Bürgerschaftssitzungen Nr. 47 und 48

Veröffentlicht am 24. Februar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

plenarbild Heute und morgen finden die 47. und 48. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, dem Landesparlament der Hansestadt Hamburg, statt. In einer solchen Sitzung treffen sich die 121 gewählten Abgeordneten, von denen 45 der SPD-Fraktion angehören. Die Tagesordnungen finden Sie hier. Heute müssen wir alle besonders pünktlich sein, da zu Beginn (um 15 Uhr) die Wahl des neuen Präsidenten der Bürgerschaft stattfindet, nachdem der alte ausgerutscht ist. Im Anschluss hält der neu gewählte Präsident eine kurze Ansprache. Ich bin am Donnerstagabend in der letzten Debatte dran. Thema ist die “Refinanzierung des Tarifabschlusses zur Entgeltordnung und zum Gesundheitsschutz im Sozial- und Erziehungsdienst”. Die Sitzung wird live im Internet übertragen. Oder schauen Sie bei nächsten Mal doch einfach persönlich vorbei: Unter Kontakt können Sie bei uns Karten bestellen – natürlich auch, wenn Sie nicht Mitglied der SPD sind!

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Fraktionsführung gewählt!

Veröffentlicht am 22. Februar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Bei der turnusmäßigen Wahl von Fraktionsvorsitz und Fraktionsvorstand hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute Abend ihre Führung bestätigt. Fraktionschef Michael Neumann erhielt bei seiner Wiederwahl 30 Stimmen (bei 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen). Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigten die SPD-Abgeordneten Dr. Peter Tschentscher (26 / 13 / 3), Dr. Dorothee Stapelfeldt (26 / 12 / 4) und Ingo Egloff (30 / 10 / 2). Parlamentarische Geschäftsführerin bleibt Britta Ernst (31 / 9 / 2). Neue Fachsprecherin für Verkehrspolitik ist Martina Koeppen, die Karin Timmermann ablöst. »» weiterlesen » Fraktionsführung gewählt!

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Auf der Veddel und in Rothenburgsort stinkts…

Veröffentlicht am 22. Februar 2010 | Ein Kommentar

Seit dem Herbst des letztes Jahres kommt es insbesondere im Bereich der Wohnbebauung auf der Veddel und in Rothenburgsort immer wieder zu einer extremen, unangenehmen und beißenden Geruchsbelastung (Kakao / verbrannte Schokolade). Bürgerinnen und Bürger haben sich bereits über Kopfschmerzen beschwert und darüber, dass sie sich nicht draußen aufhalten mögen. Der Gestank tritt auch am Wochenende auf. Das Schadensmanagement der BSU ist offenbar auch schon auf den Fall aufmerksam geworden. Der Grund: Am Einsiedeldeich auf der Peute ist die alte Kakaorösterei von der „Delfi Cocoa (Europe) GmbH“ saniert und erweitert worden. Verarbeitet werden sollen dort nun jährlich über 110.000 Tonnen Kakaobohnen. Am 11. Juni 2009 meldete die Delfi, sie habe die kommerzielle Produktion in der neuen Kakaofabrik in Hamburg offiziell begonnen, laut Aussage der BSU ist die Anlagen erst zum 01. Januar 2010 in Betrieb genommen worden. Mit einer Kleinen Anfrage möchte ich wissen, was die Behörde unternimmt.

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Fraktion im Dialog: Vorschulische Bildung mit guten Übergängen

Veröffentlicht am 21. Februar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Unter dem Motto “Fraktion im Dialog” lädt die SPD-Bürgerschaftsfraktion regelmäßig zur Diskussion aktueller politischer Themen ins Rathaus ein. Gemeinsam mit unserem Schulpolitischen Sprecher Ties Rabe moderiere ich als Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend am Donnerstag, den 04. März 2010 ab 18 Uhr im Kaisersaal des Rathauses die nächste dieser Veranstaltungen zum Thema: Kita, Vorschule, flexible Einschulung – vorschulische Bildung mit guten Übergängen. Mit uns diskutieren auf dem Podium:
Dr. Peter May, Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung
Martin Peters, Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Hamburg
Ingrid Steinborn, GEW, Arbeitskreis Vorschule
Prof. Dr. Daniela Ulber, HAW, Institutionsentwicklung und Management
Um Anmeldung wird gebeten per Fax: (040) 4 28 31-24 35 oder E-Mail: info@spd-fraktion-hamburg.de.

