Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut von Jugendämtern im August 2009

Veröffentlicht am 29. September 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kinderThomas Böwer und ich haben eine Kleine Anfrage zu besonderen Vorkommnissen sowie von Gewaltvorfällen gegen Kinder und Jugendliche in der Betreuung von Jugendämtern in Hamburg gestellt. Dabei geht es um Minderjährige die sich entweder in Einrichtungen der Jugendämter befinden bzw. bei den Hilfen zur Erziehung gewährt oder anderweitige Erziehungs- und Beratungsangebote staatlicher Stellen und Einrichtungen gemacht wurden. Die Anfrage bezieht sich auf Vorfälle im August 2009.

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Durchschnittsalter der Abgeordneten in der Bürgerschaft sinkt auf 18 Jahre

Veröffentlicht am 28. September 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

jugend-im-parlamentDie Hamburgische Bürgerschaft überlässt der Jugend für eine Woche das Rathaus. Heute, einen Tag nach der Bundestagswahl, eröffnet der Präsident der Bürgerschaft, Berndt Röder, die Veranstaltung “Jugend im Parlament” im Plenarsaal.
Dabei handelt es sich um Hamburgs größtes Planspiel für Politik. 130 Teilnehmer erleben hautnah, wie komplex Politik ist und wie Mehrheiten im Parlament organisiert werden müssen. An dem Planspiel werden Schülerinnen und Schüler aus 46 Schulen und 44 Auszubildene aus 18 Unternehmen teilnehmen. Beide Gruppen von jugendlichen Abgeordneten ergänzen sich mit ihren Perspektiven bei den Beratungen im Plenum. Diskutiert werden Themen die die Jugendlichen in der Stadt bewegen. Anträge und Resolutionen die in der Woche verfasst wurden, werden von der Präsidentin oder dem Präsidenten von “Jugend im Parlament” dem Bürgerschaftspräsidenten am Freitag um 12 Uhr im Rathaus überreicht. Auch die Bürgerschaftsabgeordneten diskutieren mit den Jugendlichen über die abgestimmten Resolutionen.
Mehr Informationen auf der Seite der Bürgerschaft

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Erststimme Johannes Kahrs. Zweitstimme natürlich SPD!

Veröffentlicht am 27. September 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Viele Wochen Wahlkampf liegen nun hinter uns und es wurde von Tag zu Tag deutlicher: Schwarz-Gelb muss verhindert werden, damit Deutschland und natürlich auch Rothenburgsort sozial gerecht bleibt.

Johannes Kahrs hat heute Morgen direkt um 8 Uhr seine Stimme abgegeben, aber Sie haben Alle noch bis um 18 Uhr Zeit die richtige Wahl zu treffen.

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Sonntag: Beide Stimmen für die SPD.

Veröffentlicht am 25. September 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

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Die kommenden 24 Stunden entscheiden die Wahl. Die schwarz-gelbe Mehrheit wackelt, und die Stimmung für die SPD wird besser und besser. Der überzeugende Auftritt von Frank-Walter Steinmeier und unser engagierter Wahlkampf hat die Dinge in Bewegung gebracht. Wir werben für unseren sozialdemokratischen Weg und dafür, dass Frank-Walter Steinmeier das Mandat zur Regierungsführung bekommt.
Wenn Schwarz-Gelb regieren würde, wäre das fatal für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land – darüber haben wir keine Illusionen. Soziale Stabilität gibt es nur mit einer starken SPD. Wir wollen, dass die Lasten der Krise gerade von denen geschultert werden, die den ganzen Schlamassel angerichtet haben. Dazu haben Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück überzeugende Vorschläge gemacht.
Diese Wahl ist eine Richtungsentscheidung für unser Land; am Sonntag geht es nicht um Kleinigkeiten und Petitessen sondern um enorm viel. Jede Stimme zählt! Gehen Sie hin! Und wenn Sie noch Fragen haben: Mich treffen sie Sonnabend ab 9.00 Uhr am Infostand, Rothenburgsorter Marktplatz – äh, Wochenmarkt. Das klären wir auch noch. Versprochen!
Wer lieber online schaut, guckt hier.

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Bündnis Hortbetreuung Ernst nehmen!

