Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

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Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Zulässigkeit von Kindertagesstätten in reinen Wohngebieten wird endlich verbessert!

Veröffentlicht am 9. Juli 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kinderDie SPD-Bundestagsfraktion hat am 2. Juli 2009 gemeinsam mit der Union einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Kindergärten, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen in reinen Wohngebieten zu verbessern. Dazu erkläre ich, als familienpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, und Christian Carstensen, SPD-Bundestagsabgeordneter für Hamburg-Nord und Alstertal:

Kindergärten und Kitas kommen in unserem Land eine hohe Bedeutung zu. Wenn wir Ernst machen wollen mit dem Ausbau der Kinderbetreuung, müssen in Zukunft die Einrichtungen für Kinder weiter gefördert werden. Dazu gehört auch, dass in reinen Wohngebieten Kitas betrieben werden können.

Hamburg hat seit Jahren immer wieder Probleme damit, dass Nachbarn keine Kitas in Wohngebieten dulden und erfolgreich dagegen klagten. Für Abhilfe hat der Senat – entgegen seiner Ankündigungen – nicht gesorgt.

Mit dem SPD-Antrag fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf, entsprechend der tatsächlichen und rechtlichen Situation die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Kindergärten, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen in reinen Wohngebieten effizient zu verbessern. Soweit diese Einrichtungen überwiegend der Betreuung von Kindern dienen, die in den jeweiligen Gebieten wohnen, sollen diese Einrichtungen in der Baunutzungsverordnung auch in reinen Wohngebieten generell für zulässig erklärt werden.

Der von uns initiierte Antrag greift auf, was wir im vergangenen Sommer im Zuge der Auseinandersetzungen um die Kita in der Reventlowstraße gefordert hatten: Nur eine Änderung der Baunutzungsverordnung, die ja Bundesrecht ist, kann wenigstens für die Zukunft sicher Abhilfe schaffen. Kitas müssen endlich auch in reinen Wohngebieten regelhaft zulässig sein. Wenn Bundesminister Wolfgang Tiefensee dies jetzt umsetzt, ist das hervorragend. Der erste Schritt ist getan – ein guter Tag für alle Kinder und ihre Eltern. Auch in Hamburg wird sich durch den Antrag des Deutschen Bundestages die wohnortnahe Betreuung des Nachwuchses nachhaltig verbessern!

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Alster-Detektive bei Mikado auf Sendung

Veröffentlicht am 4. Juli 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

alster_detektive_logoAm Sonntag, den 5. Juli 2009, können junge Hörspielfans ab 14.05 Uhr in ganz Norddeutschland mit den “Alster-Detektiven” auf Verbrecherjagd gehen: Das NDR-Kinderprogramm Mikado sendet unser Parlamentshörspiel. Auf Initiative von Mikado-Redaktionsleiter Jörgpeter Ahlers geht eine gekürzte Fassung des Hörspiels auf Sendung. Die Jungs beim NDR wissen halt, dass die Mikado-Hörer spannende Geschichten lieben und auch etwas für ihre Umwelt tun wollen. Das bieten die “Alster-Detektive”, genau dazu soll unser Hörspiel motivieren. Die Alster-Detektive machen es im Fall „Giftige Lieferung“ vor: Sie sind einem Gammelfleischhändler auf der Spur, der versucht Politiker zu täuschen. Die Juniordetektive wenden sich an den Abgeordneten, doch wird er Ihnen glauben?
Die “Alster-Detektive” sind das bundesweit erste Projekt dieses Formats. In der Zielgruppe der 9- bis 13-Jährigen hat die Hamburgergische Bürgerschaft bereits 31000 Exemplare der CD verteilt.

Für die zuhörenden Detektive gibt es am Ende der Mikado-Sendung eine knifflige Preisfrage. Als Gewinne wird es Mikado-Hörspiele geben.

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Babyklappen im Familien-Ausschuss

Veröffentlicht am 4. Juli 2009 | Ein Kommentar

Auf Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion wird sich der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss der Bürgerschaft in seiner Sitzung am kommenden Dienstag mit
den Babyklappen und anonymen Geburten in Hamburg befassen. Das Thema Babyklappe war in den vergangenen Wochen – vorallem in der Presse – kontrovers diskutiert worden. Überraschenderweise hatte die Sozialbehörde in dieser Diskussion Position bezogen und den Träger “SterniPark” wegen seiner Arbeitsweise kritisiert. Dabei gingen wir bisher davon aus, dass die (schon jahrelang geübte) Praxis von Sternipark nach Absprachen mit den zuständigen Behörden laufe. Nun sind plötzlich etliche Fragen offen – aber auch Vorwürfe im Raum. Öffentlichkeit und Bürgerschaft haben hat das Recht, zu erfahren, wie die aktuelle Praxis um die Babyklappen aussieht, welchen rechtlichen Hintergrund es gibt und was konkret die Kritik des Senators ist.
Es gibt für die Baby-Klappen schließlich einen Bedarf: Menschen – in diesem Fall Frauen – in dramatischen Notsituationen handeln nicht immer verantwortungsvoll oder
rational. Das gilt auch für überforderte Mütter. Die Babyklappen sind auch heute ein wichtiger Beitrag, damit neugeborene Kinder nicht die Leidtragenden sind. Aus Sicht der SPD-Bürgerschaftsfraktion muss sichergestellt werden, dass es in Hamburg auch zukünftig Babyklappen gibt.
Es gibt zwischen Sozialbehörde und dem Träger “SterniPark” unterschiedliche Rechtsauffassungen, was Praxis und Rahmenbedingungen der
Babyklappen betrifft. Inzwischen hat sich auch der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisch zum Behördenvorgehen geäußert. Hier gibt es Klärungsbedarf. Denn nur in Kenntnis der Rechtslage ist es möglich, die Arbeit des Trägers objektiv zu bewerten und – falls nötig – Korrekturen am Verfahren vorzunehmen.

Die Sitzung des Ausschusses findet statt am Dienstag, 7. Juli 2009 Um 17.00 Uhr Victoria-Haus, Schmiedestraße 2, Sitzungssaal 1; 3. Etage.

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