Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Bürgerschaftsdebatte zur Schulentwicklung

Veröffentlicht am 22. April 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Die komplette Rede gibt es auch als schriftliche Version als Redeprotokoll zum Download.

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Neuer Anlauf zur Stärkung der Allgemeinen Sozialen Dienste

Veröffentlicht am 22. April 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kita-kinderIch habe Verständnis für den Protest von Beschäftigten der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD). Diese (die Wilhelmsburger, inzwischen hat sich Altona angeschlossen) hatten in einem offenen Brief (PDF) die Schuldzuweisungen von Senator Wersich im Fall des toten Kindes Lara scharf zurückgewiesen. Erschreckend ist das Ausmaß, mit dem Senator Wersich die Probleme im ASD Wilhelmsburg ignoriert hat. Spätestens seit Dezember ist klar gewesen, dass dort eine Zeitbombe tickt und Senator Wersich mag es nicht wahrhaben: Er ist im Wesentlichen verantwortlich für die Umstände, die letztlich mit zum Tod der kleinen Lara geführt haben!

Meine Fraktion hat sich vor diesem Hintergrund erneut für eine Stärkung der Allgemeinen Sozialen Dienste in Hamburg ausgesprochen. Einen entsprechenden Bürgerschaftsantrag (PDF) verabschiedeten wir bei der Fraktionssitzung am späten Montag. In ihm forderten wir unter anderem ein softwaregestütztes, verbindliches Fall- und Qualitätsmanagement sowie ein begleitendes und nachsorgendes Fallmanagement bei den ASD. Gleiches soll für Träger gelten, die Hilfen zur Erziehung durchführen. Weiter fordert die SPD, in Zusammenarbeit mit den Bezirken das überfällige Personalbemessungssystem für die Allgemeinen Sozialen Dienste in Angriff zu nehmen. Auch sollen bereits vorhandene fachliche Berufserfahrungen bei der Besetzung von Stellen oder der Einstufung von neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern angemessen berücksichtigt werden.

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Ausschusssitzung: Der Tod der kleinen Lara

Veröffentlicht am 21. April 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kinderaugeHeute am frühen Abend werden wir uns im Familien-, Kinder- und Jugendausschusses weiter mit dem schrecklichen Tod der kleinen Lara befassen. Es wird zu klären sein, wieso der so genannte “Experten-Bericht” der Sozialbehörde die Verantwortung nach unten schiebt und so das letzte Glied der Kette trifft: Ein Mitarbeiter der Allgemeinen Sozialen Dienste. Damit schiebt Senator Wersich die Verantwortung von sich weg und verschafft sich so einen hausgemachten Freispruch.

Der Ausschuss tagt öffentlich um 17 Uhr im Rathaus (Raum 151). Die Tagesordnung können Sie hier als PDF runterladen.

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Meldepflicht für Gewaltvorfälle an Schulen – Daten und Konsequenzen (II)

Veröffentlicht am 18. April 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Der Senat hatte Andreas Dressel, Thomas Böwer und mir auf unsere Anfrage in Drs. 19/2113 mitgeteilt, im Zeitraum April bis Dezember 2008 seien 256 Gewaltvorfälle von den Schulen gemeldet worden, darunter 56 schwere Delikte wie Sexual-, Raub- oder Waffendelikte oder schwerwiegende Körperverletzungen. Daten aus den Vorjahren vermochte der Senat bisher nicht zu nennen (Drs. 19/2224)

Nach Abschluss des Jahreszeitraums fragen wir nun den Senat: »» weiterlesen » Meldepflicht für Gewaltvorfälle an Schulen – Daten und Konsequenzen (II)

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Wersich: Freispruch in eigener Sache und Mauscheleien

