Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

EU-Wahlkampfspot der Jusos Hamburg

Veröffentlicht am 30. März 2009 | Ein Kommentar

Die Jusos Hamburg starten in den Europa-Wahlkampf und präsentieren nicht nur ihr “Junges Manifest Europa“, sondern auch den eigenes produzierten Wahlkampfspot.

Denn die Hamburger Jusos haben ein ehrgeiziges Ziel. Sie wollen die Jungwählerquote auf 35% erhöhen! Das ist ein ehrgeiziges Ziel, was nur durch vollen Einsatz und guten Angeboten erreicht werden kann.

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Skat-Turnier der SPD Rothenburgsort

Veröffentlicht am 27. März 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Inzwischen ein fest etablierter Anlass: Am Sonabend, den 28. März 2009 veranstaltet die SPD Rothenburgsort ein Preisskatturnier ab 16 Uhr im AWO-Seniorentreff, (Rothenburgsorter Marktplatz 5). Das Startgeld beträgt 10 Euro. Anmeldungen bei Jürgen Bruhn Tel. 040 – 78 38 53 oder in meinem Büro unter 040 – 788 98 498.

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In vielen Stadtteilen jedes dritte bis vierte Kind nicht beim Arzt

Veröffentlicht am 26. März 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kinderaugeDie Antwort auf unsere Große Anfrage zum Thema Gesundheitsvorsorge bei Hamburgs Kindern ist erschreckend:
Nach wie vor nehmen zahlreiche Hamburger Kinder nicht an den “U-Untersuchungen” teil: Allein an den Vorsorgeuntersuchungen U4 und U5 (3. – 7. Lebensmonat) nahmen in Hamburg zwischen 2005 und 2008 jährlich rund 1300 Kinder nicht teil. Zwar sind die Teilnahmequoten an den U-Untersuchungen bis zum Kindesalter von rund fünf Jahren insgesamt leicht gestiegen, insbesondere in sozial schwierigen Stadtteilen ist die Teilnahmequote aber viel zu gering – und teilweise sogar weiter rückläufig, wie die Senatsantwort ergibt.
Hier die Übersicht über die einzelnen Stadtteile. Dort, wo es besonders wichtig wäre, bringen viel zu viele Eltern ihre Kinder nicht zu den Untersuchungen. Der Senat lässt das zu. Angesichts dieser neuesten Zahlen des Senats sehe ich mich in meiner Forderung nach einer gesetzlichen Regelung bestätigt. Wir brauchen verbindliche U-Untersuchungen. Die Nichtteilnahmequoten sind zu hoch. Natürlich bleibt es in erster Linie die Pflicht der Eltern, für das Wohl ihrer Kinder zu sorgen. Die Vergangenheit hat aber gezeigt, dass nicht alle Kinder so umsorgt werden, wie es sein sollte. Diese Kinder darf der Staat nicht im Stich lassen. Bei Gesundheitsvorsorge und Kindesschutz geht das Kindeswohl ganz klar vor. »» weiterlesen » In vielen Stadtteilen jedes dritte bis vierte Kind nicht beim Arzt

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??? im Hamburger Rathaus

Veröffentlicht am 23. März 2009 | Ein Kommentar

Präsident Röder hat für uns Jugendpolitiker (und natürlich die gesamte Bürgerschaft) heute ein neues Angebot für Kinder und Jugendliche zur politischen Bildung vorgestellt: das erste Detektivhörspiel.
“Die Alster-Detektive” und ein dazugehöriges interaktives Online-Angebot sind ab heute on air. Produziert wurde das Hörspiel von Oliver Rohrbeck, Kindern und Erwachsenen bekannt als Sprecher des Justus Jonas aus der Hörspielserie “Die drei ???”. Im Hörspiel selbst wirkten als Sprecher von Erwachsenenrollen neben Oliver Rohrbeck auch die anderen beiden “drei ???”-Sprecher Andreas Fröhlich und Jens Wawrczeck mit.
Ein superschönes Projekt, das hoffentlich wissbegierigen Kindern schon ab dem 9. Lebensalter die Arbeit und Bedeutung des Parlaments spielerisch vermitteln wird!

