Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Neues Pixi-Buch über Abgeordnete in der Bürgerschaft

Veröffentlicht am 18. Dezember 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Der neue Sonderband der PIXI-Buchreihe “Ich habe eine Freundin, die ist Abgeordnete” ist im Rathaus und bei mir im Büro kostenlos erhältlich. Das Buch ist in Kooperation des Hamburger Landesparlaments mit dem Carlsen-Verlag enstanden. In dem Buch wird die Geschichte der kleinen Clara und ihrer Tante, der Abgeordneten Sabine, erzählt. Kinder bekommen durch das PIXI-Buch einen Eindruck vom Arbeitsalltag der Abgeordneten.
Das PIXI-Buch ist für die 5- bis 8-Jährigen gedacht und kann kostenlos unter der E-mail bestellungen@bk.hamburg.de angefordert werden.
Für die 9- bis 13-jährigen Kinder gibt es bereits die Krimi-Hörspielreihe “Alster-Detektive”. Gerade ist eine neue Folge von den Alster-Detektiven erschienen. Für diese Altersgruppe gibt es auch das PIXI-Buch “Politik und Demokratie”. Alle diese Publikationen können unter der oben genannten E-mail kostenlos bestellt oder einfach in meinem Büro abgeholt werden. Viel Spass damit.

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Kleine Anfrage zur (gekippten) verlässlichen Hortbetreuung an Primarschulen

Veröffentlicht am 18. Dezember 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

schulkinderDas war schon eine überraschende Entscheidung des Senats, die erst im Mai angekündigte Ausweitung der Nachmittagsbetreuung an Primarschulen wieder zu streichen. Was Presse, CDU und GAL zuerst laut bejubelte und als große Innovation verkauften, hat der Senat jetzt still und leise einkassiert. Vor einem halben Jahr hat die Schulsenatorin Goetsch den Eltern doppelt so viele Hortplätze versprochen wie bisher. Jetzt wird das Ganze ausgerechnet mit Hinweis auf nötige Einsparungen beerdigt – obwohl der Senat stets behauptet hat, das Projekt sei kostenneutral umzusetzen. Das passt nicht zusammen. Allerdings: Die Hortreform so, wie CDU und GAL sie durchdrücken wollten, war nicht ausgereift, das Konzept hatte erhebliche Schwachstellen behaftet. Leider ging es nicht um Klasse, sondern um Masse, und die Qualität der pädagogischen Arbeit sollte nur eine untergeordnete Rolle spielen. Erheblich vergrößerte Gruppen, Betreuung nur noch bis 12, nicht mehr bis 14 Jahre, komplett ungeklärte Raumsituationen, gewaltsames Plattmachen gewachsener Hortstrukturen – alles gruselig. Was dort geplant war, war eine gigantische Standardabsenkung vor. Wer es wirklich ernst meint mit der Förderung benachteiligter Kinder, kann ihnen nicht nur zwei Minuten ungeteilte Aufmerksamkeit pro Kind und Stunde zukommen lassen. Wer es ernst meint mit Förderung und Kinder nicht nur aufbewahren will, muss auch die notwendigen Rahmenbedingungen für eine pädagogische Arbeit schaffen, die diese Bezeichnung verdient. Doppelt so viele Hortplätze ohne einen einzigen zusätzlichen Erzieher und auch keine zusätzlichen Räume, stattdessen größere Gruppen und schlechtere Betreuung – Eltern und Kita-Träger waren darüber zu Recht entrüstet.
Einkassieren bzw. verschieben ist also richtig. Schlimm ist aber, dass nun im Hortbereich offenbar gar nichts passieren soll. Kein Wort vom dringend nötigen Ausbau und vom Platzmangel. Kein Wort mehr davon, dass die Nachmittagsbetreuung allen Kindern offenstehen sollen – nicht nur von den Eltern, die Arbeit haben. Dabei war gerade dies erklärtes Ziel von Senatorin Goetsch. Aber es war offenbar nur ein Lippenbekenntnis.
Und der Verdacht, das Ganze sollte die Primarschule versüßen.
Was Hamburg braucht, sind mehr Hortplätze. Immer mehr Eltern sind auf der Suche nach einer ordentlichen Betreuung für ihre Kinder nachmittags an den Schulen. Und das ginge auch im bestehenden Hort-System. Keine Frage. Und selbstverständlich wäre es möglich, auch führ mehr Kinder das System zu öffnen. Aber wirklich gewollt ist das offenbar nicht.
Mit meinem Kollegen Ties Rabe habe ich eine Kleine Anfrage zum Hort-Schwindel eingereicht. Warum wurde das Vorhaben verschoben? Wann wird es gegebenenfalls wieder aufgegriffen? Und wie kann eine seriöse finanzielle Planung aussehen? Hier die Antwort des Senats