Veröffentlicht am 25. September 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenIch habe den Senat aufgefordert, auf die Bedenken des Hamburger “Bündnis Hortbetreuung” einzugehen: Wenn sich schon jetzt – allein auf die Ankündigungen der Behörde hin – ein so massiver Protest gegen verkappten Sparmaßnahmen in der Hortbetreuung für Schulkinder regt, können CDU und GAL
darüber nicht einfach hinweggehen. Anlass des Protestes: Anders als von Schulsenatorin Christa Goetsch (GAL) und Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) angekündigt, sollen mit der neuen Hortbetreuung an Schulen erhebliche Qualitätseinschnitte verbunden werden. So will der Senat die Hortgruppen vergrößern und die Betreuungsschlüssel verschlechtern.
Hintergrund: CDU und GAL planen, zum Start der Primarschule 10.000 Kinder mehr als bisher im Hort zu betreuen. Diese Maßnahme soll allerdings kostenneutral umgesetzt werden. Klar ist es gut, dass der Senat das Betreuungsdefizit im Bereich der Schulkinder endlich erkannt hat. Dass der Senat das Problem auf dem
Rücken der Kinder und Eltern lösen will, ist aber schlicht inakzeptabel. Bedauerlich ist auch, dass das Problem erst zum Schuljahrsstart 2011 / 2012 angegangen werden soll.
Zur Zeit gibt es nicht einmal für 50 Prozent der Hamburger Grundschulkinder eine Ganztagsbetreuung. So besuchten weniger als 15 Prozent der Grundschüler in Hamburg eine Ganztagsschule, für weitere 24
Prozent der Kinder gibt es Hortplätze. In einzelnen Stadtteilen sind die Wartelisten für Hortplätze extrem lang. Viele Eltern finden für ihre Kinder gar keine Plätze.
Die Vermutung liege nahe, dass der Senat mit seinen Veränderungen in der Hort-Betreuung in erster Linie der anhaltenden Kritik an der Primarschule entgegenwirken will. So macht Senatorin Goetsch eine weitere Baustelle auf, die sie nicht in den Griff bekommt. Der Ausbau der Hortbetreuung ist dringend nötig, klar. Den würde man am schnellsten mit einer besseren Ausstattung der Gutscheine erreichen, so dass es für die Träger einen Anreiz gibt, mehr Plätze zu schaffen. Am erfolgreichen Krippenausbauprogramm der Bundesregierung kann man ja ablesen, wie viel Schub eine bessere Finanzierung bringen kann.
Es ist grundsätzlich richtig, die Bildung und Betreuung der Kinder auf die Zeit vor und nach dem Unterricht auszuweiten und auch an die Schulen zu holen. Es gibt in Hamburg bereits viele gute Beispiele für eine gelungene Zusammenarbeit von Schule und Kita sowie offener Kinder- und Jugendarbeit. Es wäre gut, wenn
die Behörde diese Beispiele aufgreifen und weiterentwickeln würde, statt am grünen Tisch alles neu zu erfinden und Kitas und Schulen überzustülpen. Ich kritisiere auch, dass nach den Ergebnissen der regionalen Schulkonferenzen das Thema Kitas und Vernetzung nicht vorkommt. Die Behörde befasst sich mit
Raumplanungen und Bauprogrammen zur Primarschule. Die bauliche Umsetzung der Hortreform, die zeitgleich starten soll, ist überhaupt kein Thema. Das zeigt: CDU und GAL geht es nicht um einen ganzheitlichen Bildungsansatz und ein auch zeitlich längeres gemeinsames Lernen, sondern schlicht und einfach darum, Kinder billig aufzubewahren.
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion setzt sich für eine Konzeption ein, bei der sich Schule und Jugendhilfe auf Augenhöhe begegnen. Dazu müssten die Kitas und die Träger wirklich in die Planungsprozesse einbezogen werden und nicht nur den Betreuungsaspekt an den Tagesrandzeigen abdecken. Bezeichnend ist, dass bei schwarz-grün immerzu von Betreuung anstatt ganzheitlicher Bildung die Rede ist. Das ist zu wenig.
Ein Abbau der Qualität ist mit der SPD-Bürgerschaftsfraktion nicht zu machen. Alle Hamburger Eltern haben einen Rechtsanspruch auf Betreuung ihrer Schulkinder auch am Nachmittag, sofern sie dies aus beruflichen oder auch sozialen oder pädagogischen Gründen brauchen. Diese Rechtsansprüche hat der Senat zu erfüllen. Die SPD unterstützt den Ausbau der kostenlosen Hortbetreuung an den Schulen. Dieser Ausbau darf aber nicht zu Lasten von Kindern, Personal und Betreuungsqualität gehen. Der Senat will zusätzlich 10.000 Kinder betreuen lassen, aber keine einzige zusätzliche Erzieherin einstellen. Das ist eine Reform zu Lasten der Kinder. Viele Eltern, die es sich leisten können, kündigen jetzt schon an, ihren Kindern dieses
Verwahrprogramm nicht zuzumuten. Damit ist dieses Vorhaben kein wirklicher Beitrag zu Chancengleichheit.
Weiter lehne die SPD die geplante Gebührenerhöhung für Rand- und Ferienzeiten sowie das Mittagessen ab. Schlimm genug, dass Schwarz-Grün an den Bildungsgebühren festhält. Eine weitere Erhöhung kommt nicht in Frage.

