Das gesellschaftliche Ereignis des Jahres für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten findet heute und morgen im Bürgerhaus Wilhelmsburg statt. Wir werden unseren Europa-Kandidaten aufstellen und unseren Landesvorstand bei wählen (mit einem anständigen Ergebnis für unseren Landesvorsitzenden!). Daneben stehen natürlich jede Menge Anträge auf der Tagesordnung. Zum einen werden wir einiges an unserer Satzung aktualisieren, zum anderen wird das Thema Bildung eine große Rolle spielen. Aber das wird erst morgen am Nachmittag sein… Sent via BlackBerry

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Am 05. Juli 2008 erwartet die Rothenburgsorterinnen und Rothenburgsorter ab 18 Uhr ein Theaterspektakel der besonderen Art. Unter dem Motto “Kampf gegen einen Großparkplatz” wird der Rothenburgsorter Marktplatz zur Bühne für die Rothenburgsorter Laientheatergruppe rund um den Regisseur Jörn Waßmund. Straßentheater von, mit und nicht nur für Rothenburgsorter - Prädikat: Sehr empfehlenswert! Eintritt 3,- / 1,- Euro.

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Handwerk, Aus- und Weiterbildung und auch Kultur: das wird das “Haus der Projekte” auf der Veddel künftig bieten und schaffen. Die Elbstromer gegenüber sind schon Wirklichkeit geworden, jetzt haben Jürgen Hensen und sein Team von “Get the kick e. V.” ein neues tolles, innovatives Projekt. Viel Geld ist schon zusammengekommen, einiges fehlt noch, aber entscheidend ist der Wille und das Engagement der Beteiligten, das Projekt zum Erfolg zu machen. Nebenbei wird es dann auch die IBA schmücken. Heute wurde das Ergebnis des von der IBA und “Get the kick” ausgelobten Architekturwettbewerbs präsentiert, und ich finde den ersten Preis wirklich gelungen! Die Ausstellung zum Wettbewerb ist bis Mitte Juli zu sehen. Sent via BlackBerry

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… im neuen STADTTEILRAT Rothenburgsort.
Der Stadtteilbeirat im Rahmen der aktiven Stadtteilentwicklung ist in Rothenburgsort zwar ausgelaufen, aber trotzdem wird es weiter ein offizielles Beteiligungsgremium des Stadtteils geben, das sogar an die bezirklichen Gremien angedockt ist. Die Spielregeln dazu sind im Stadtteil entwickelt worden, und nun gilt es, den neuen Stadtteilrat zu besetzen und zum Laufen zu bringen. Interesse?

Sie wollen…
…die Interessen des Stadtteils vertreten,
…aktuelle Projekte in Rothenburgsort begleiten,
…Empfehlungen für politische Gremien erarbeiten,
…eigenverantwortlich Gelder im Stadtteil vergeben?
Dann bewerben Sie sich für den neuen Stadtteilrat Rothenburgsort. Am Dienstag, 01. Juli 2008 um 18 Uhr findet eine Informationsveranstaltung im Stadtteilhaus “Die RothenBurg”, Vierländer Damm 3a statt.

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In unserem wöchentlich erscheinenden Newsletter erhalten sie einen umfangreichen Überblick über unsere Presseinformationen, parlamentarischen Initiativen und Termine, sowie einen Pressespiegel. Bestellen sie ihn doch einfach auf www.spd-fraktion-hamburg.de.
Die Themen des aktuellen Newsletters vom 20. Juni 2008 sind u.a. die weiter bestehenden Ungereimtheiten bei der Aufklärung des Mordfalls Morsal O., die Diskussion um die richtige Schulpolitik in Hamburg und das Thema Sicherheit im Straßenverkehr. Zündstoff in die schwarz-grüne Koalition brachte überraschend Ole von Beust - in seiner Funktion als “Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsbeauftragter” der CDU. Er sprach sich für die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aus - und provozierte massiven Widerspruch von Hamburgs SPD wie von den hier ansässigen Umweltschutzverbänden. Die Hamburger GAL blieb merkwürdig still. Aber lesen Sie selbst:

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PRESSEINFORMATIONEN

Bildungsbericht und Elternwahlrecht: GAL gerät in die Defensive
Aus Sicht des SPD-Bildungsexperten Ties Rabe bestätigt der Bildungsbericht der Bundesregierung die Kritik der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der schwarz-grünen Schulpolitik in Hamburg. Der Senat tue insbesondere zuwenig für die so genannten Risikoschüler. Gleichzeitig kritisierte der SPD-Bildungsfachmann die von der Schulsenatorin angekündigte weitere Einschränkung des Elternwahlrechts. “Hamburg bekommt ein Elternwahlrecht light. Ich bin gespannt, was davon mittelfristig übrig bleibt”, sagte Rabe. Zuvor war berichtet worden, Eltern sollten bei der Wahl einer Grundschule zukünftig ausschließlich eine Schule im von der Schulbehörde zugewiesenen Schulverband wählen können. Das zementiere die Unterschiede zwischen den Stadtteilen, sagte Rabe. “Statt das Elternwahlrecht immer weiter auszuhöhlen, sollte die Bildungssenatorin die Schulen besser machen.” http://tinyurl.com/4k3sqr
http://tinyurl.com/5nqpaj

Neue Runde im Streit um die Altpapiertonne in Hamburg
Im auch in Hamburg schwelenden Streit um die Altpapier-Entsorgung stärkt die SPD die kommunalen Entsorger. Private sollen künftig erst dann kommerziell Altpapier einsammeln dürfen, wenn der kommunale Entsorgungsträger zustimmt. Darauf haben sich die Umwelt- und Energieexperten der SPD-Fraktionen aus den Bundesländern bei einer Konferenz in Hamburg geeinigt. “Die Zustimmung kann verweigert werden, wenn dann Gebührenerhöhungen für die Verbraucher drohen”, sagte die Hamburger SPD-Fachsprecherin für Umwelt und Energie, Monika Schaal.
http://tinyurl.com/4e4ucc

Tempo 60 auf den Straßen - und mehr Unfälle
Nach der Heraufsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 auf 60 Stundenkilometer ist es auf den entsprechenden Hauptstraßen zu einer teilweise deutlichen Zunahme an Verkehrsunfällen gekommen. “Wir haben mit Hinweis auf ein erhöhtes Unfallrisiko vor der Heraufsetzung des Tempos gewarnt. Wir haben jetzt auf den Straßen ein höheres Tempo und mehr Unfälle – die Innenbehörde sollte einen Zusammenhang zwischen beidem nicht länger leugnen”, sagte SPD-Verkehrsexpertin Karin Timmermann. Insbesondere die Zunahme bei den Unfallverletzten deute darauf hin, dass ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Heraufsetzung der Höchstgeschwindigkeit und dem Anstieg der Unfallzahlen besteht. Gleiches gelte für die festgestellten Unfallursachen. http://tinyurl.com/5v3g2j

Organisierte Kriminalität in Hamburg nimmt zu
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich für eine stärkere Gewinnabschöpfung bei Verfahren gegen Organisierte Kriminalität (OK) ausgesprochen. “Wir müssen diese Kriminellen da treffen, wo es ihnen weh tut - beim Geld - , sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel. Im Jahr 2007 sei aber nicht einmal ein Drittel der Summe des Vorjahres von Verurteilten Kriminellen einkassiert worden. Die OK versuche verstärkt, auf Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Medien Einfluss zu nehmen. In rund 18 Prozent aller registrierten OK-Fälle sei es um entsprechende Einflussnahme gegangen. Lag die entsprechende Zahl 2005 noch bei knapp unter 10 Prozent aller registrierten OK-Verfahren, waren es 2006 schon 14,5 Prozent. Ziele entsprechender Einflussnahme waren die ausländische Wirtschaft und inländische Medien. http://tinyurl.com/4agzgc

Bertelsmann Stiftung: Beim Krippenpersonal ist Hamburg weit hinten Neue Daten der Bertelsmann Stiftung bestätigen die Kritik der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Krippen-Politik des Hamburger Senats: Im neuesten “Länderreport” der Bertelsmann Stiftung liegt Hamburg beim Personaleinsatz in den Krippen zusammen mit Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in der Schlussgruppe. Ein ausgesprochen schlechtes Zeugnis, denn der Länderreport führt den Faktor Personalausstattung als “wichtiges Kriterium für die Qualität” der Kindertageseinrichtungen. http://tinyurl.com/6gzj6b

Rabe: Vergleichstests sind als Abschlussarbeiten ungeeignet
Im Streit um die katastrophalen Ergebnisse der Mathematik-Vergleichsarbeit an den Hamburger Gymnasien hat der SPD-Schulpolitiker Ties Rabe erfolgreich ein Einlenken der Schulbehörde gefordert. Gleichzeitig forderte er Schulsenatorin Goetsch zur Vorlage eines Konzeptes auf, das vergleichbare Behörden-Fehler in Zukunft verhindern soll. “Es ist gut, dass die Schulbehörde ihren Fehler zugibt. Unausgegorene Tests dürfen die Zensuren der Schüler nicht beeinflussen. Es darf aber nicht sein, dass Vergleichsarbeiten fast regelmäßig im Chaos enden. Hier muss sich grundsätzlich etwas ändern”, sagte Rabe. http://tinyurl.com/4dccs7

