Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Veröffentlicht am 30. Januar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Die SPD-Fraktion lädt Sie herzlich ein zum Neujahrsempfang am Sonntag, den 31. Januar 2010, um 11.00 Uhr im Festsaal des Hamburger Rathauses.

Begrüßung:
Michael Neumann, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hamburger Neujahrsrede:
Sigmar Gabriel, MdB und SPD-Parteivorsitzender

Schlusswort:
Olaf Scholz, MdB und Landesvorsitzender der SPD Hamburg

Einlass: 10:30 Uhr
Für Kinderbetreuung ist gesorgt.

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SAGA/GWG erhöht Mieten in Rothenburgsort

Veröffentlicht am 28. Januar 2010 | Ein Kommentar

Nicht kleckern, sondern klotzen, ist offenbar das Motto: mit Datum von dem Tag, an dem Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk überhaupt erst den neuen Hamburger Mietenspiegel vorstellte, verschickte die SAGA/GWG bereits die Erhöhungsbegehren in Rothenburgsort, die auf dem neuen Mietenspiegel basieren. Mit saftigen Erhöhungen bis 20% und locker über dem Mittelwert des Mietenspiegels – obwohl die Wohnlage allenfalls normal ist. Mir liegen bereits mehrere Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern vor. Erstmal möchte ich jetzt die Daten über den öffentlich geförderten Wohnungsbau von der Stadt haben – mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage.

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Wersich: Letzter bei den Zahlen des Statistischen Bundesamtes – aber ganz vorn bei den Pressemitteilungen der Sozialbehörde

Veröffentlicht am 28. Januar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Die Zahl der in Hamburg geborenen Kinder (Krankenhäuser und Geburtshaus) ist – laut Sozialbehörde – nach 20.205 in 2008 im Jahr 2009 auf 19.937 gesunken. Die Zahl der Geburten (inkl. Mehrlingsgeburten) nahm von 19.871 auf 19.583 ab. Dieser Rückgang veranlasste die Sozialbehörde von Senator Wersich jüngst zu der Pressemitteilung „Geburtenzahl in Hamburg bleibt hoch“. Heißt auf Pressesprech “sinkt”, sagt Christoph.

Aber damit nicht genug:
Das Statistische Bundesamt meldet aktuell, dass Hamburg gemeinsam mit dem Saarland in 2008 mit 1,25 Kindern pro Frau den letzten Platz in Deutschland belegt – bei einem Rückgang der sog. “zusammengefassten Geburtenziffer” (durchschnittliche Kinderzahl je Frau) gegenüber 2007. Den ersten Platz belegt Sachsen mit 1,44 Kindern pro Frau bei einem leichten Anstieg gegenüber 2007. Auch die anderen Stadtstaaten Berlin (1,30) und Bremen (1,29) liegen vor Schlusslicht Hamburg. Bereits 2007 war Hamburg gemeinsam mit dem Saarland Schlusslicht. Hier der link.
Ich werd mal den Senat fragen, wie viele Hamburgerinnen denn nun wirklich Kinder bekommen haben und wie er die Zahlen so bewertet…

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SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt ein zum Thema HIV-Prävention am 28. Januar

Veröffentlicht am 26. Januar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Am Donnerstag, den 28. Januar findet um 19 Uhr im Kaisersaal des Hamburger Rathauses eine Veranstaltung zum Thema “Armut als Hindernis der HIV-Prävention – sind neue Präventionsstrategien notwendig?” statt. Als Gast hat die SPD-Fraktion Prof. Harald Ansen von der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg, Dr. Michel Bochow vom Wissenschaftszentrum Berlin und Jörg Korell von der AIDS-Hilfe Hamburg eingeladen. Moderierend durch die Diskussion wird Anja Domres, die gesundheitspolitische Sprecherin unserer Fraktion führen.
Fakt ist, dass materielle Unsicherheit, soziale Isolierung und psychosoziale Belastungen individuelle Anstrengungen, HIV-Infektionen zu vermeiden beziehungsweise mit ihnen gesund zu leben, enorm erschweren. An diesem Abend sollen mit den Referenten Fragen die sich um dieses Thema drehen, diskutiert werden.

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Rechts- und Gleichstellungsausschuss

Veröffentlicht am 22. Januar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Der Rechts- und Gleichstellungsausschuss ist zuständig für Recht, Gleichstellung und föderative Angelegenheiten. In dieser Legislatur haben wir uns bisher beispielsweise mit dem Neuerlass des Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetz, dem Tod eines Gefangenen in der U-Haft oder auch der Neuregelung des Hamburgischen Strafvollzugswesens beschäftigt. Schauen Sie doch auch einfach mal vorbei. Die Tagesordnung sowie die nächsten Ausschuss-Termine finden Sie hier.

Foto Flickr dotcom-foto

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Familienpolitik bei der SPD Bergedorf

Veröffentlicht am 22. Januar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Am 27. Januar bin ich um 19.30Uhr bei den Genossinnen und Genossen der SPD Bergedorf als Referentin eingeladen. Das Thema ist “Starker Staat – starkes, solidarisches Hamburg – Kinder- und Jugend- und Familienpolitik”. Kommen Sie doch auch vorbei.