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Ungerechte Kann-Kinder-Regelung: neuer SPD-Antrag

Veröffentlicht am 22. September 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Drei Monate, nachdem die schwarz-grüne Koalition gegen unsere Stimmen beschlossen hat, jährlich etwa 2000 Kinder bei der Befreiung von den Kita-Gebühren im letzten Jahr vor der Einschulung nicht zu berücksichtigen, unternehmen wir einen neuen Versuch, diese ungerechte Regelung für die sogenannten Kann-Kinder zu beseitigen. Die SPD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf in die Bürgerschaft eingebracht, mit dem alle Kinder von der Beitragspflicht befreit werden sollen. Die bestehende Regelung benachteiligt willkürlich einen Teil der Kinder und deren Eltern. Das ist verwerflich, weil die Beitragsfreiheit für alle versprochen worden war. Das Geld dafür ist sogar im Haushalt eingestellt worden. Die schwarz-grüne Regelung sieht jetzt aber vor, dass Kinder, die bis zum ersten Juli sechs Jahre alt und im August eingeschult werden, ein Jahr beitragsfrei die Kita besuchen dürfen. Wer am 2. Juli oder später Geburtstag hat und auch im August eingeschult wird – so genannte “Kann-Kinder” – muss das letzte Kita-Jahr voll zahlen. Diese ungerechte “Kann-Kinder-Regelung”, kurz vor der Sommerpause beschlossen ist nun für die betroffenen Eltern konkret geworden. Es gibt jetzt berechtigte Empörung über diesen schwarz-grünen Wortbruch. Und diese Empörung wächst. Vielen Eltern wird erst jetzt klar, dass sie nicht mehr eingeplante Kosten von bis zu 2300 Euro haben, weil ihr Kind ein paar Tage später geboren wurde, als das Nachbarskind, das genauso viele Jahre in die Kita geht.

Im Ergebnis haben die Eltern auf die Worte des Bürgermeisters, der Schulsenatorin und des Sozialsenators vertraut, das letzte Kita-Jahr und Vorschule beitragsfrei zu stellen – vom Ausschluss der so genannten “Kann-Kinder” war nie die Rede gewesen. Wer am 2. Juli sechs Jahre alt wird, hat die Kita genauso lange besucht wie ein Kind, das am 1. Juli Geburtstag hat, wenn beide im August eingeschult werden. Es gibt kein Argument, die Eltern diese Kinder ungleich zu behandeln.
Die GAL sieht das allerdings anders – hier der Beitrag in der Bürgerschaftsdebatte dazu:
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Endspurt beim Rathaus-Schreibwettbewerb!

Veröffentlicht am 22. September 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

alster_detektive_logo Die “Alster-Detektive” sind ein voller Erfolg: Unser erstes Parlamentshörspiel “Giftige Lieferung” hat nicht nur bundesweit Beachtung – es ist das bundesweit erste Projekt dieses Formats – sondern ist auch heiß begehrt und war bereits zweimal vergriffen.
Natürlich forderten viele Hörer gleich eine Fortsetzung, und deshalb haben wir von der Bürgerschaft zusammen mit dem Kooperationspartner Buchhandlung Heymann einen Schreibwettbewerb für weitere Geschichten rund um die vier Juniordetektive gestartet. Noch eine Woche haben junge Krimiautoren Zeit, sich selbst einen neuen Fall der „Alster-Detektive“ auszudenken. Mehr als 50 Geschichten stehen unter www.alster-detektive.de schon im Netz. Wer aber beim Endspurt mitmacht und in den verbleibenden Tagen eine Geschichte beisteuert, dem winken auch Sonderpreise. Die Buchhandlung Heymann verlost unter den Einsendern dieser Woche 3 Buchgutscheine a 25 Euro – zusätzlich zu den bereits versprochenen Gewinnen. Außerdem werden alle Teilnehmer im Januar zum Kinder-Detektivabend ins Rathaus eingeladen! Letzter Online-Abgabetermin für die Kurzgeschichten von nicht mehr als 10 000 Zeichen ist der 30. September 2009. Einzige Voraussetzungen: es muss eine Geschichte der „Alster-Detektive“ sein und die Begriffe Bürgerschaft, Plenarsaal und Drucksache müssen darin vorkommen.

