haben längst vorgemacht, wie es funktioniert.
Weil die CDU die Umsetzung auf die lange Bank geschoben hat, sind Kinder aus drei weitere Jahrgängen nicht untersucht worden, obwohl es möglicherweise für ihre weitere Entwicklung entscheidend gewesen wäre und Fälle von Vernachlässigung und Misshandlung so nicht entdeckt werden konnten. »» weiterlesen » Schwarzer Tag für Kinderschutz in Hamburg

| Trackback |

Wartelisten bei Hamburger Kitas – ohne den Senat!

Veröffentlicht am 24. Februar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kita-kinderDer Senat bzw. Senator Wersich können keine Daten zum Angebot an Kita-Plätzen, zur Nachfrage der Eltern bei Kita und Krippe sowie zur regionalen Verteilung des Ausbaus liefern. Der Senat hält dies für „nicht erforderlich“ und setzt – gebetsmühlenartig – allein darauf, dass Angebot und Nachfrage im Kita-Gutscheinsystem über einen „dezentralen, marktähnlichen Prozess zur Deckung“ kommen sollen. Dabei gibt es in Hamburg schon jetzt vielerorts Probleme, wohnort- oder arbeitsplatznah einen Platz – zudem im benötigten zeitlichen Umfang – zu finden. Diese Probleme sprechen sich auch herum, so dass auf weitere „Nachfrage“ vor Ort verzichtet wird. Der Senat räumt mittlerweile nach zahlreichen Anfragen der SPD-Bürgerschaftsfraktion ein, dass es auch im Kita-Gutscheinsystem „lokal zu Ungleichgewichten zwischen Nachfrage und Angebot“ kommen könne. So hat der Senat „Nachfrageüberhänge“ an Krippenplätzen im Bereich der inneren Stadt und bei verschiedenen Leistungsarten in den Bezirken Altona und Eimsbüttel eingestanden sowie Hamburger Abendblatt vom 15.04.2008).
Dass es Wartelisten gibt bzw. diese Ausdruck eines regionalen Platzmangels sind, hat der Senat aber weiterhin bestritten. Mittlerweile gibt es wiederholt Medienberichterstattung zu Wartelisten und sogar zur Schließung von Wartelisten bei Hamburger Kitas. »» weiterlesen » Wartelisten bei Hamburger Kitas – ohne den Senat!

| Trackback |

Wings of Hope – wo sind sie geblieben?

Veröffentlicht am 24. Februar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

veddel2Das geplante Kunstwerk “Wings of Hope” für die Veddel sind mal wieder ein Beispiel für einen Tiger-Start und eine Bettvorleger-Landung des Senats. Nicht nur bei der Elbphilharmonie, auch bei kleineren Projekten wird zuerst viel versprochen, aber dann geschlampt.
Nach der Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft aus dem Dezember 2004 sollte im Rahmen der Gestaltung des Auswanderermuseums in der BallinStadt das begehbare Kunstwerk Wings of Hope entstehen, an dem die Namen von Auswanderern angebracht werden sollten. Die Kosten für die Realisierung des Denkmals wurden ursprünglich in Höhe von 270.000 € kalkuliert, welche zunächst auch in den Investitionskosten für die BallinStadt enthalten waren. Die Kosten sollten später, nachdem die Kosten der Ballinstadt erheblich gestiegen waren, durch Sponsoring gegenfinanziert werden.
Der geplante Standort des Kunstwerks in Schneckenform ist später umverlegt worden zum Wilhelmsburger Platz, die Kosten stiegen auf 290.000€ plus 210.000€ für die Gestaltung des Platzes um das Kunstwerk herum. Die Durchführung des Baus liegt bei der Internationalen Gartenschau Hamburg 2013 GmbH (vgl. Drs. 18/7058). Das Denkmal sollte am 4. Juli letzten Jahres eröffnet werden.
In einer Kleinen Anfrage frage ich den Senat: »» weiterlesen » Wings of Hope – wo sind sie geblieben?

