Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Neuer Newsletter der SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 28. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

In unserem wöchentlich erscheinenden Newsletter erhalten sie einen umfangreichen Überblick über unsere Presseinformationen, parlamentarischen Initiativen und Termine, sowie einen Pressespiegel. Bestellen sie ihn doch einfach auf www.spd-fraktion-hamburg.de.
Die Themen des aktuellen Newsletters vom 20. Juni 2008 sind u.a. die weiter bestehenden Ungereimtheiten bei der Aufklärung des Mordfalls Morsal O., die Diskussion um die richtige Schulpolitik in Hamburg und das Thema Sicherheit im Straßenverkehr. Zündstoff in die schwarz-grüne Koalition brachte überraschend Ole von Beust - in seiner Funktion als “Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsbeauftragter” der CDU. Er sprach sich für die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aus - und provozierte massiven Widerspruch von Hamburgs SPD wie von den hier ansässigen Umweltschutzverbänden. Die Hamburger GAL blieb merkwürdig still. Aber lesen Sie selbst: »» weiterlesen » Neuer Newsletter der SPD-Fraktion

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Architektur, Bausünden, Denkmalschutz, Elbe, Hafendenkmal, Hamburg, Kulturdenkmal, Tradition, Wassertreppe

Veröffentlicht am 26. Juni 2008 | 2 Kommentare

… das sind die Tags, wenn Leute echt bissig über den SG-Abriss der WT 51 schreiben.
(Den Hinweis, dass eigentlich alle Politiker generell blöd sind, ignorier’ ich jetzt mal).
Heute war unser Wassertreppen-Antrag TOP 1 im Kulturausschuss der Bürgerschaft. Die Aufregung würde sie gar nicht verstehen, tat die Senatorin kund, man würde doch eine feine Lösung haben (=Abbau der WT). Derweil schaute die neue kulturpolitische Sprecherin der GAL wie ein getretenes Kaninchen, so ein Zuschauer. Kein Wunder - vor vier Monaten noch hätten sich die Grünen sozusagen an die Brücke gekettet, schließlich handelt es sich ja um eines ihrer Leib- und Magenthemen, der Konflikt zwischen Stadtentwicklung, Kultur, und Hafen. Vergessen. Unglaublich, wie die sich vor der CDU auf den Rücken werfen und winseln. Ohne Not. Polititsch, sozusagen.
Ach ja, im Ausschuss sagte der oberste Hamburger Denkmalschützer: er würde ja auch gern. Er findet ja auch, dass die WT 51 zu erhalten sei. Unbedingt, eigentlich. Aber, wörtlich : “wenn der Senat nicht will…”

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Wersich verweigert Antworten, Blömeke das Wortprotokoll

Veröffentlicht am 26. Juni 2008 | Ein Kommentar

Im Fall Morsal verhindert Schwarz-Grün nach wie vor die Aufklärung. Nach der Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschuss zur Aufklärung des Behördenhandelns im Fall Morsal sind wir leider keinen Schritt weiter. Sozialsenator Dietrich Wersich mauert. Die CDU-Fraktion hält sich raus. Die Blockadearbeit übernimmt die GAL. In der Ausschusssitzung hatte Schwarz-Grün auf Initiative der GAL die Führung eines Wortprotokolls in der Ausschusssitzung abbrechen lassen. Senator Wersich beruft sich dann auf den Datenschutz, wenn er sich um die Antwort auf kritische Fragen herumdrücken will. Um so gesprächiger ist er, wenn es darum geht, Verantwortung auf andere abzuwälzen. Der Sozialsenator schiebt die Schuld jetzt auf das Jugendamt im Bezirk Mitte, belegt seinen Vorwurf aber nicht mit Fakten. Gleichzeitig verhindert er, dass das Amt im Ausschuss seinen Teil zur Aufklärung beisteuert. Der Senat weigert sich weiterhin - mit dem fragwürdigen Hinweis auf den Sozialdatenschutz - über das Behördenhandeln in den letzten Tagen vor dem Mord an Morsal Auskunft zu geben. Hier ein Bericht aus der taz. »» weiterlesen » Wersich verweigert Antworten, Blömeke das Wortprotokoll

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Fall Morsal: Offene Fragen beantworten

