Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Dafür kämpfen wir: Der Deutschland-Plan!

Veröffentlicht am 26. August 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Es sind nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl am 27. September und auch wenn die CDU sich weiterhin beim Wahlkampf sehr bedeckt hält, kämpfen wir schon seit Monaten für ein soziales und gerechtes Deutschland. Unser Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat mit dem Deutschland-Plan gezeigt wohin es in den nächsten Jahren gehen soll. Ein lohnenswertes Ziel. Anpacken für eine starke Sozialdemokratie!

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Herzliche Einladung: Barkassenfahrt der SPD-Rothenburgsort

Veröffentlicht am 22. August 2009 | Ein Kommentar

vögelkaltehofekleinTreffen Sie unseren Bundestagsabgeordneten und Kandidaten für den Deutschen Bundestag,
Johannes Kahrs, am Freitag, den 4. September zur Rothenburgsorter Barkassenfahrt!
Die Rothenburgsorter SPD-Bezirksabgeordneten und der Vorstand der örtlichen SPD sind auch mit dabei und stehen für Fragen und Gespräche zur Verfügung. Treffpunkt: Entenwerder Anleger um 17 Uhr. Wir werden gegen 20 Uhr wieder anlegen.
Verbindliche Anmeldung unter: kontakt@carola-veit.de.

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Hilfen zur Erziehung (HzE): Entwicklung von Fallzahlen und Ausgaben – Ankündigungen des Senators und die Wirklichkeit

Veröffentlicht am 22. August 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Dem Vernehmen nach hat Senator Wersich wieder viel zu wenig Mittel für die „Einzelfallfinanzierten Hilfen“ für Kinder und Familien gemäß SGB VIII eingeplant. Schon in den letzten fünf Jahren gab es vier Nachforderungen des Senats – immer wieder wurde der Bedarf an Hilfen unterschätzt. Als Begründung wurde stets angeführt, es sei Ziel, durch geeignete Maßnahmen im Vorfeld Erziehungshilfen zu vermeiden.
Beim letzten Mal hatte der Senat zwar abstrakt einige Maßnahmen zur Steuerung genannt, konnte aber nie richtig erläutern, wie er Kosten und Fallzahlen tatsächlich senken will – und hat es bisher auch nicht. Trotzdem hat der Senat im noch ganz frischen Haushaltsplan 2009/2010 die entsprechenden Mittel um jährlich 16 Millionen Euro abgesenkt. Und nun? Nun hat Wersich dem Vernehmen nach eine Nachforderung in Höhe von 27 Millionen.
Ich habe schon bei den Haushaltsberatungen vorausgesagt, dass die abgesenkten Mittel nie und nimmer auskömmlich sein werden – so schön es auch wäre, wenn der Bedarf an Erziehungshilfen zurückginge. Tut er aber nun einmal seit Jahren nicht, und durch diese enormen Sparvorgaben erreicht Wersich nur eines: den Druck auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bezirken zu erhöhen, die ohnehin schon mit viel zu knappen Budgets auskommen müssen.
In einer Schriftlichen Kleinen Anfrage hatte ich nach der aktuellen Entwicklung der Steuerungsmaßnahmen und vorallem auch der Fallzahlen gefragt. Ergebnis: im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind bei allen Leistungsarten die durchschnittlichen Fallzahlen im 1. Halbjahr 2009 gestiegen, und zwar zum Teil erheblich, wie sich aus dieser Tabelle ergibt. Zu sehen iost auch, dass bei allen Leistungsarten die durchschnittlichen Kosten je Fall und Monat gestiegen sind. Dies, obwohl der Senator angekündigt hatte, Hilfedauern und – intensitäten verkürzen zu wollen. Ob das ein sinnvolles Ziel war, stand ohnehin in Zweifel, denn es gab keinerlei fachliche Begründung dafür. Auch die weiteren angekündigten Maßnahmen sind nicht umgesetzt – aber lesen sie selbst die Antwort des Senats.
Klar ist eines: bei der Absenkung der Mittel im Haushaltsplan handelt es sich nicht nur um eine unfaire Sparvorgabe gegenüber den Bezirken, sondern vorallem um eine Mogelpackung: Die Absenkung diente einzig und allein dazu, den Betriebshaushalt schönzurechnen. Seriöse Haushaltspolitik ist das nicht.

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“Mit Hämegarantie” – Sozis im Wahlkampf

Veröffentlicht am 22. August 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

spd60x60Eine lesenswerte Kolumne von Klaus Staeck findet sich in der FR vom Freitag. …”Dass die Sozis als Prügelknaben eine besonders willige Figur abgeben, ist bekannt. Hätten sie drei Backen, würden sie bei der Verteilung von Schlägen freudig erregt nicht nur die sprichwörtliche zweite hinhalten. Fest steht allerdings auch: Sie machen immer wieder große Fehler, erweisen sich als unbelehrbar. So beharren sie gegen jede demokratische Vernunft darauf, bockig, wie sie nun einmal sind, ihren Kanzlerkandidaten selber zu bestimmen.”…
Die ganze Kolumne findet sich hier: Kolumne: Mit Hämegarantie

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