| Trackback |

Vorsorgeuntersuchungen bei Hamburgs Kindern

Veröffentlicht am 21. Februar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Welche Kinder werden bisher vom Senat trotz gesetzlicher Verpflichtung nicht untersucht und was unternimmt der Senat gegen die geringere Teilnahme an Vorsorgeuntersuchungen in sozial schwächeren Stadtteilen?
Dieser Frage möchte ich mit meiner Fraktion mit einer Großen Anfrage nachgehen. »» weiterlesen » Vorsorgeuntersuchungen bei Hamburgs Kindern

| Trackback |

Ausstellungserweiterung „Lebendiger Stadtteil Veddel“

Veröffentlicht am 20. Februar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

gerhard_matthies_veddeler-fischgaststatteDie Veddel kämpft weiter um’s Aufblühen. Seit Jahren setzen viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sich für einen lebendigen Stadtteil ein und opfern viel Freizeit. In der Ballinstadt wurde nun in einem eigenen Ausstellungsraum in Haus 1 des Museums, die Ausstellungserweiterung „Lebendiger Stadtteil Veddel“ vorgestellt.
„Der Entwicklungsprozess dieser Ausstellung spiegelt im Grunde wieder, was die Elbinseln so besonders macht: Alle haben einen gewissen Dickkopf, jeder will, dass es voran geht und am Ende ziehen alle an einem Strang und das Ergebnis ist verblüffend“, heißt es aus der Geschichtswerkstatt Wilhelmsburg & Hafen. Verblüffend vielfältig, weil es mehr über die Elbinseln zu erzählen gibt, als sogar manch einer der Mitwirkenden erwartet hätte. Verblüffend persönlich, weil viele Bewohner der Veddel Erinnerungsstücke und Erinnerungen zur Verfügung stellten. Und nicht zuletzt mit einem verblüffend offenen Blick in die Zukunft.
Für alle Interessierte ist die Ausstellung nun im Haus 1 eröffnet. Und das sogar kostenlos.

| Trackback |

Zwei-Klassen-Kitas: Zusätzliche Elternbeiträge

Veröffentlicht am 18. Februar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Kindergarten Das Problem ist schon lange bekannt und angesichts der Kampagne gegen den Verein “Sternipark e.V.” erneut öffentlich geworden: Viele Kindergärten in Hamburg erheben zusätzliche Beiträge von den Eltern für “Zusatzangebote”. Die große wissenschaftliche Kita-Umfrage von SPD-Fraktion, HAW und GEW im Jahre 2007 hatte ergeben: Knapp 60% der Hamburger Kitas haben entgeltliche Zusatzangebote. Also Bildungsangebote während des Kindergartenalltags, für die die Eltern extra zahlen müssen. Im Ergebnis heißt as: wer zahlt, bekommt noch bessere Angebote. Das verfestigt die soziale Spaltung in der Stadt und zementiert Bildungsungerechtigkeit. Ein wesentlicher Grund: Für die Umsetzung der sog. “Bildungsempfehlungen” gibt der schwarz-grüne Senat gerade mal einen (1) Euro pro Kind und Monat aus. Übrigens: Etwa 60% der Kitas haben zusätzliche Einnahmequellen, davon etwa 50% Spenden und 30% Fördervereinsbeiträge.
Ich möchte wissen, welche aktuellen Zahlen der Senat dazu vorliegen hat und bis zu welcher Höhe solche Beiträge eigentlich zulässig sind und stelle deshalb eine Kleine Anfrage an den Senat. Hier nun die Antwort des Senats.

| Trackback |

Bessere Bildung, mehr Prävention

Veröffentlicht am 18. Februar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