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Gewalttat im Metrobus – SPD hakt nach

Veröffentlicht am 20. Februar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Sicherheit in Bus und Bahn: Was wusste man über die Tatverdächtigen?
Mit Blick auf die Berichterstattung über die Festnahme der so genannten Buss-Schläger wollen wir von der SPD-Bürgerschaftsfraktion mit zwei kleinen Anfragen für Klarheit sorgen. Zunächst wollen mein SPD-Abgeordnetenkollege Andreas Dressel und ich vom Senat in einerkleinen Anfragedie Hintergründe der beiden Tatverdächtigen erfahren. In einer weiteren Anfrage, die Dressel gemeinsam mit der SPD-Verkehrspolitikerin Karin Timmermann gestellt hat, wollen wir die Sicherheitslage im Hamburger Nahverkehr auf den Prüfstand stellen.
Zumindest einer der beiden jungen Männer, die sich gestern der Polizei gestellt hatten, sei bereits vorher auffällig gewesen, hieß es am Donnerstag. “Was wussten die Behörden? Wie haben sie reagiert? Wie haben sie kommuniziert?”, wollen wir jetzt unter anderem wissen. »» weiterlesen » Gewalttat im Metrobus – SPD hakt nach

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Kreisarbeitsausschuss

Veröffentlicht am 20. Februar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Einmal im Monat treffen sich alle Mitglieder des Kreisvorstandes, alle Distriktsvorsitzenden und alle Abgeordneten (Bundestag, Bürgerschaft und Bezirksversammlung) der SPD Hamburg-Mitte im Kurt-Schumacher-Haus, um wichtige politische Anliegen, Organisatorisches oder bevorstehende Wahlen zu besprechen. Geleitet wird dieses Treffen von unserem Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Johannes Kahrs.

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SPD Rothenburgsort: Distriktsvorstand

Veröffentlicht am 20. Februar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Als Vorsitzende der SPD Rothenburgsort treffe ich mich mit meinem Vorstand zur Arbeitssitzung. Wir kümmern uns um die Mitgliederverwaltung und Organisationsfragen. In Wahlkämpfen sind die Vorstandsmitglieder auch verantwortlich für Plakate, Infostände & Co. Außerdem planen wir Mitgliederversammlungen und Veranstaltungen und stimmen unsere inhaltlichen Positionen zu aktuellen politischen Themen ab, die dann von unseren Bezirksabgeordneten Anita Geissler und Axel Wieder in den zuständigen Ausschüssen und der Bezirksversammlung oder von unseren Vertretern im Stadtteilrat oder Regionalausschuss vertreten werden.

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SPD Landesvorstand

Veröffentlicht am 20. Februar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Der Landesvorstandes der SPD Hamburg trifft sich in der Regel einmal im Monat im Kurt-Schumacher-Haus, um über aktuelle Themen, geplante Veranstaltungen oder politische Ziele zu beraten. Der Landesvorstand der SPD Hamburg wird vom Landesparteitag für zwei Jahre gewählt – das nächste Mal im Sommer 2010. Er ist das oberstes Beschlussgremium zwischen den Landesparteitagen und wird von unserem derzeitigen Landesvorsitzenden Olaf Scholz geleitet.

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Arbeitskreis Recht

Veröffentlicht am 20. Februar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Zur Vorbereitung der nächsten Sitzung des Rechts- und Gleichstellungsausschusses treffen sich die SPD-Abgeordneten im Arbeitskreis. Wir beraten die anstehenden Themen (Drucksachen und Selbstbefassungen) und bereiten wir Anträge, Große Anfragen und Gesetzesentwürfe vor.

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Fraktion im Dialog: Vorschulische Bildung mit guten Übergängen

Veröffentlicht am 19. Februar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

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