Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

8. März: Internationaler Frauentag

Veröffentlicht am 8. März 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Seit dem Jahr 1911 ist der Frauentag der Tag, an dem Frauen für gleiche Rechte kämpfen. Trotz vieler Fortschritte sind auch im 21. Jahrhundert immer noch nicht alle Ziele erreicht. Armut, geringe Löhne, prekäre Beschäftigung, Nöte von Alleinerziehenden, fehlende Karrierechancen – noch immer gibt es viele Benachteiligungen für Frauen, die auch ganz alltäglich Thema in der Politik sind (siehe z.B. Debatte zu Erzieherinnengehältern). Letztlich haben wir aber keine keine Erkenntnis-,sondern Umsetzungsdefizite. Gleicher Lohn für gleich(wertig)e Arbeit, Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes, gleiche Aufstiegs- und Karrierechancen, mehr Frauen in Führungspositionen und Aufsichtsräten, Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer – das sind ja alles keine neuen Forderungen. Häufig bleibt aber das Gefühl, dass sie auf der Agenda der Regierenden eher immer nach hinten rutschen – so zum Beispiel neulich, als wir im Rechtsausschuss mit dem GAL-Justizsenator unseren Antrag für mehr Frauen in Aufsichtsgremien der Privatwirtschaft diskutierten (die Debatte wurde dann verschoben, weil die Behörde echt noch Nachholbedarf hat…).
SPD-Frauen fordern:
> Ein Entgeltgleichheitsgesetz, damit Frauen für ihre Arbeit den gleichen Lohn erhalten wie Männer.
> Einen flächendeckenden Mindestlohn, damit Frauen und Männer von ihrer Arbeit leben können.
> Bessere Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer.
> Ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft, damit auch in Deutschland Frauen in die Führungspositionen der Wirtschaft vordringen können.
> Eine Quotenregelung von 40% für die Aufsichtsräte, damit Frauen auch in den Aufsichtsgremien der Unternehmen ihre Fähigkeiten einbringen können.
Die MOPO hat heute mal zusammengestellt, was Frauen alles so können. In diesem Sinne wünsche ich allen Freundinnen, Schwestern, Genossinnen, Müttern, Töchtern, Königinnen, Kämpferinnen, Diven, Kolleginnen, Mitarbeiterinnen und Nachbarinnen alles Gute zum Internationalen Frauentag 2010!

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Jahresempfang der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF)

Veröffentlicht am 19. Februar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Jahresempfang der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF)

Freitag, 19. Februar 2010, 19 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus, Kurt-Schumacher-Allee 10

Gabi Dobusch, AsF-Landesvorsitzende,
im Gespräch mit Elke Ferner,
stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, AsF-Bundesvorsitzende

Virtuelle Vernetzung ist nicht alles – reale Begegnungen in netter Atmosphäre sind nachhaltiger: Wir freuen uns auf nette Gespräche mit Euch bei kleinem Imbiss und Getränken!

Anmeldung:
Telefon: 28 08 48 25
E-Mail: anmeldung@spd-hamburg.de

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Mentoring-Programm für politikinteressierte Frauen

Veröffentlicht am 10. Februar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Meine Bezirksabgeordnete Anita Geißler und ich bieten mit der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Februar ein 3-wöchiges Mentoring-Programm für Frauen an, die sich für Politik interessieren. Die Teilnehmerinnen erhalten Einblicke in den politischen Betrieb auf Bezirks- und Bürgerschaftsebene und können hautnah miterleben, wie Politik funktioniert, indem sie uns vom 15. Februar bis zum 7. März 2010 über die Schulter schauen.
Das Mentoring-Programm richtet sich an alle Altersgruppen und kann auch von berufstätigen Frauen besucht werden, da die Termine individuell von den Teilnehmerinnen ausgewählt werden. Die Auftaktveranstaltung findet am Montag, den 15. Februar um 19 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus, Kurt-Schumacher-Allee 10 beim Berliner Tor statt.
Anmeldungen und Fragen unter kontakt@carola-veit.de oder in meinem Büro im Vierländer Damm 4 oder auf der Seite der SPD Hamburg.