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Wersich soll Klarheit für Babyklappen schaffen

Veröffentlicht am 15. Dezember 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kinderHamburg braucht Babyklappen – Senator Wersich soll für klare Verhältnisse sorgen. Dazu ist es höchste Zeit, meine ich. Aktueller Anlaß ist die heutige Bilanz-Pressekonferenz des Hamburger Babyklappen-Betreibers „Sternipark“. Vor einem halben Jahr hatte Senator Wersich überraschend die Hamburger Babyklappen in die Kritik genommen und scharfe Zweifel an der jahrelangen Praxis in Hamburg geübt. Seitdem hat er nichts unternommen, um die Dinge zu klären. Auch nachdem der Träger selbst durch Tatsachenbescheinigungen des Notars Dr. Henning Voscherau vom Senator aufgeworfene Fragen an dem Verbleib von Babyklappen-Kindern ausgeräumt hatte, gab es keinerlei Vorschläge von Seiten der Behörde für eine neue Regelung zum Betrieb von Babyklappen. Im Juli zog sich Senator Wersich darauf zurück, zunächst ein Gutachten des Deutschen Institutes für Jugendhilfe und Familienrecht abwarten zu wollen, das die Behörde in Auftrag gegeben hatte. Dieses Gutachten liegt seit Wochen vor – und wird unter Verschluss gehalten.
Das ist nicht in Ordnung. Man kann nicht erst mit einem großen Knall so ein sensibles Thema aufmachen, selbst keine Lösung haben und dann nicht einmal mehr drüber reden wollen. Die Hamburger SPD spricht sich grundsätzlich für Babyklappen aus. Wir haben vor zehn Jahren hier in Hamburg die ersten Babyklappen eingerichtet – und das war gut und richtig so. Im Vordergrund steht neben dem Schutz der Kinder das Ziel, die Mütter behutsam wieder mit ihrem Kind zusammenzuführen. Die Ergebnisse zeigen, dass das auch gelingt. Die Grundlage der Arbeit müsse transparent und klar sein. Es kommt darauf an, gute, tragfähige Lösungen zu finden, die Frauen in Notsituationen und ihren Kindern helfen. Wenn man es will, dann geht das auch. Letztlich geht es nicht darum, Eltern aus der Verantwortung zu entlassen, sondern darum, Kindern zu helfen.

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Baustelle Rothenburgsorter Marktplatz

Veröffentlicht am 11. Dezember 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

abriss MarktplatzBauschildDer Rothenburgsorter Marktplatz ist eine große Bauwüste. Wo früher mein Büro stand, klafft jetzt seit einigen Wochen ein großes Loch. Lange haben die Rothenburgsorter auf diese Baustelle gewartet – und daran geglaubt, dass es dieses Jahr nun losgeht, hat so recht keiner.

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Weihnachtsbasteln und Glühwein im Abgeordnetenbüro ein voller Erfolg

Veröffentlicht am 10. Dezember 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Bastelteam Axel Wieder, Olaf Werber und Carola VeitAm Samstag, den 5. Dezember hat die SPD-Rothenburgsort und ich in meinem, nun nicht mehr ganz so neuen Büro, unser alljährliches Weihnachtsbasteln veranstaltet. Aufgrund der Bautätigkeiten auf dem Rothenburgsorter Marktplatz habe ich vor genau einem Jahr im Kurt-Schumacher-Haus, der SPD-Zentrale, mein Büro gehabt. Deshalb mussten wir letztes Jahr eine Pause unserer liebgewonnen Tradition machen. Etliche Apfelmännchen, Teelichthalter und weihnachtliche Fensterbilder wurden dieses Jahr in der Bastelstube gefertigt. Für die Großen gab es in der Zwischenzeit Glühwein nach SPD-Rothenburgsort-Geheimrezeptur und die neuesten politischen Entwicklungen auf Bundes-, Landes- und Stadtteilebene. Für jeden war etwas dabei. Nächstes Jahr ist die SPD-Rothenburgsort mit Sicherheit wieder dabei und freut sich schon jetzt darauf.

