Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

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Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

HPA entzieht Hausboot in der Billwerder Bucht endgültig die Genehmigung

Veröffentlicht am 29. Mai 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

schneidbrenner1

Seit über 20 Jahren lebt Holger Buhr in seinem Hausboot in der Billwerder Bucht. Der Hamburger Port Authority (HPA) ist er schon lange ein Dorn im Auge. Dazu – und zum Abriß der historischen Wassertreppe 51 haben ich in den letzten Jahren einige Anfragen gestellt – und auch einen Antrag in der Bürgerschaft, der heftig im Ausschuss diskutiert wurde (Drs.18/2953, Drs.18/7865, Drs. 18/7987). Seit im letzten Jahr die historische Brücke abgerissen wurde, die Holgers Heim mit dem Festland verband, droht dem Hauboot nun durch die HPA das endgültige Aus. Die HPA weist bei ihrer Kündigung an Holger Buhr darauf hin, mögliche Nachahmer könnten sich neben Buhrs Hausboot in der Billwerder Bucht illegal breit machen. Dass es seit über 20 Jahren keine Hausbootschwemme in der Billwerder Bucht gibt, interessiert die HPA nicht. Flexibilität scheint für die HPA kein Motto zu sein. Der Senat möchte zwar Amsterdamer Hausboot-Flair – aber bitte schön nicht überall und vor allem nicht mit individuell gestalten Hausbooten, wie das von Holger Buhr. Die Hausboot-Offensive des Senates richtet sich an Menschen die sich für mehrere hundertausende Euro teure Hausboote leisten können. Für Leute wie Holger Buhr ist da kein Platz. Hier der Artikel von Axel Tiedemann im Abendblatt.

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Wersich macht Wahlkampf mit Kinderschutz

Veröffentlicht am 29. Mai 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kinder1Reichlich unsachlich kommt er daher, der Sozialsenator – will offenbar auf Krampf einen Parteienstreit um den Entwurf für das Kinderschutzgesetz des Bundes vom Zaun brechen. Ich glaube ja, er will eher von eigenen Versäumnissen in dem Bereich ablenken. Wersich hat kritisiert, dass die SPD-Bundestagsfraktion den Gesetzentwurf des Bundes in seiner derzeitigen Form nicht weiter verfolgen will. Zu Recht!
Die Kritik der Fachwelt an dem vom Familienministerium vorgelegten Gesetzentwurf zum Kinderschutz war
eindeutig. Gerade in einem so sensiblen Bereich wie dem Kinderschutz bedarf es gut durchdachter und ausgewogener Regelungen. Neue gesetzliche Vorgaben muessen gerade bei denen, die sie umsetzen sollen, Akzeptanz finden. Eine ueberwaeltigende Mehrheit von Expertinnen und Experten hatte kritisiert,
dass der vorliegende Entwurf den fachlichen Herausforderungen eines effektiven Kinderschutzes nicht gerecht werde. Zahlreiche Sachverstaendige warnten sogar vor problematischen Folgen fuer Kinder und Jugendliche. Statt praeventiver Ansaetze, die den Zugang zu Familien mit Problemen verbessern, enthalte der Gesetzentwurf fuer die Praxis untaugliche Regelungen. Das muss man ernst nehmen, und garade weil der Kinderschutz für die SPD eine sehr hohe Prioritaet hat, gehört das Gesetz zurück auf Start.
Antworten auf die Expertenkritik am Entwurf des Kinderschutzgesetzes bleibt Wersich nun schuldig. Inhaltliche Positionen bezieht er nicht. Und die Frage, warum es keine Hamburger Anträge zur Stellungnahme des Bundesrates gegeben hat, steht im Raum. Es ist offensichtlich, dass Wersich mit seiner Kritik von eigenen Versäumnissen ablenken will: Sei es, dass Hamburg Schlusslicht ist bei landesgesetzlichen Regelungen für U-Untersuchungen – seien es die Probleme bei den Allgemeinen Sozialen Diensten.
Peinlich für den Senator war schon die Senatsantwort auf meine Kleine Anfrage nach Hamburgs Beitrag zum Kinderschutzgesetz im Rahmen der Bundesrats-Stellungnahme: Auf die Frage, welche Inhalte auf Antrag Hamburgs in die Stellungnahme eingegangen seien, antwortete der Senat: “Eigene Anträge
wurden nicht gestellt.”
Nachdem der Bundesrat in seiner Sitzung am 06.03.2009 eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Kinderschutzes (Kinderschutzgesetz) beschlossen hatte, hatte ich mich in einer Kleinen Anfrage beim Senat nach dem Abstimmungsverhalten Hamburgs erkundigt. Frage und Antwort können hier heruntergeladen werden.