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Wersich: Letzter bei den Zahlen des Statistischen Bundesamtes – aber ganz vorn bei den Pressemitteilungen der Sozialbehörde

Veröffentlicht am 28. Januar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Die Zahl der in Hamburg geborenen Kinder (Krankenhäuser und Geburtshaus) ist – laut Sozialbehörde – nach 20.205 in 2008 im Jahr 2009 auf 19.937 gesunken. Die Zahl der Geburten (inkl. Mehrlingsgeburten) nahm von 19.871 auf 19.583 ab. Dieser Rückgang veranlasste die Sozialbehörde von Senator Wersich jüngst zu der Pressemitteilung „Geburtenzahl in Hamburg bleibt hoch“. Heißt auf Pressesprech “sinkt”, sagt Christoph.

Aber damit nicht genug:
Das Statistische Bundesamt meldet aktuell, dass Hamburg gemeinsam mit dem Saarland in 2008 mit 1,25 Kindern pro Frau den letzten Platz in Deutschland belegt – bei einem Rückgang der sog. “zusammengefassten Geburtenziffer” (durchschnittliche Kinderzahl je Frau) gegenüber 2007. Den ersten Platz belegt Sachsen mit 1,44 Kindern pro Frau bei einem leichten Anstieg gegenüber 2007. Auch die anderen Stadtstaaten Berlin (1,30) und Bremen (1,29) liegen vor Schlusslicht Hamburg. Bereits 2007 war Hamburg gemeinsam mit dem Saarland Schlusslicht. Hier der link.
Ich werd mal den Senat fragen, wie viele Hamburgerinnen denn nun wirklich Kinder bekommen haben und wie er die Zahlen so bewertet…

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Privilegierung von Kinderlärm in Hamburg immer noch nicht durchgesetzt

Veröffentlicht am 7. Januar 2010 | Hinterlasse einen Kommentar

Dieses Thema hat mich in den letzten zwei Jahren schon öfter beschäftigt, wie sie auf meiner Homepage nachvollziehen können. Laut schwarz-grünem Koalitionsvertrag sollte eine Hamburger Regelung zum Lärmschutz geschaffen werden, die eine Privilegierung von Kinderlärm gegenüber Gewerbelärm enthält. Nach Aussage von Senatorin Anja Hajduk laut meiner 19_1505 sollte die Lärmschutzverordnung in der ersten Hälfte des Jahres 2009 fertig sein. Ein Referentenentwurf der sich in senatsinterner Abstimmung befand, folgte im Juli 2009 (Drs. 19/3583). Bis heute liegt der Bürgerschaft kein endgültiger Entwurf für eine Regelung vor. Auf meine am 28.12.09 gestellte Kleine Anfrage (Drs. 19/4914) zum Stand der Entwicklung verwies der Senat in seiner Antwort jetzt auf einen gemeinsamen Entwurf für ein “Hamburgisches Gesetz zum Schutz gegen Lärm”, der Anfang 2010 mit den Fachbehörden und Bezirksämtern für die Anhörung der betroffenen Verbände abgestimmt werden soll. Schön, dass der Senat es nach zwei langen Jahren geschafft hat, zu einem Gesetzesentwurf zu kommen. Zu hoffen ist, dass die Verunsicherung von Kita-Betreibern, Eltern und Bezirken nun schnell ein Ende hat und Kinderlärm nicht mehr mit Maschinenlärm gleichgesetzt wird. Die Hamburger Morgenpost von heute greift in ihrem Artikel “Hier tobt der Kampf um Kinderlärm” meine Kleine Anfrage auch noch mal auf.

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Neues Pixi-Buch über Abgeordnete in der Bürgerschaft

Veröffentlicht am 18. Dezember 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

Der neue Sonderband der PIXI-Buchreihe “Ich habe eine Freundin, die ist Abgeordnete” ist im Rathaus und bei mir im Büro kostenlos erhältlich. Das Buch ist in Kooperation des Hamburger Landesparlaments mit dem Carlsen-Verlag enstanden. In dem Buch wird die Geschichte der kleinen Clara und ihrer Tante, der Abgeordneten Sabine, erzählt. Kinder bekommen durch das PIXI-Buch einen Eindruck vom Arbeitsalltag der Abgeordneten.
Das PIXI-Buch ist für die 5- bis 8-Jährigen gedacht und kann kostenlos unter der E-mail bestellungen@bk.hamburg.de angefordert werden.
Für die 9- bis 13-jährigen Kinder gibt es bereits die Krimi-Hörspielreihe “Alster-Detektive”. Gerade ist eine neue Folge von den Alster-Detektiven erschienen. Für diese Altersgruppe gibt es auch das PIXI-Buch “Politik und Demokratie”. Alle diese Publikationen können unter der oben genannten E-mail kostenlos bestellt oder einfach in meinem Büro abgeholt werden. Viel Spass damit.