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Kinder-Untersuchungen: Nur ein kleiner Modellversuch

Veröffentlicht am 10. Dezember 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Nun haben CDU und GAL endgültig in der Bürgerschaft beschlossen, was wir heftig kritisiert haben – nur zwei U-Untersuchungen werden verbindlicher, und auch das nur als Modellversuch und in einem System, das auch nicht optimal ist. Sicher werden wir das Thema im nächsten Jahr erneut aufrufen, wenn es erste Erfahrungen gibt. In der Bürgerschaftssitzung war das Thema als allerletztes angemeldet worden. Und weil bei den vorherigen Debatten schon ordentlich diskutiert wurde, blieben mir noch drei Minuten Redezeit (allerdings war es da auch schon 22.30 Uhr). Warum ich bei meiner kurzen Rede so verwirrt gucke? Weil mir mein Fraktionsvorsitzender und unsere parlamentarische Geschäftsführerin zwischendurch heftig Zeichen machten – die ich nicht gleich deuten konnte. Statt, wie ich dachte, auf den Ablauf der Redezeit hinzuweisen, wollten sie mir sagen, dass sich nun doch noch der Senator gemeldet hatte, und ich doch noch eine Minute aufsparen sollte. So kanns manchmal gehen. Es war sicher nicht die letzte Debatte zu diesem Thema. Hier die gesamte Diskussion auch noch einmal zum nachlesen.
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5000 Kinder auf einen Kinderarzt – und viel zu wenig Vorsorge

Veröffentlicht am 8. Dezember 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kita-kinderEine Große Anfrage unserer Fraktion aus dem Frühjahr dieses Jahres deckte auf, dass die Vorsorgeuntersuchungen (U-Untersuchungen) immer noch von viel zu wenigen Kindern wahrgenommen werden. Zwar sind die durchschnittlichen Werte nicht so schlecht, in manchen Stadtteilen wie Altona-Altstadt, Borgfelde, Jenfeld, Veddel und Wilhelmsburg aber sind es nur gut die Hälfte der Kinder. Der von der Bürgerschaft eingesetzte Sonderausschuss “Vernachlässigte Kinder” empfahl ausdrücklich die verbindliche Vorsorgeuntersuchungen von Kindern.
Ein Grund für die schlechte Teilnahme an den Vorsorgeuntersuchungen sind – auch nach Auskunft von Experten – weite Wege zur nächsten Kinderärztin bzw. zum Kinderarzt sowie lange Wartezeiten in der Praxis. Zwar ist ein Kinderarzt in Hamburg für nur durchschnittlich 1450 Kinder zuständig, die Verteilung in den Stadtteilen ist dabei aber sehr unterschiedlich. Ein weiterer Grund für die niedrige Teilnahme an den Untersuchungen sind fehlende gesetzliche Regelungen, die die Verbindlichkeit stärken. In der Antwort auf unsere Kleine Anfrage wird das deutlich.
Hier ein Artikel aus der Mopo.

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Modellversuch von CDU und GAL beschränkt Verbindlichkeit auf nur zwei Kinder-Untersuchungen