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Radau! rockt Peter & Paula

Veröffentlicht am 22. Januar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Das Hamburger Bündnis Hortbetreuung feiert:
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben – Ein Bergfest für Kinder und Eltern in der Fabrik!
Gegen die vom Hamburger Senat geplante „Hortreform“ machen seit Sommer 2009 viele Eltern mobil. Schon ab 2011 sollte die Reform in Kraft treten und hätte eine dramatische Erhöhung der Gruppengrößen von bis zu 50 Prozent bedeutet. In einem offenen Brief an den Senat hatten im September zahlreiche Eltern und Pädagogen den Aufschub des Vorhabens gefordert. Mit Erfolg: Der geplante Kahlschlag ist erst einmal gestoppt, die Pläne zunächst bis 2013 auf Eis gelegt. Anlässlich dieses „Etappensieges“ wird am Sonntag, den 24. Januar in der Fabrik ein großes Bergfest stattfinden. Alle Kinder, Eltern und Interessierte sind herzlich eingeladen ab 15.00 Uhr mit dem Hamburger Bündnis Hortbetreuung, dem Landeselternausschuss (LEA Hamburg), der Elterninitiative Peter & Paula, der Rockband Radau!, Mirko & GONK, dooni dooni von der Djembe-Trommelschule, Rosi und die Knallerbsen und vielen weiteren Gästen zu feiern. Die vom schwarz-grünen Senat geplante „Hortreform“ ist zwar auf die nächste Legislatur verschoben, doch im Hintergrund laufen die Planungen mit voller Kraft weiter. Umso wichtiger ist es, diesen Prozess aufmerksam zu verfolgen und sich auch weiterhin lautstark einzumischen, wenn die Planungen wieder eine Richtung einnehmen, die nur mit dem Begriff Sparmaßnahme zu beschreiben sind. Kommt alle und feiert mit! (3 Euro pro Person) Weitere Informationen unter: www.hortbetreuung-hamburg.de oder unter: www.peter-und-paula.de.

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Radau! rockt Peter & Paula

Veröffentlicht am 19. Januar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Inis laden ein – Das Hamburger Bündnis Hortbetreuung feiert: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben – Ein Bergfest für Kinder und Eltern in der Fabrik!
Gegen die vom Hamburger Senat geplante „Hortreform“ machen seit Sommer 2009 viele Eltern mobil. Schon ab 2011 sollte die Reform in Kraft treten und hätte eine dramatische Erhöhung der Gruppengrößen von bis zu 50 Prozent bedeutet. In einem offenen Brief an den Senat hatten im September zahlreiche Eltern und Pädagogen den Aufschub des Vorhabens gefordert. Mit Erfolg: Der geplante Kahlschlag ist erst einmal gestoppt, die Pläne zunächst bis 2013 auf Eis gelegt. Anlässlich dieses „Etappensieges“ wird am Sonntag, den 24. Januar in der Fabrik ein großes Bergfest stattfinden. Alle Kinder, Eltern und Interessierte sind herzlich eingeladen ab 15.00 Uhr mit dem Hamburger Bündnis Hortbetreuung, dem Landeselternausschuss (LEA Hamburg), der Elterninitiative Peter & Paula, der Rockband Radau!, Mirko & GONK, dooni dooni von der Djembe-Trommelschule, Rosi und die Knallerbsen und vielen weiteren Gästen zu feiern. Die vom schwarz-grünen Senat geplante „Hortreform“ ist zwar auf die nächste Legislatur verschoben, doch im Hintergrund laufen die Planungen mit voller Kraft weiter. Umso wichtiger ist es, diesen Prozess aufmerksam zu verfolgen und sich auch weiterhin lautstark einzumischen, wenn die Planungen wieder eine Richtung einnehmen, die nur mit dem Begriff Sparmaßnahme zu beschreiben sind. Kommt alle und feiert mit! (3 Euro pro Person) Weitere Informationen unter: www.hortbetreuung-hamburg.de oder unter: www.peter-und-paula.de.

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SPD Arbeitskreis Familie

Veröffentlicht am 18. Januar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

teddysZur Vorbereitung der nächsten Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses treffen sich die SPD-Abgeordneten im Arbeitskreis. Wir beraten die anstehenden Themen (Drucksachen und Selbstbefassungen) und bereiten wir Anträge, Große Anfragen und Gesetzesentwürfe vor. Zuständig sind wir für alles, was Kinder, Familien und Jugendliche angeht – also von den Familienhilfen, Hilfen zur Erziehung, offene Kinder- und Jugendarbeit, Kitas & Co, Kinder-Gesundheit bis zu Babyklappen und vieles mehr. Es gibt natürlich Schnittstellen mit anderen Bereichen: mit Gesundheit, Stadtentwicklung und Schule haben wir oft gemeinsame Themen und müssen uns abstimmen. In der Regel gibt es im Arbeitskreis, den ich als Sprecherin meiner Fraktion für diesen Bereich leite, eine Arbeitsplanung über einen längeren Zeitraum, wo wir festlegen, welche Themen wir uns intensiver vornehmen wollen. Das wird natürlich stets und ständig durch aktuelle Ereignisse über den Haufen geworfen bzw. verschoben – aber so ist eben Politik.

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SPD-Fraktionsvorstand

Veröffentlicht am 18. Januar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Wie immer in den Wochen vor den Plenarsitzungen bereiten wir heute um 16 Uhr im Fraktionsvorstand die nächste Fraktionssitzung vor. Seit 2008 bin ich Beisitzerin im Vorstand der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Wir diskutieren schon mal alles vor, was am kommenden Montag dann die große Fraktion entscheiden muss, besprechen die Tagesordnung und parlamentarische Initiativen, Klausurtagungen und ähnliches und haben auch mal Zeit für längere Diskussionen.

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