Veröffentlicht am 18. April 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kinderaugeIrreführend finde ich den sogenannten “Expertenbericht” zum Fall Lara, der sich sich als Wersich-Papier entpuppte. Der im Hause Wersich erstellte Bericht gibt in erster Linie die Sichtweise des verantwortlichen Sozialsenators wieder – ohne dass die Sozialbehörde auch Gegenstand der Kritik wäre. So verschafft sich Wersich auf diese Weise einen Freispruch in eigener Sache.
Der Sozialsenator schiebt die Verantwortung nach unten ab. Am Ende erwischt es das letzte Glied der Kette. Am Ende wird ein Mitarbeiter der Allgemeinen Sozialen Dienste verantwortlich gemacht. Senator Wersich drückt sich um seine Verantwortung. Denn wenn er sie übernehmen würde, müsste er
zurücktreten. Dass die erschreckende Kette von Fehlern und Missachtungen von Regeln, die es in diesem Fall gab, nicht rechtzeitig aufgefallen ist, ist auch auf Versäumnisse der verantwortlichen Sozialbehörde bei Aufsicht, Dokumentation und Rahmenbedingungen zurückzuführen. Das betrifft zum Beispiel die Arbeitsfähigkeit der Allgemeinen Sozialen Dienste.
Zur Verschleierung seiner eigenen Verfehlungen ist Senator Wersich auch einmal wieder jedesl Mittel Recht. Vor drei Wochen haben wir uns in zweieinhalbstündiger Sitzung mit dem Fall beschäftigt. Dabei hatte der Senat stets größtmögliche Transparenz und Aufklärungswillen betont – uns dabei aber nur mit halben Informationen versorgt – immer mit dem Hinweis auf Sozialdatenschutz. Bei der gestrigen Pressekonferenz spielte der nun plötzlich keine Rolle mehr: So wurde bekanntgegeben, dass es auch um einen Platz in einer Mutter-Kind-Einrichtung nach § 19 SGB VIII gegangen sei, den die Mutter auch gewollt, aber letztlich nicht bekommen habe – davon im Ausschuss kein Wort. Auch das Hin- und Herschieben der schwangeren Mutter zwischen der verschiedenen ASD. Auch auf unsere sehr konkreten Fragen im Ausschuss nach dem Hilfeplan bekamen wir mit dem Hinweis auf den Sozialdatenschutz keine Antwort. Nun veröffentlicht die Behörde, offenbar in dem Bestreben, den Fall einem Sozialarbeiter anzuhängen, die Tatsache, dass das Kind Lara in der weiteren Fallbearbeitung so gut wie nicht vorkommt, dass in der Akte weder die Geburt erwähnt wird, noch ein persönlicher Eindruck von dem Kontakt mit der jungen Mutter und dem Baby geschildert. Dass Dinge, die ihm in den Kram passen oder andere belasten – zu dem Zeitpunkt, wenn es ihm gefällt. Damit verletzt er nicht zuletzt seine Informationspflicht gegenüber dem Parlament.
Hier die Berichte aus taz , NDR 90,3 und Abendblatt.

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Qualifizieren statt entlassen – Hamburgs Arbeitsmarkt in der Krise

Veröffentlicht am 13. April 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

scholz_olaf_531x349Die Finanzkrise geht an Hamburg nicht vorbei und auch der Arbeitsmarkt steht in Hamburg unsicher da. Aus diesem Grund veranstaltet die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine Dialog-Veranstaltung rund um dieses Thema. Unser Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und meine Fraktionskollegin Elke Badde stehen für das Publikum und deren Fragen bereit.

Donnerstag, den 16. April 2009, 18 Uhr
in der Patriotischen Gesellschaft
Trostbrücke 4 – 6

Begrüßung: Michael Neumann, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Beiträge von Elke Badde, Arbeitsmarkt-Expertin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, anschließend Diskussion mit dem Publikum.
Eine Anmeldung ist nicht zwingend erforderlich, aber unsere Pressestelle würde sich trotzdem freuen. Sie erreichen diese entweder per Telefon ((040) 428 31 – 1386) oder aber auch per E-Mail: Pressestelle@spd-fraktion.hamburg.de

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Frohe Ostern – und ein Last-Minute-Tipp!

Veröffentlicht am 11. April 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Ich wünsche allen ein schönes Osterfest im Kreise lieber Menschen. Vielleicht führt Sie das wunderschöne Wetter ja nach Rothenburgsort, in den Entenwerder Park oder nach Kaltehofe.
Hier noch einen Last-Minute-Tipp von mir für das Färben von Eiern – die eine oder andere Zutat findet sich bestimmt in Speisekammer oder Küchenschrank. Man braucht Blaubeeren (blau), Rote Beete (rot), Brennesseln (grün), Kurkuma oder Johanniskrauttee (gelb) sowie Zwiebelschalen (braun). Diese Zutaten kocht man getrennt in verschiedenen Töpfen mit etwas Essig auf. Währenddessen wäscht man die weißen Eier mit Spülmittel um sie zu entfetten. Entweder man legt sie jetzt schon in die jeweiligen Töpfe und lässt es eine Weile kochen. Oder man verziert sie vorher noch mit flüssigen Wachs – das ist aber eher was für größere Kinder und geduldige Menschen. Das flüssigen Wachs lässt man auf die Eier tropfen (jetzt kann man sie noch weiter verzieren solange das Wachs flüssig ist) und lässt sie kurz trocknen. Dann ebenfalls ab in den Topf. Später kratzt man das Wachs ab. So werden u.a. die Eier in der Lausitz gefärbt und geschmückt (worauf Mitarbeitern Susanne Wert legt :-).
Viel Spass beim Nachmachen und schöne Ostertage!