Uni-Baumängel seit Jahren bekannt - aber Gundelach gibt sich überrascht Die Wissenschaftssenatorin Gundelach staunt über die Baumängel an der Hamburger Universität - die SPD-Bürgerschaftsfraktion staunt über die Unkenntnis der Wissenschaftssenatorin. Denn die Mängel sind seit Monaten Thema in den Medien. Das öffentlich zur Schau gestellte Staunen Gundelachs sei wenig glaubwürdig, sagte die SPD-Fachsprecherin für Wissenschaft und Hochschule, Dorothee Stapelfeldt. Sie sprach sich für ein Sofortprogramm aus, um die vernachlässigten Hochschulgebäude schnell zu modernisieren.
http://tinyurl.com/4dccs7

Mehr Betriebsprüfer - und mehr Steuergerechtigkeit für Hamburg
Der SPD-Haushaltsexperte Peter Tschentscher hat Korrekturen in der Hamburger Steuerverwaltung und die Besetzung freier Betriebsprüferstellen gefordert. “2003 waren in Hamburg 526 Betriebsprüfer tätig, 2007 noch 494. Jeder Prüfer war 2003 im Schnitt für 250 Unternehmen zuständig. 2007 musste sich jeder Betriebsprüfer im Schnitt schon um 307 Unternehmen kümmern. Und gleichzeitig sind über 100 Betriebsprüferstellen sind in den Hamburger Finanzämtern vakant. Das passt alles nicht zusammen”, sagte Tschentscher in der Bürgerschaft. Er forderte, jährlich zusätzlich 25 Finanzanwärter einzustellen - auch als Beitrag für mehr Steuergerechtigkeit in Hamburg. http://tinyurl.com/4jvd9x

Von Beust will längere Laufzeiten für Atomkraftwerke
Bürgermeister von Beust - selbst ernannter Oberklimaschützer der CDU - hat sich bei der Vorgestellung eines umweltpolitischen CDU-Grundsatzpapiers für längere Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke ausgesprochen. Dies sei “die falsche Antwort auf die aktuellen Herausforderungen in der Energiepolitik. Denn Laufzeitverlängerungen für bestehende Kraftwerke verhindern die dringend notwendige Entwicklung neuer Technologien”, lautete die Kritik von SPD-Umweltsprecherin Monika Schaal. Bemerkenswert: Die Hamburger GAL schwieg zu den umstrittenen Überlegungen des Hamburger Bürgermeisters. Schaals Kommentar: “In der schwarz-grünen Koalition soll eine Kernspaltung vermieden werden”. http://tinyurl.com/5b553f

Kienscherf stellt Sofortprogramm gegen Pflegenotstand vor
Der SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf hat vor einem Zusammenbruch des Pflegesystems in Hamburg gewarnt. “Hamburgs Pflege steht vor dem Kollaps. Das ist schlimm für die pflegebedürftigen Menschen und für die Beschäftigten. Was die Lage aber noch verschlimmert: die angespannte Situation ist hausgemacht”, sagte Kienscherf in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft. Der Senat habe die Entwicklung im Pflegebereich ignoriert, er habe auf warnende Stimmen nicht gehört. Kienscherf stellte einen Sofortplan zur Überwindung der Pflegekrise vor. http://tinyurl.com/4sf7wm

Schwarz-grüner Murks: Studiengebühren bleiben bestehen
Als “bürokratisch, teuer und unsozial” hat SPD-Hochschulexpertin Dorothee Stapelfeldt die vom Senat beschlossenen Änderungen bei der Erhebung von Studiengebühren bezeichnet. Die tatsächlich erfolgten Verschärfungen bei Härtefällen, bei denen bisher keine Hochschulgebühren fällig wurden, bezeichnete Stapelfeldt als “skandalös”. Die Entscheidung von CDU und GAL werde der Lebenswirklichkeit vieler Studierender nicht gerecht. http://tinyurl.com/5fbops

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PARLAMENTARISCHE INITIATIVEN

Raumbedarf für die Primarschule
http://tinyurl.com/66uypx Große Anfrage der SPD-Fraktion

Für ein vernetztes und effektives Handeln der Behörden zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt in der Familie http://tinyurl.com/635xxu Antrag der SPD-Fraktion

Betriebsprüfung stärken und Vakanzen abbauen
http://tinyurl.com/523l58 Antrag der SPD-Fraktion