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Das neue Büro nimmt Gestalt an

Veröffentlicht am 23. März 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

buero2Der Haupt-Umzug ist schon ein paar Wochen her – jetzt tröpfelt der Rest. Ist auch dringen nötig, schließlich wird aus der Garage zu Hause demnächst wieder der Rasenmäher benötigt, der demnächst noch von diversen Büro-Kisten umlagert wird. Wie auch immer – viel zu tun gibt es noch. Im neuen Büro sieht es zwar noch recht chaotisch aus, aber zu den Bürozeiten sind wir persönlich anzutreffen und am Wochenende haben wir endlich auch Telefon und Internet angeschlossen (nach den üblichen Telefonaten mit Alice und dem Tanz mit Telefonanaschluss, NTBA, Splitter, Router, Telefonanlage). Auch der Drucker funzt drahtlos, Regale sind angedübelt und die Spielecke ist natürlich längst eingeweiht. Valentin und Anita haben je ein Sofa mitgebracht (vermutlich für Mitarbeiter-Besprechungen und Juso-Gruppen-Sitzungen), und nun müssen noch Plakate & Bilder an die Wand.
bueroDie offizielle Einweihung findet am Samstag, den 4. April statt. Ab 14 Uhr sind alle herzlich eingeladen, die neue Anlaufstelle für BürgerInnen und Genossen einzuweihen. Die Begrüssungsrede hält unser Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs.
Für Getränke und Kuchen wird gesorgt und statt Blumen freuen wir uns über eine kleine Spende für das neue Büroschild.

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Vorsorgeuntersuchungen nicht verbindlich: Wersich trägt Verantwortung

Veröffentlicht am 20. März 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Der Fall Lara macht einen Skandal deutlich: Nach wie vor gibt es in Hamburg keine verbindlichen Vorsorgeuntersuchungen. Hierfür trägt Senator Wersich die volle politische Verantwortung. Medienberichten zufolge hat das verstorbene Baby Lara an den Vorsorgeuntersuchungen U4 und U5 nicht teilgenommen. Das
Vorsorgeheft befindet sich derzeit in den Händen der Ermittlungsbehörden.
Die CDU und ihre Senatoren hätten nach der entsprechenden Empfehlung des “Sonderausschusses Jessica” drei Jahre Zeit gehabt, die U-Untersuchungen verbindlich zu machen. Unser Gesetzentwurf für verbindliche Vorsorgeuntersuchungen wurde zweimal von der CDU abgelehnt.Egal, ob ein Kind bei den Eltern lebt, in einem Heim, in einer Pflegefamilie oder die Mutter eine Familienhilfe bekommt – hätte Hamburg verbindliche Vorsorgeuntersuchungen, wäre sichergestellt, dass ein Arzt das Kind wiederholt auch auf mangelhafte Versorgung, Krankheit oder Misshandlung untersucht.
Auch in der Sondersitzung des Jugendausschusses gestern sind viele Fragen offen geblieben – es war erschreckend, wie wenig der Senator über den Fall weiß – oder sagt. Klar ist die Aktenführung über die Betreuung des neun Monate alten Mädchens und ihrer Mutter war nicht in Ordnung. Während der neun Montate, die Lara lebte, gab es nur einen einzigen Bericht. Fragen nach dem Hilfeplan, Besuchsvermerken usw. blieben unbeantwortet. Sozialsenator Wersich zog sich auf die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zurück – als ob diese die politische Aufarbeitung ersetzen würden.
Es wurde nicht einmal beantwortet, wieviel Zeit die Betreuerin mit Mutter und Kind verbracht hat. Angeblich – so der Senator – unterfällt bereits die Frage, wie viele Stunden die Betreuerin wöchentlich in der Familie verbringen sollte, dem Sozialdatenschutz.