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Tod des Babys Lara (II.)

Veröffentlicht am 10. April 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kinderaugeWarum hat Senator Wersich dem Fachausschuss der Bürgerschaft, dem Plenum der Bürgerschaft und der Öffentlichkeit verschwiegen, dass im Fall Lara der Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) der Sozialbehörde (BSG) eingeschaltet war? Diese Information war heute dem Abendblatt zu entnehmen. Fast einen Monat nach dem Tod der kleinen Lara erfahren die Abgeordneten der Bürgerschaft aus der Zeitung, dass der KJND eingeschaltet war. Senator Wersich hat dessen Beteiligung und damit die seiner Behörde bei der
Betreuung der Familie mehrmals bewusst verschwiegen. Er sollte das Wort ‘Aufklärungsinteresse’ nicht mehr in den Mund nehmen Weder in der Sondersitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses am 19. März, noch in seiner Presseerklärung vom 27. März und auch in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft am 1. April hat Senator Wersich über diesen Umstand informiert. Dass das irgendwas mit ‘Sozialdatenschutz’ zu tun hätte, nimmt ihm keiner ab. In der Antwort des Senats auf meine erste kleine Anfrage zum Tod des Kindes hatte ich nach dem Tod des Mädchens unter anderem gefragt, ob und von wem die Familie betreut wurde. In der Antwort wird der KJND – anders etwa als das “Rauhe Haus” – nicht genannt. Warum?

In einer neuen Kleinen Anfrage frage ich den Senat: »» weiterlesen » Tod des Babys Lara (II.)

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Die „Alster-Detektive“ schon nach 2 Wochen vergriffen

Veröffentlicht am 9. April 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

coverWir hatten es gehofft: die Nachfrage war grösser als das Angebot, denn nach gerade ein mal zwei Wochen sind alle der 20.000 Exemplare des Parlaments-Hörspiel die “Alster-Detektive” weg. Aber keine Angst – Bürgerschaftspräsident Röder hat versprochen noch weitere CD’s nachdrucken zu lassen, so dass Jeder ein Hörspiel bekommt.

Die Geschichte um vier Hamburger Kinder, die einen Bürgerschaftsabgeordneten davor bewahren, von einem Gammelfleisch-Händler politisch instrumentalisiert zu werden, zieht derweil Kreise. Nachfragen aus dem gesamten Bundesgebiet und aus Österreich haben die Bürgerschaftskanzlei erreicht. Im Internet finden sich bereits auf über 60 Websites Hinweise auf die „Alster-Detektive“. Die Hörspielbranche zeigt sich ebenso interessiert für das Medium wie Institutionen im Bildungsbereich.

Mehr Informationen gibt es hier. Wer sich ein Hörspiel reservieren lasse möchte, kann dies unter dieser E-Mail Adresse tun: info@alster-detektive.de

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Wahlkampf09.de – Jetzt UnterstützerIn werden!

Veröffentlicht am 9. April 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

wahlkampf09-urkundeDie Wahlkampf-Plattform unserer SPD gibt es nun schon seit einigen Wochen, aber die Zahl der Unterstützer auf Wahlkampf09 steigt immer noch von Tag zu Tag. Die CDU hatten wir übrigens innerhalb weniger Tage eingeholt, obwohl diese schon seit Dezember sammeln. Inzwischen sind es weit über 7000 Unterstützer und natürlich stehe ich auch mit auf der Liste.
Wenn man sich einträgt bekommt man eine grossartige Unterstützer-Urkunde (meine hängt inzwischen auch im neuen Büro) und man sieht auf einem Video sogar wie unser neuer Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier diese (fast) persönlich unterzeichnet.

Jetzt ausprobieren und auch UnterstützerIn werden:
Wahlkampf09!

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