Betriebsprüfung stärken - neue Betriebsprüfer ausbilden
http://tinyurl.com/6hoehu Antrag der SPD-Fraktion

Kein Büchergeld in Hamburg - Abschaffung der Lernmittelgebühren
http://tinyurl.com/3kfmnh Antrag der SPD-Fraktion

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PRESSESPIEGEL

Interview GAL-Fraktionschef Kerstan: “Unser Erfolg hängt an der Schulreform”
http://tinyurl.com/46d54c Hamburger Abendblatt, 9. Juni 2008

Wandsbek: CDU will Idylle zerstören - und GAL verhindert es nicht
http://tinyurl.com/465sdk Hamburger Morgenpost, 9. Juni 2008

CDU will den Bürgern Schwarz-Grün vor Ort erklären
http://tinyurl.com/5ggjh3 Die Welt, 9. Juni 2008

Kinder verunglücken meistens auf dem Schulweg
http://tinyurl.com/4buh4a Die Welt, 9. Juni 2008

Zukunftsrat: In 80 Jahren ist Hamburg zubetoniert
http://tinyurl.com/66uqrd Die Welt, 9. Juni 2008

Schwarz-Grün kneift vor der Entscheidung - Moorburg nicht zu verhindern?
http://tinyurl.com/4ag3et Hamburger Morgenpost, 10. Juni 2008

Organisierte Kriminalität in Hamburg auf dem Vormarsch
http://tinyurl.com/6be8b2 NDR online, 10. Juni 2008

Elbphilharmonie ein Jahr später fertig - und wer zahlt?
http://tinyurl.com/43s8s5 Hamburger Abendblatt, 11. Juni 2008

Bauprobleme: Die Elbphilharmonie öffnet ein Jahr später
http://tinyurl.com/6ezfmy Die Welt, 11. Juni

Ver.di ruft Altenpfleger zu Warnstreiks auf
http://tinyurl.com/5nmlu7 Die Welt, 11. Juni 2008

Interview mit Bülent Ciftlik (SPD): “Diese Jugendlichen lachen sich schlapp über unsere Polizei” http://tinyurl.com/6l5ctb Spiegel online, 11. Juni 2008

Brisante Unfall-Bilanz: Wie gefährlich ist Tempo 60?
http://tinyurl.com/6mvmxr Bild Hamburg, 12. Juni 2008

Tausende Ratten bevölkern Parks in Hamburg
http://tinyurl.com/4who8n Die Welt, 13. Juni 2008

“Was wir unseren Kindern nicht wünschen” - Henning Voscherau über schwarz-grüne Politik in Hamburg http://tinyurl.com/6kfjuz Hamburger Abendblatt, 13. Juni 2008

Tempo 60 auf Landstraßen - CDU und GAL uneinig
http://tinyurl.com/4f9p3k Hamburger Abendblatt, 13. Juni

Schwarz-grüne Koalition: Wer fremdelt denn da?
http://tinyurl.com/5tuo8c Hamburger Abendblatt, 14. Juni 2008

Hajduk verspricht Radler-Himmer
http://tinyurl.com/477grf taz, 16. Juni 2008

Michael Naumann wirft der CDU Wahlbetrug vor
http://tinyurl.com/3gnthk Die Welt, 16. Juni 2008

Schulpolitik als Zerreißprobe?
http://tinyurl.com/5koezr Hamburger Abendblatt, 16. Juni 2008

Immer mehr Unfälle mit älteren Menschen
http://tinyurl.com/4hunv3 Hamburger Morgenpost, 17. Juni 2008

Ausländerintegration: Hamburg hat Defizite
http://tinyurl.com/4tyrcb NDR online, 17. Juni 2008

Junge Hüpfer als neue GAL-Chefs?
http://tinyurl.com/3tuoz4 Bild Hamburg, 17. Juni 2008

Mega-Projekt HafenCity: Würfelhusten am Wasser
http://tinyurl.com/4qrqg9 Spiegel online, 18. Juni 2008

Klimaschutz-Strategie: Grüne Jugend entsetzt über von Beust
http://tinyurl.com/6y69ly Bild Hamburg, 19. Juni 2008-06-19

Bildungsdebatte: SPD drehte den Spieß um
http://tinyurl.com/4brm39 Hamburger Morgenpost, 19. Juni 2008

Ist der Volksentscheid gerettet?
http://tinyurl.com/66rvqc Hamburger Abendblatt, 19. Juni 2008

Aufklärung des Falls Morsal: Wortgefecht im Parlament
http://tinyurl.com/4otyzw Hamburger Abendblatt, 19. Juni 2008-06-19