Der schreckliche Tod der kleinen Lara geht weiter durch die Presse:

http://www1.ndr.de/nachrichten/hamburg/kleinkind112.html

Die taz: Rätsel um Tod der kleinen Lara
Berliner Morgenpost: Todesursache der neun Monate alten Lara unklar
NDR online: Totes Baby: Mutter und Partner wieder auf freiem Fuß
net-tribune: Eltern nach Tod eines unterernährten Babys wieder auf freiem Fuß
PR-Inside: Ursache für Babytod in Hamburg weiter unklar
Bild.de: „Das Baby könnte noch leben“

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SPD-Rothenburgsort ist WebSozis-Seite des Monats

Veröffentlicht am 13. März 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

maerz-09Gute Arbeit zahlt sich halt aus. Auch wenn auf der Seite unserer SPD Rothenburgsort noch einige Kleinigkeiten zu tun sind und auch das neue Büro am Vierländer Damm 4 noch nicht offiziell eröffnet ist, haben wir dennoch schon die erste Auszeichnung bekommen. Die WebSozis küren die Seite der SPD Rothenburgsort zur Seite des Monats März!

Da sagen wir doch auf jeden Fall vielen Dank und geloben eine ständige Pflege und Aktualität der Seite. Folgend die Pressemitteilung der WebSozis:

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Tod der kleinen Lara

Veröffentlicht am 12. März 2009 | 5 Kommentare

kita-kinderFür die SPD-Fraktion fordere ich eine lückenlose Aufklärung des Tods der kleinen Lara aus Wilhelmsburg, die mit offensichtlichen Zeichen von Vernachlässigung und Unterernährung aus der elterlichen Wohnung geborgen wurde. Eine öffentliche Sondersitzung des Familienausschusses habe ich für den 19.03.2009 ab 17 Uhr im Rathaus angesetzt und eine Kleine Anfrage eingereicht. Ich bin traurig und betroffen – wieder ist ein kleines Kind gestorben, weil es offenbar keine ausreichende Hilfe bekam. Aber ich will keine Vorverurteilungen aussprechen, bevor alle Informationen lückenlos auf dem Tisch liegen, denn Schnellschüsse helfen niemandem. Ich hätte mir gewünscht, dass es so einen tragischen ‘Fall’ in Hamburg nicht wieder geben würde. Besonders tragisch ist, dass Lara und ihre Mutter nicht nur bekannt gewesen sind, sondern auch Hilfen erhalten haben: Das ist ganz anders als bei Jessica, die den Behörden nicht bekannt war. Warum Lara trotzdem sterben konnte, müssen wir aufklären – und die nötigen Konsequenzen im Hilfesystem ziehen.
Leider kann die Ausschuss-Sitzung erst in einer Woche stattfinden – vorher mochte die CDU nicht.

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CDU Wandsbek: Puff statt Kita?

Veröffentlicht am 10. März 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenWährend die CDU-Bezirksfraktion in Wandsbek ihrer Bezirksamtsleiterin die Stange hält, macht der CDU-Immobilienfachmann für Wandsbek, mein Kollege Ralf Niedmers, ordentlich Dampf: per schriftlicher Kleiner Anfrage informiert er die Öffentlichkeit mal über die sonstigen Bordell-Vorhaben in Wandsbek-City: So soll offenbar im ehemaligen Kindergarten “Marienkäfer” (der per Landgericht als zu laut eingestuft wurde) ein Prostitutionsbetrieb eingerichtet werden. Ob das die Nachbarn schon wissen?

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Zum Internationalen Frauentag

Veröffentlicht am 6. März 2009 | Ein Kommentar

carola-entenwerder_webLiebe Leserinnen,
manche von uns bekommen am 8. März, dem Internationalen Frauentag, Blumen geschenkt. An diesem Tag geht es aber nicht um Geschenke, sondern um die Rolle und die Rechte der Frauen in unserer Gesellschaft. Der Internationale Frauentag an diesem 8. März ist auch ein Tag der Unterstützung für Gesine Schwan. Eine sozialdemokratische Frau als Staatsoberhaupt entspricht unseren Vorstellungen einer modernen, offenen Gesellschaft ohne starre Lebensbilder. Mit Gesine Schwan im Bundespräsidialamt kommen wir unserem Ziel nach gleicher Teilhabe von Frauen an Macht und Einfluss ein Stück näher. Jede und jeder kann mitmachen und Gesine Schwan bei ihrem Weg zur Bundespräsidentin unterstützen. Dazu einfach auf www.wir-fuer-gesine.de klicken und heute noch eintragen.
Die Geschichte der Rechte von Frauen ist ein Kampf, der seit Jahrzehnten andauert und noch nicht beendet ist. »» weiterlesen » Zum Internationalen Frauentag

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