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Baustelle Rothenburgsorter Marktplatz

Veröffentlicht am 11. Dezember 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

abriss MarktplatzBauschildDer Rothenburgsorter Marktplatz ist eine große Bauwüste. Wo früher mein Büro stand, klafft jetzt seit einigen Wochen ein großes Loch. Lange haben die Rothenburgsorter auf diese Baustelle gewartet – und daran geglaubt, dass es dieses Jahr nun losgeht, hat so recht keiner.

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5000 Kinder auf einen Kinderarzt – und viel zu wenig Vorsorge

Veröffentlicht am 8. Dezember 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

kita-kinderEine Große Anfrage unserer Fraktion aus dem Frühjahr dieses Jahres deckte auf, dass die Vorsorgeuntersuchungen (U-Untersuchungen) immer noch von viel zu wenigen Kindern wahrgenommen werden. Zwar sind die durchschnittlichen Werte nicht so schlecht, in manchen Stadtteilen wie Altona-Altstadt, Borgfelde, Jenfeld, Veddel und Wilhelmsburg aber sind es nur gut die Hälfte der Kinder. Der von der Bürgerschaft eingesetzte Sonderausschuss “Vernachlässigte Kinder” empfahl ausdrücklich die verbindliche Vorsorgeuntersuchungen von Kindern.
Ein Grund für die schlechte Teilnahme an den Vorsorgeuntersuchungen sind – auch nach Auskunft von Experten – weite Wege zur nächsten Kinderärztin bzw. zum Kinderarzt sowie lange Wartezeiten in der Praxis. Zwar ist ein Kinderarzt in Hamburg für nur durchschnittlich 1450 Kinder zuständig, die Verteilung in den Stadtteilen ist dabei aber sehr unterschiedlich. Ein weiterer Grund für die niedrige Teilnahme an den Untersuchungen sind fehlende gesetzliche Regelungen, die die Verbindlichkeit stärken. In der Antwort auf unsere Kleine Anfrage wird das deutlich.
Hier ein Artikel aus der Mopo.

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Mein altes Büro ist weg

Veröffentlicht am 18. November 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

abrissNun war es so weit. Nachdem letzte Woche unser Bezirksamtsleiter Markus Schreiber persönlich auf den Bagger stieg, um den Abriss des Rothenburgsorter Marktplatzes zu starten, wurde nun mein altes Abgeordnetenbüro, aus dem ich schon vor über einem Jahr ausziehen musste, dem Erdboden gleich gemacht. Mit ein wenig Wehmut schaue ich schon auf den Trümmerhaufen, über dem jetzt der Abrissbagger trohnt – das war schon ein tolles Büro. Aber wir sind ja zum Glück nicht weit weg und inzwischen ist das neue Büro am Vierländer Damm auch schon ganz gut etabliert. Öffnungszeiten: Mittwochs und Samstags von 9 – 12 Uhr und nach Absprache.

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Sprechstunde mit der Bezirksabgeordneten Anita Geißler am 28. November von 10 bis 12 Uhr

Veröffentlicht am 16. November 2009 | Hinterlasse einen Kommentar

buero12Am Samstag, den 28. November habe ich die SPD-Bezirksabgeordnete Anita Geißler in mein Abgeordnetenbüro Vierländer Damm 4 eingeladen. Wir beide freuen uns in der Zeit von 10 bis 12 Uhr auf interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Fragen und Anliegen. Für weitere Informationen ist das Büro jeden Mittwoch von 9 bis 12 Uhr und jeden Samstag von 9 bis 12 Uhr geöffnet. Unter der Telefonnummer 040 788 98 498 bin ich oder einer meiner Mitarbeiter in dieser Zeit zu erreichen.

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