Veröffentlicht am 24. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Senat aufgefordert, bei der Aufklärung des Mordes an Morsal O. die Schwachstellen im Umgang mit dem Fall Morsal nicht länger zu verschleiern. Am Tag vor der Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses am Mittwoch erinnere ich die CDU-Bürgerschaftsfraktion an die Zusage, es werde bei der Aufarbeitung “nichts verschleiert”. Es ist bedauerlich, dass die Vertreter der CDU-Bürgerschaftsfraktion in der zurückliegenden Sitzung des Ausschusses lediglich eine einzige Sachfrage an die Senatsvertreter gestellt haben. Dabei gibt es noch einiges zu klären. Sozialsenator Wersich hat sich bisher bei entscheidenden Fragen auf den Sozialdatenschutz berufen.
Und es gibt weiter bestehende Widersprüche zwischen Aussagen von Behördenvertretern einerseits und führenden Vertretern der schwarz-grünen Koalition andererseits. So hatte Schulsenatorin Goetsch nach dem Mord an Morsal von einer “sehr guten Papierlage” und von “hervorragenden Richtlinien und Checklisten” gesprochen, während im Ausschuss erklärt wurde, diese Checklisten würden jetzt erst erstellt. GAL-Fraktionschef Jens Kerstan hatte im Interview mit der BILD-Zeitung am 7. Juni 2008 gesagt, die “erste Bewährungsprobe, den tragischen Mord an Morsal, haben wir bestanden. Da haben wir schnell Konsequenzen gezogen.” - Demgegenüber erklärte die Sozialbehörde in der Ausschusssitzung am 10. Juni 2008, man sei noch dabei, die Akte auszuwerten. Die öffentliche Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses findet statt am Mittwoch, 25. Juni 2008 um 16.30 Uhr in Raum 151 des Rathauses.

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Eingliederungshilfe für behinderte Kinder in Krippe und Hort

Veröffentlicht am 23. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenIn Hamburg haben alle Kinder im Alter von Null bis 14 Jahren Anspruch auf einen Kindergartenplatz in dem zeitlichen Umfang, in dem ihre Eltern arbeiten. Dieser Anspruch gilt grundsätzlich auch für behinderte Kinder. Um diese angemessen zu fördern und ihnen eine Teilhabe am Leben in der Kindergemeinschaft zu ermöglichen, ist aber in der Regel ein höherer Betreuungsaufwand erforderlich. Behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder haben deswegen einen Anspruch auf Eingliederungshilfe in einer Kindertageseinrichtung. Allerdings nur von drei bis zur Einschulung: der Anspruch besteht nicht für Hort- und Krippenkinder, diese sollen durch Frühförderstellen oder Sonderschulen eingegliedert werden. Hier fallen Kinder durchs Raster, zum einen, was die Integration, zum anderen, was die Ferienbetreuung angeht. Um genauere Zahlen und Details zu der (nicht?) stattfindenden Betreuung zu erfahren, habe ich eine kleine Anfrage an den Senat gestellt. Die Antwort des Senats liefert einige wenige Antworten, zumeist sind allerdings keine Erhebungen gemacht worden. So gibt es zum Beispiel keine Zahlen zu den Anträgen auf Eingliederungshilfe in Krippe oder Hort.

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Morsal-Debatte: GAL und CDU unter der Gürtellinie

Veröffentlicht am 19. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Behutsam versuche ich umzugehen mit dem Thema Morsal - schließlich geht es nicht um irgendein schiefgegangenes Leuchtturm-Projekt, sondern um ein Menschenleben. Entsprechend habe ich gestern in der Bürgerschaft die Debatte eröffnet - aber die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Unglaublich, wie Sozialsenator Wersich und insbesondere die GAL auf die Tonne gehau’n haben, um uns und unsere Arbeit mit (höchstens) Halbwahrheiten zu diffamieren. Insbesondere die Grünen waren uns gegenüber aggressiver, als ich sie jemals der CDU gegenüber erlebt habe. Wenn die sich mal so über das Nichthandeln ihres Senates aufregen würden - und damit bin ich wieder beim Thema Morsal. Wir hatten unseren Antrag „Für ein vernetztes und effektives Handeln der Behörden zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt in der Familie“ zur Debatte angemeldet. Wir wollten den Senat auffordern, der Bürgerschaft zu berichten, wie er Kinder und Jugendliche vor Gewalt durch Familienangehörige schützen will – ausdrücklich auch Mädchen mit Migrationshintergrund. Dazu sollte der Senat bis zum Herbst Zeit haben. Weil wir denken, das Schnellschüsse hier nicht helfen werden. Bereits mit dem jetzigen Aufklärungsstand zum Fall Morsal zeigt sich ja, dass die Informationen der beteiligten Stellen nicht verlässlich und regelhaft zu einer Gefährdungseinschätzung zusammengeführt wuerden – und die vorhandenen Möglichkeiten zum Schutz Morsals – auch in rechtlicher Hinsicht - nicht konsequent genutzt getroffen wurden. CDU- und GAL-Fraktion wollten nicht ohne Papier dastehen und haben auch noch schnell einen Antrag gezimmert: sie beantragen die Umsetzung ihres Koalitionsvertrages sowie die bereits vom Senat auf der Landespressekonferenz verkauften Maßnahmen - und weiter nichts. Besonders peinlich im Antrag: Man könnte ja mal prüfen, ob eine anonyme Unterbringung auch für Mädchen sinnvoll sei - dabei gibt es das schon längst.   »» weiterlesen » Morsal-Debatte: GAL und CDU unter der Gürtellinie

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Bürgerschaftsdebatte zu Morsal

Veröffentlicht am 16. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Am kommenden Mittwoch ist der Kinder- und Jugendschutz vor Gewalt in der Familie erneut Thema in der Bürgerschaft. Die SPD-Fraktion hat einen entsprechenden Antrag eingebracht. Im Fall Morsal sind wir seit der letzten Sitzung in Wirklichkeit noch nicht viel weiter gekommen - die Fragen, die ich dort stellte, sind immer noch unbeantwortet.