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Der Paula-Karpinski-Preis geht nach Lohbrügge

Veröffentlicht am 18. September 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

paula_karpinski_2009pdfDer Sieger des diesjährigen Paula-Karpinski-Wettbewerbes kommt aus Lohbrügge.

Dieses Jahr hieß das Motto des Paula-Karpinski-Preises “Iss gut – und beweg dich! Gesundheit von Kindern und Jugendlichen fördern”. Projekte und Einrichtungen der Hamburger Kinder- und Jugendhilfe konnten sich bewerben, die Spass an der Beschäftigung mit Essen und Kenntnisse über gesunde Ernährung vermitteln sowie Lust auf Bewegung schaffen. Das Preisgeld stifteten wir Abgeordneten der SPD-Bürgerschaftsfraktion – entschieden hat die unabhängige Jury.Letzte Woche Donnerstag konnte ich vor 150 Gästen die Teilnehmer des Wettbewerbes würdigen. Soziale Initiativen in den Stadtteilen sind für viele Kinder ein wichtiger Anlaufpunkt. Gerade wenn zu Hause nicht gemeinsam gekocht und gegessen wird, fehlt bei den Kindern das Wissen über gesunde Ernährung. Wenn dazu noch die fehlende Bewegung kommt, werden Kinder dick und teilweise krank. Unser Wettbewerb möchte die vielen Einrichtungen und Projekte Hamburgs würdigen, die Kindern  Spass an der Bewegung und am gesunden Essen vermittelt.  Die Gewinner, die von einer unabhängigen Jury ausgewählt wurden, zeigen eine große Bandbreite, die sich um gesunde Ernährung und Bewegung für Kinder kümmern. Vielen Dank für ihren Einsatz!
Die Kita KAP-Strolche aus Lohbrügge bekamen den ersten Preis in Höhe von 200 Euro für die Förderung von gesundheitsbewussten Ernährungs- und Essverhaltens. Den zweiten Preis in Höhe von 1000 Euro erhielt der Kindertreff e.V. aus Mümmelmannsberg für ihre Kochgruppe. Den dritten Preis teilten sich die Jugendfeuerwehr Hamburg und die Schule Luruper Hauptstraße.

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Barkassenfahrt der SPD Rothenburgsort mit dem Bundestagskandidaten Johannes Kahrs

Veröffentlicht am 12. September 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

(v.l.n.r.) Axel Wieder, Anita Geißler, Johannes Kahrs, Carola Veit, Olaf Werber

Mit über 60 interessierten und schaukelfesten Bürgerinnen und Bürgern sind wir am Freitag, den 4. September in See gestochen. Unsere Barkasse verließ gegen 17 Uhr den Entenwerder Anleger und machte sich Richtung Hafen auf. Während der Fahrt konnte man nicht nur das Rothenburgsorter Panorama genießen, sondern auch mit unsrem Bundestagsabgeordneten und Kandidaten Johannes Kahrs ins Gespräch kommen. Den vielfältigen Fragen und Anregungen unserer Gäste stellten sich auch die Rothenburgsorter Bezirksabgeordneten Anita Geißler und Axel Wieder – und ich natürlich auch. Für uns Rothenburgsorter war das ein gelungener Ausflug, der leider schon nach zweieinhalb Stunden beendet war.

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Der neue SPD-Kinospot zur Bundestagswahl

Veröffentlicht am 12. September 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Bildschirmfoto 2009-09-12 um 09.30.45

Relativ leise und unspektakulär kommt er daher, doch um so klarer sind die Aussagen des neuen SPD-Kinospots zur Bundestagswahl 2009. Einfach die E-Mail Adresse angeben und schon kommt der Kino-Link direkt zu Ihnen nach Hause!

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