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Tagesmütter und -väter in Hamburg: Kindertagespflege als Sparschwein des Senats?

Veröffentlicht am 19. Mai 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

In Hamburg betreuten laut der zuletzt vom Senat genannten Zahlen knapp 2.000 so genannte Tagespflegepersonen über 5.700 Kinder. Im Hamburger Kinder- und Jugendbericht heißt es zur Tagespflege zutreffend: „Diese Betreuungsform ermöglicht eine flexibel an den individuellen familiären Bedürfnissen ausgerichtete Betreuung und steht grundsätzlich gleichwertig neben dem Besuch einer Kindertageseinrichtung“.
Die Stadt Hamburg profitiert in vielfacher Hinsicht vom Engagement der Tagesmütter und -väter. Finanziell ist die Betreuung der Kinder in der Kindertagespflege für die Stadt Hamburg zudem deutlich günstiger, als wenn diese Kinder in Krippen, Kitas oder Horten betreut würden. Diese Tatsache hat der Senat im Rahmen einer Anhörung und Senatsbefragung zur Tagespflege deutlich benannt: „Wir sind uns darüber im Klaren, dass, wenn die Tagesmütter und -väter nicht wären und wir sie durch normale Kindertagesheime zu ersetzen hätten, das eine viel teurere Angelegenheit wäre.“ (Der Senatsvertreter in der Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses vom 31. Mai 2005) »» weiterlesen » Tagesmütter und -väter in Hamburg: Kindertagespflege als Sparschwein des Senats?

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Kostenfreiheit – naja.

Veröffentlicht am 14. Mai 2009 | 2 Kommentare

Das kostenlose letzte Kita- bzw. Vorschuljahr, für das der Senat gestern in der aktuellen Stunde sogar von mir (der Opposition) gelobt wurde, entpuppt sich nun doch noch als teilweise Mogelpackung. Zwar haben die über ein Jahr gebraucht, die entsprechende Drucksache dazu fertig zu krigen, aber nun musste es ja ganz schnell gehen und die Gesetzesänderungen schnell durch den Jugendausschuss der Bürgerschaft. Da stellte sich dann heute heraus: die Beitragsfreiheit gilt nur für einen Teil der Kinder. »» weiterlesen » Kostenfreiheit – naja.

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Neuer Europawahlkampfspot der SPD

Veröffentlicht am 13. Mai 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Der neue Wahlkampfspot mit dem Spitzenkandidaten Martin Schulz möchte ein soziales Europa. Die SPD will Europa sozial gerecht gestalten und nicht den Finanzhaien das politische Feld überlassen. Die Jusos Hamburg unterstützen die SPD im Europawahlkampf mit einen eigenen Wahkampfwerbespot.

Hier den neuen Spot anschauen:

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Wer ist Martin Schmidt?

Veröffentlicht am 9. Mai 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

miersja0Haben wir in der Hamburgischen Bürgerschaft jetzt unseren eigenen Jakob Mirscheid? Scheint so! Denn neuerdings deckt der Kollege Martin Schmidt, SPD, Skandale auf, wie jüngst das Finanzierungsdebakel um den LBK-Verkauf (siehe hier). Im Gegensatz zu Mirscheid beschäftigt sich Schmidt allerdings nicht mit der Flugroute der geringelten Haubentauche, sondern mit der Verschwindenskurve des Hamburger Staatsvermögens unter von Beust. Willkommen in der Fraktion, Genosse! Wir wünschen Dir eine ebenso große Bekanntheit wie dem Kollegen in Bonn – äh – Berlin. Ganz nach dem Motto : “Ich habe viele Linksparteien kommen und gehen sehen. Das hatten wir doch schon alles…” und: “Eine Regierungsbildung sollten wir keineswegs ausschließen…”.