Abendblatt und Tagesspiegel sehen das ähnlich.
Das Mitte Mai 2008 von ihrem Bruder getötete Mädchen Morsal O. war im Zeitpunkt ihrer Ermordung in der Obhut des Kinder- und Jugendnotdienstes. Auch in den ihrem Tod vorangegangenen Wochen war sie offenbar wiederholt gemäß § 42 SGB VIII in Obhut genommen worden. Rechtliche Hinweise zu Ausgestaltung, Voraussetzungen und Beendigung solcher Inobhutnahmen gefährdeter Minderjähriger formulierte eine Globalrichtlinie „Vorläufige Hilfen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen“ aus dem Jahr 1999. Diese Regelung ist mit Ablauf des Jahres 2004 außer Kraft getreten - seitdem gibt es keine Handlungsanweisungen für die acht Jugendämter mehr. Merkwürdige Ausreden (KICK, Bezirksverwaltungsreform) haben wir uns dazu im Ausschuss anhören müssen - mit einer Kleinen Anfrage möchte ich genaueres wissen.

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Newsletter der SPD Bürgerschaftsfraktion

Veröffentlicht am 15. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Wenn Sie Interesse an regelmäßigen Informationen per E-Mail über die Politik der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben, bestellen sie doch einfach auf www.spd-fraktion-hamburg.de einen unserer Newsletter. Zur Auswahl stehen zurzeit der wöchentlich erscheinende Newsletter der Fraktion mit aktuellen Informationen aus der Bürgerschaft und der Fraktion, der zweiwöchentlich erscheinende Newsletter Bildung sowie der Newsletter Innenpolitik und der Newsletter Kinderbetreuung.
Im wöchentlich erscheinenden Newsletter der Fraktion erhalten sie einen umfangreichen Überblick über unsere Presseinformationen, parlamentarischen Initiativen und Termine, sowie einen Pressespiegel.
Hier unser aktueller Newsletter vom 06. Juni 2008: »» weiterlesen » Newsletter der SPD Bürgerschaftsfraktion

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Gefährdungseinschätzung mit Todesfolge

Veröffentlicht am 13. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

In der taz wurde noch einmal die Sozialbehörde aus der Sitzung des Jugendausschusses zitiert - fast wörtlich. In der Tat bleibt eine Gefährdungseinschätzung mit dem Ergebnis, Morsal zurück zu ihren Peinigern zu schicken, völlig unverständlich und nicht zu rechtfertigen. Wersichs Behördenvertreter hatte im Jugendausschuss ausgeführt, es habe eine Gefährdungseinschätzung gegeben, die sich an den Erfahrungswerten der Mehrheit vergleichbarer Fälle orientiert habe und nicht an einem worst-case-szenario.
Eine Gefährdungseinschätzung ist aber kein statistischer Durchschnittswert, sondern betrifft einen einzelnen Menschen - in diesem Fall einen Menschen mit einer bekannten Leidensgeschichte. Dass die massive Gewalt, die Morsal an ihren letzten Lebenstagen angetan wurde, unbemerkt geblieben sein soll, ist nicht zu verstehen.

Ich meine, dass bei Morsal notfalls die nach § 42 Absatz 5 SGB VIII gesetzlich gegebene Möglichkeit einer freiheitsentziehenden Maßnahme im Rahmen der Inobhutnahme hätte erfolgen können und müssen. Notfalls. Jedenfalls hatte der von CDU und GAL wiederholt betonte ‘Freiheitsdrang’ des Mädchens und ihre ‘Ambivalenz’ zur Familie eine Grenze. Vorallem aber ist bisher völlig unklar, ob und wie intensiv überhaupt auf das Mädchen eingewirkt worden ist, um ein freiwilliges Bleiben in Obhut zu erreichen. Von “Zwang” hätte also möglicherweise sogar nicht einmal die Rede sein müssen! »» weiterlesen » Gefährdungseinschätzung mit Todesfolge

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Vorsorgeuntersuchungen weiter unverbindlich

Veröffentlicht am 13. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Anlässlich der Einführung der zusätzlichen Vorsorgeuntersuchung “U 7a” für Kinder (werde ich dann im Sommer mit Marie ausprobieren!) haben wir von der SPD-Bürgerschaftsfraktion unsere Forderung nach einer Hamburger Landesreglung für verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen bekräftigt. Sozialsenator Dietrich Wersich soll endlich seinen Widerstand gegen verpflichtende Vorsorgeruntersuchungen aufgeben. Die vage und zudem auf die U 6 und U 7 beschränkte Ankündigung im CDU/GAL-Koalitionsvertrag reicht nicht. Wir brauchen eine gesetzliche Regelung, die alle U-Untersuchungen umfasst. Andere Länder können das, Hamburg kann das auch. »» weiterlesen » Vorsorgeuntersuchungen weiter unverbindlich

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