Veröffentlicht am 1. Dezember 2009 | Ein Kommentar

KindergruppeIn der Diskussion um verbindliche Vorsorgeuntersuchungen für Kinder hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion das Festhalten von Schwarz-Grün am einem Vorsorge-Modellversuch kritisiert, der sich auf die so genannten U6- und U7-Untersuchungen beschränkt. Ich meine, die CDU und GAL machen Hamburg damit zum Schlusslicht bei den U-Untersuchungen. Denn die Mehrzahl der Bundesländer haben bereits Landesgesetze zu allen Vorsorgeuntersuchungen. Die Koalition aus CDU und GAL wollen verbindliche Untersuchungen nur für die U6 und die U7 – und auch nur als Modellversuch. Dafür gibt es keinen vernünftigen Grund, wenn man sich die Ergebnisse der Sachverständigenanhörung anschaut. Im Gesundheitsausschuss wird heute über den umstrittenen Gesetzentwurf des Senats zum Modellversuch abgestimmt (19/4331). Unterdessen wurde bekannt, dass der Senat bereits am 13. Oktober 2009 die vorgeschriebene Untersuchung aller Dreijährigen in den Kitas nach dem Hamburger Kinderbetreuungsgesetz faktisch abgeschafft hat – ohne dass bereits über den umstrittenen Gesetzentwurf abgestimmt wurde. Diese Abstimmung ist erst für die nächste Bürgerschaftssitzung angesetzt. Der Senat veralbert die Bürgerschaft, CDU und GAL nehmen es hin. Beides ist inakzeptabel.

CDU und GAL ignorieren wichtige Fakten beim Thema U-Untersuchungen – wie die zurückgehende Teilnahme von Kindern mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit. Aber auch ganze Stadtteile wiesen alarmierende Zahlen auf: In 19 Stadtteilen Hamburgs nimmt etwa jedes vierte Kind nicht an den Untersuchungen teil; in weiteren 14 Stadteilen ist es sogar rund jedes dritte Kind. In neun dieser Stadtteile ist die Quote zwischen 2005 und 2009 sogar weiter zurückgegangen, darunter z. B. St. Georg, St. Pauli und Billstedt. Diese Zahlen habe der Senat auf Anfrage der SPD-Fraktion einräumen müssen (Drs. 19/2412). Auf Basis der 2008er Zahlen haben an der U4 über 600 mal Kinder nicht teilgenommen, an der U5 sogar rund 750 mal. Diese Probleme werden mit dem schwarz-grünen Modellversuch nicht gelöst.

Enttäuscht bin ich darüber, dass sich CDU, GAL und der von ihnen getragene Senat mit dem geplanten Vorgehen „aus dem Konsens des Sonderausschusses ‚Vernachlässigte Kinder’ verabschiedet haben, sämtliche U-Untersuchungen verbindlicher zu machen – und nicht allein U6 und U7. Ich erinnere daran, dass auch die verstorbene Lara nicht an den vorgesehenen U-Untersuchungen teilgenommen hat. Auch Lara hätte von Senator Wersichs Modellversuch nichts gehabt. Sein Vorgehen ist nicht konsequent.

Ein weiterer Kritikpunkt am Senat ist, die Abschaffung der Untersuchungen von Kindern in den Kindergärten – obwohl sie im Hamburger Kinderbetreuungsgesetz festgeschrieben sind: Das ist eine falsche Entscheidung mit der falschen Begründung einer angeblichen ‚Doppeluntersuchung’ – und das Ganze wird beschlossen, bevor der ohnehin umstrittene Modellversuch überhaupt angelaufen ist. Der Senat sei nicht auskunftsfähig, welche Kinder jeweils nach dem Kinderbetreuungsgesetz untersucht werden und welche nicht. Zudem sei die U7a bis zum dritten Geburtstag durchzuführen, während die Untersuchung gemäß Hamburgischem Kinderbetreuungsgesetz im vierten Lebensjahr stattfinden soll, was eine Zeitgleichheit bzw. „Doppeluntersuchung“ ausschließt.

FRISTEN DER U-UNTERSUCHUNGEN:

U1 – am ersten Lebenstag
U2 – zwischen dem 3. und 10. Lebenstag
U3 – in der 4. bis 6. Lebenswoche
U4 – im 3. bis 4. Lebensmonat
U5 – im 6. bis 7. Lebensmonat
U6 – im 10. bis 12. Lebensmonat
U7 – im 21. bis 24. Lebensmonat
U8 – im Alter von 3 1/2 bis 4 Jahren
U9 – fünftes bis sechstes Lebensjahr

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Bürgerschaftssitzung

Veröffentlicht am 21. November 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

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Bürgerschaftssitzung

Veröffentlicht am 21. November 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

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