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Der Europawahlkampf geht in die heisse Phase

Veröffentlicht am 8. Mai 2009 | Ein Kommentar

Die Plakate mit den grossartigen Motiven stehen ja schon länger in unserem Hamburg. Auch im Fernsehen, Kino und Internet geht der Wahlkampf aber nun in die heisse Phase. Die Bundes-SPD hat den ersten Spot für den Europawahlkampf gestern veröffentlicht. Dieser knüpft schon deutlich an die Plakate an:

Die Jusos Hamburg hatten ja schon vor vielen Wochen ihren Wahlkampf-Spot veröffentlicht. Dieser wurde inzwischen auch mit englischen Untertiteln versehen und wird fleissig vom Vorsitzenden der Europäischen Sozialdemokraten Martin Schulz beworben.

Auch unser Hamburger Europakandidat Knut Fleckenstein ist weiterhin viel auf Achse. Heute hat er die erste Ausgabe seines “Europabriefes” veröffentlicht. Diesen kann sich jeder hier als PDF runterladen.

Nicht vergessen: Unbedingt zur Europawahl gehen und die SPD wählen!

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Kostenfreiheit bei der Fünfjährigen-Betreuung

Veröffentlicht am 5. Mai 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenHeute hat der Senat nun endlich offiziell bekanntgegeben, dass ab August das letzte Kita-Jahr kostenfrei wird. In Wirklichkeit war das natürlich bereits mit dem Haushaltsplan beschlossene Sache – die wir seit Jahren gefordert haben. Insgesamt ein längst überfälliger Schritt – der Senat hat sich zu einer Selbstverständlichkeit durchgerungen. Andere Bundesländer beraten bereits über die Beitragsfreiheit für die Betreuung drei- und vierjähriger Kinder. Das weitere Kassieren für das Mittagessen in der Kita allerdings ist echt unsozial. Da muss sich die GAL fragen lassen, wie sie diese Entscheidung – entgegen ihren Ankündigungen im Wahlkampf – mittragen kann. Aber offenbar sind der GAL die Fleischtöpfe des Senats inzwischen wichtiger als die Suppenschüsseln in den Kitas. Obwohl es einen Rechtsanspruch auf fünfstündige Betreuung inklusive Mittagessen gibt, hält die CDU an der von ihr eingeführten Essens-Gebühr fest. Gebühren im Bereich der sozialgesetzlichen Leistungen zeichnen sich aber üblicherweise dadurch aus, dass sie sozial gestaffelt sind. Hier zahlen jetzt 13 Euro, ganz gleich, egal wie viel die Eltern verdienen. Sozial ist das nicht.
Schade ist, dass die Schulsenatorin in ihrer Pressemitteilung zwar selbst die Notwendigkeit der “frühen Förderung” der Kinder betonte, der Senat hierzu aber keine weiteren Maßnahmen ergreift. So gut und richtig die Kostenfreiheit für die Eltern ist: das allein reicht nicht. Dadurch, dass das letzte Jahr kostenfrei wird, werden schließlich weder mehr Kinder gefördert (98% der fünfjährigen sind in Kita oder Vorschule!), noch die Qualität verbessert. Das ist aber dringend notwendig. Insbesondere in den sozialen Brennpunkten brauchen wir dringend kleinere Gruppen, um die Kinder besser zu fördern. Für die Grundschulen hat der Senat dies verstanden – in den Kitas leider noch nicht. Die SPD-Fraktion hatte zuletzt in den Haushaltsberatungen die Forderung erhoben, in allen Kitas in KESS 1 /2 – Gebieten die Gruppenstärke bei den 3-6-jährigen (Elementarbereich) auf 18 Kinder zu senken – von heute 25. »» weiterlesen » Kostenfreiheit bei der Fünfjährigen-Betreuung

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