schulkinderKleinere Kita-Gruppen in Brennpunkten – Erweiterung der Beitragsfreiheit und kostenfreies Mittagessen – Prävention und Gesundheitsvorsorge stärken
Heute habe ich die Vorschläge der SPD-Bürgerschaftsfraktion für die anstehenden Haushaltsberatungen zum Bereich Kinder, Familie, Jugend vorgestellt. In unserem Antrag “Kinderbetreuung und frühe Bildung – eine Investition in Hamburgs Zukunft” fordern wir unter anderem eine Ausweitung der kostenfreien Kinderbetreuung, die Abschaffung der Gebühr für das Mittagessen sowie kleinere Gruppen in Kitas, die in sozial schwächeren Vierteln liegen. Zudem soll die Fortbildung der Beschäftigten in den Kitas verstärkt werden. Bei der Kindergesundheit und den Vorsorgeuntersuchungen geht es uns um die im Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (KibeG) vorgeschriebenen Untersuchungen, die der Senat auch aus Sicht des Rechnungshofes nur unzureichend durchführt. Ferner unternehmen wir einen neuen Anlauf für die so genannten “U-Untersuchungen”, die in Hamburg weiterhin nicht verbindlich sind. Die “U-Untersuchungen” und weitere Maßnahmen zu den Allgemeinen Sozialen Diensten (ASD), über Hilfen zur Erziehung und den verstärkten Einsatz von Familienhebammen finden sich in einem zweiten Antrag der Fraktion zum Thema
“Prävention”. »» weiterlesen » Bessere Bildung, mehr Prävention

| Trackback |

Schlange gestanden für Helene

Veröffentlicht am 13. Februar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

… habe ich heute sehr gern. Der Bluttest zur Stammzellenregistrierung, der heute in der Bucerius Law Scool stattfand, war ein toller Erfolg für die Arbeit der DKMS und der Menschen, die die Hilfe für Helene auf die Beine gestellt haben.
Meine beiden Kinder sind gesund – ein großes Glück. Das Bild von der Kleinen Helene, dass wir in den letzten Tagen überall gesehen haben, ist sicherlich das Hamburger Babyfoto des Jahres – ich drücke ihr die Daumen, dass sie es ihren Kindern zeigen kann, wenn sie groß ist. Vielleicht hat die Aktion heute ja geholfen.

| Trackback |

Abgeordnetenbüro wieder in Rothenburgsort!

Veröffentlicht am 13. Februar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

diverse-011-2Hals über Kopf mußte ich im Juli aus meinem Büro auf dem Marktplatz ausziehen – weil schon im August der Abriss losgehen sollte. Schweren Herzens packten wir eilends – aber durchaus mit der Vorfreude, dass nun endlich die Neugestaltung des Marktplatzes kommt. Passiert ist nichts. Das Büro steht traurig leer, alle anderen Läden auch, nur von Abriß und Neubau keine Spur. “Warum sind Sie ausgezogen? Wahl gewonnen, und weg aus Rothenburgsort?” Muss ich mich seitdem fragen lassen. Nein! Jedenfalls nicht freiwillig. Einfach war es nicht, eine neue Bleibe zu finden – und leider war ja auch das Stadtteilhaus nicht bereit, mich wenigstens vorübergehend in einem der leerstehenden Büros aufzunehmen. Schade! Ein halbes Jahr lang war ich nun also vorübergehend im Kurt-Schumacher-Haus, unserer SPD-Zentrale am Berliner Tor. Aber dort sind nun die Kisten wieder gepackt, und in den nächsten Wochen werden wir wieder vor Ort ansprechbar sein: Im Vierländer Damm Nr. 4, direkt am Marktplatz (neben der Apotheke). Schön, oder? Ich freue mich jedenfalls, und meine Rothenburgsorter Genossinnen und Genossen auch.
Der Frage, warum es am Marktplatz nicht voran geht, werden wir trotzdem weiter nachgehen!

| Trackback |

Senats-Betreuungsprogramm Schule und Kita

Veröffentlicht am 13. Februar 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Kindergarten Bisher ist der Eindruck, dass trotz aller Ankündigungen der Übergang von der Kita in die Schule für den schwarzgrünen Senat bei all seinen Planungen überhaupt keine Rolle spielt. Bei den regionalen Schulkonferenzen bleibt das Kita-Thema außenvor – ungeachtet aller Chancen, die darin liegen, hier zu einer echten Verzahnung und zu Übergängen ohne Brüche zu kommen.
Nun will schwarzgrün das Thema irgendwie halbherzig mit Betreuungsangeboten am Rande der Schule aufgreifen. Das ist natürlich nur ein Teilaspekt. Da sind naturgemäß viele Fragen offen – ich stelle eine Schriftliche Kleine Anfrage: »» weiterlesen » Senats-Betreuungsprogramm Schule und Kita

| Trackback |

Nächste Seite »