SPD und Linke: Studiengebühren unsozial
http://tinyurl.com/64dnty Hamburger Abenblatt, 19. Juni 2008

SPD warnt vor Pflegenotstand in Hamburg
http://tinyurl.com/3gs9kw NDR online, 19. Juni 2008

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TERMINE

Dienstag, 24. Juni 2008, 16.30 Uhr
Kaisersaal, Rathaus
Arbeiten für wenig Geld - Niedriglohnbeschäftigung in Deutschland und Hamburg
Begrüßung: Michael Neumann (Vors. der SPD-Bürgerschaftsfraktion) und
Wolfgang Rose (Mitglieder der SPD-Bürgerschaftsfraktion)
Vortrag: Prof. Dr. Gerhard Bosch - Direktor des Instituts Arbeit und Qualifikation in Duisburg-Essen Im Anschluss: Betriebs- und Personalräte berichten über Niedriglöhne in Hamburg
Anmeldung: Tel.: 040 / 428 31 1325 Fax: 040 /428 31 2435 Info@spd-fraktion.hamburg.de

Mittwoch, 9. Juli und Donnerstag, 10. Juli 2008, 15.00 Uhr Bürgerschaft, Rathaus

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Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie unter: www.spd-fraktion-hamburg.de
www.menschliche-metropole.de

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Schon ein beeindruckendes Vereinsjubil䵭 f? Ruderclub mit der tollen Lage an der Bille. Der Pr䳩dent des Hamburger Sportbundes, G?Plo߬ lieߠes sich nicht nehmen, nach Rothenburgsort zu kommen. In seiner Rede betonte er noch mal, daߠdie Sportf?rung im schwarzgr?oalitionsvertrag etwas kurz gekommen sei. Das Feiern kam aber trotzdem nicht zu kurz, und rechtzeitig zum Jubil䵭 hatte die Bezirksversammlung noch 1000 € an Sondermitteln genehmigt.

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… aber wenn Bürgermeister, Familiensenator und Bundestagsabgeordneter allesamt mit Familie erklärtermaßen nix am Hut haben, dann ist das bisweilen schon schwierig mit dem authentischen Kinderfest. Von anderen Dingen wie Mittagessengebühr im Kindergarten, Büchergeld und gestrichenen Schülerfahrkarten wollen wir da mal gar nicht erst anfangen. Hier eine eindrückliche Schilderung…

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… das sind die Tags, wenn Leute echt bissig über den SG-Abriss der WT 51 schreiben.
(Den Hinweis, dass eigentlich alle Politiker generell blöd sind, ignorier’ ich jetzt mal).
Heute war unser Wassertreppen-Antrag TOP 1 im Kulturausschuss der Bürgerschaft. Die Aufregung würde sie gar nicht verstehen, tat die Senatorin kund, man würde doch eine feine Lösung haben (=Abbau der WT). Derweil schaute die neue kulturpolitische Sprecherin der GAL wie ein getretenes Kaninchen, so ein Zuschauer. Kein Wunder - vor vier Monaten noch hätten sich die Grünen sozusagen an die Brücke gekettet, schließlich handelt es sich ja um eines ihrer Leib- und Magenthemen, der Konflikt zwischen Stadtentwicklung, Kultur, und Hafen. Vergessen. Unglaublich, wie die sich vor der CDU auf den Rücken werfen und winseln. Ohne Not. Polititsch, sozusagen.
Ach ja, im Ausschuss sagte der oberste Hamburger Denkmalschützer: er würde ja auch gern. Er findet ja auch, dass die WT 51 zu erhalten sei. Unbedingt, eigentlich. Aber, wörtlich : “wenn der Senat nicht will…”

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Spanien also. Na dann! Einfach wird das sicher nicht. Hut ab! Das war schon souverän gegen die Russen. Aber weil ja schließlich dabeisein alles ist, sind wir gar nicht ängstlich und freuen uns einfach aufs Fiiiiinaleeeee!!!

Besonders familienfreundlich ist die Anstoß-Zeit ja nicht, so Sonntag-Abend viertel vor neun… mal sehen, ob Paul darauf besteht, das Spiel zu sehen.

Nebenkriegsschauplätze sind hier beschrieben…

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Kleine und große Probleme, Ideen und Anregungen, Informationen aller Art und einen Kaffee oder Tee: Am Samstag, den 28. Juni 2008 lade ich Sie von 11 bis 13 Uhr zur Bürgersprechstunde in mein Abgeordnetenbüro am Rothenburgsorter Marktplatz ein. Für weitere Auskünfte ist das Büro jeden Mittwoch und Samstag von 10 bis 13 Uhr geöffnet.

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