Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Veddel: 53% SPD, 17 % CDU!!!

25. Februar 2008 | Ein Kommentar

LogoWahlDas ist wirklich ein Grund zum Freuen: Auf der Veddel haben wir bei der Bürgerschaftswahl satte 53% geschafft!! Bei nur 17,9% für die CDU - halbiert! Ich finde, das zeigt noch mal deutlich, dass schön Schnacken nicht dazu führt, dass es den Menschen besser geht. Hier ist die CDU richtig abgewählt. Konsequenterweise war ja deren Abgeordneter für die Veddel auch gar nicht erst wieder angetreten. Erfreulich dabei auch: nicht mal 1% ungültige Stimmen! Leider lag die Wahlbeteiligung etwas niedriger als beim letzten Mal. Bei der Bezirksversammlung einige ungültige Stimmen mehr, und auch weniger Wahlbeteiligung, was sicher am komplizierten Wahlrecht lag. Dafür erreicht die CDU hier nur 15,5 % (SPD 48,7%).

In Rothenburgsort liegen wir drunter, haben gegenüber 2004 aber trotzdem mehr als im Landesdurchschnitt zugelegt ( + 4,2%). Bei der Bürgerschaftswahl erreichen wir 41,3% in Rothenburgsort für die SPD (Bezirksversammlung 39,9%) . Bei beiden Wahlen gab es hier etwa drei Prozent ungültige Stimmen, aber leider auch eine niedrige Wahlbeteiligung, beim Bezirk noch niedriger als bei der Bürgerschaft (s.o., kompliziertes Wahlrecht).

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Kinderrechte ins Grundgesetz

11. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

spielplatzBestemögliche Entwicklunschancen und Förderung unserer Kinder, besseren Kinderschutz, mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen - es gibt viele Gründe, die besonderen Rechte von Kindern endlich im Grundgesetz zu normieren.
Im vergangenen Jahr hatte die SPD Hamburg auf meine Initiative auf ihrem Landesparteitag beschlossen, die SPD-Bundestagsfraktion aufzufordern, endlich für die Aufnahme von Kinderrechten in unsere Verfassung zu sorgen. Einen entsprechenden Beschluss hat die Bundestagsfraktion jetzt gefasst - nun kommt es darauf an, dass CDU und CSU endlich ihre zögerliche Haltung aufgeben. Denn starke Kinder brauchen starke Rechte. Wir von der SPD-Bürgerschaftsfraktion fordern die Kolleginnen und Kollegen von der CDU hier in Hamburg auf, die Initiative der SPD auf Bundesebene zu unterstützen.

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CDU-Wahlkampftour auf Spielplätzen

27. Juli 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Schaukel316 Fragen zu maroden Spielplätzen- Wir haken nach
Der Ärger ist mal wieder groß über schrottige öffentliche Spielplätze in Hamburg. Die Hälfte der 747 Spiel- und Bolzplätze sei in einem äußerst unbefriedigenden Zustand, findet auch der CDU-Senat (der jetzt Feuerwehr spielen will). Dabei hat er die Misere selbst verschuldet: Er hat den Bezirken, die für Erhalt und Pflege zuständig sind, die Rahmenzuweisungen in den letzten Jahren um 6 Mio. Euro gekürzt. »» weiterlesen » CDU-Wahlkampftour auf Spielplätzen

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„Hamburg stärkt den Volksentscheid - Mehr Demokratie”

9. Mai 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

volksentscheidHalten Sie es für politisch sinnvoll 1 Millionen Euro an Steuergeldern aus dem Fenster zu werfen und Politikverdrossenheit unter den Hamburgerinnen und Hamburgern zu fördern? Die CDU tut dies anscheinend. Anders lässt sich nicht erklären, weshalb sie die Volksabstimmung über das Volksbegehren „Hamburg stärkt den Volksentscheid - Mehr Demokratie” getrennt von der Bürgerschaftswahl im Februar durchführen will. Das Kostet unnötig Geld und schwächt die Wahlbeteiligung.
Wir von der SPD-Fraktion haben daher gemeinsam mit der GAL einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, dessen Annahme es ermöglichen würde, beide Wahlen gemeinsam durchzuführen. Das spart Geld und erhöht die Wahlbeteiligung.

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Für ein bürgerfreundliches Wahlverfahren beim Volksentscheid

28. März 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

volksentscheid Einsicht ist eine Tugend - die bei der CDU Hausverbot genießt. Darüber kann auch nicht hinweg täuschen, dass von den Christdemokraten jetzt zu hören ist, man wolle den Gesetzesvorschlag des erfolgreichen Volksbegehrens „Rettet den Volksentscheid“ beschließen. Das Anliegen des ebenfalls erfolgreich durchgeführten Volksbegehrens „Stärkt den Volksentscheid“ will man bei der CDU hingegen noch immer nicht übernehmen. Auch hat sich scheinbar bei ihnen nicht die Einsicht durchsetzen können, dass das gezielte Erschweren der Stimmabgabe, wie sie es bei der Durchführung des Volksbegehrens unternommen haben, ein zutiefst undemokratischer Akt ist. »» weiterlesen » Für ein bürgerfreundliches Wahlverfahren beim Volksentscheid

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Doppelt demokratisch

29. Januar 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

SPD-WürfelZwei demokratische Verfahren sieht unsere Satzung zur Beteiligung der Basis vor. Die Diskussion darüber, welches wir zur Klärung der K-Frage anwenden, wurde in den letzten Tagen begierig von der veröffentlichten Meinung verfolgt, und mehr draus gemacht, als dran war.
Nun lautet die Entscheidung: Doppelt hält besser. Wir führen eine Mitgliederbefragung durch, aber als Urnenwahl, mit der Möglichkeit zur Briefwahl. Das ganze wird dann wenige Tage später durch einen Parteitag bestätigt. Hier der vollständige Landesvorstandsbeschluss: »» weiterlesen » Doppelt demokratisch

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Nach der Entscheidung des Hamburgischen Verfassungsgerichts

12. April 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Hamburger HafenIn den Jahren 1996 und 2001 ermöglichte die damalige rot-grüne Regierung in Hamburg die direkte politische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durch Volksentscheide. In den folgenden Jahren wurden diese neuen Rechte von den Menschen in Hamburg begeistert in Anspruch genommen. Ob es dabei um Kita - Plätze ging, um den Verkauf des LBK, um ein neues Hamburger Wahlrecht oder die Privatisierung der Wasserwerke – die Bürgerinnen und Bürger nutzten die Möglichkeit, sich an den für ihre Stadt wichtigen Entscheidungen zu beteiligen.
Dem CDU – Senat, der in vielen Bereichen gegen den Willen der Bevölkerung entscheiden wollte, war dieses politische Engagement ein Dorn im Auge und so erließ er 2005 ein neues Gesetz, welches die Durchführung von Volksentscheiden so gut wie unmöglich macht. Gott sei Dank ist die Beschneidung aktiver politischer Anteilnahme in unserem Land nicht so einfach, und so hat das Hamburger Verfassungsgericht einer Klage der SPD und der GAL weitgehend stattgegeben und einen Teil der Änderungen für Verfassungswidrig erklärt. Wir haben daher einen eigenen Gesetzentwurf in die Bürgerschaft eingebracht, mit dem wir zum 2001 getroffenen Verfassungskonsens zurückkehren wollen.
Ein paar Änderungen gibt es allerdings auch in unserem Entwurf. Da wir im Gegensatz zur CDU ein stärkeres politisches Engagement der Bürgerinnen und Bürger Hamburgs begrüßen, haben wir in das neue Gesetz noch einige Erleichterungen zur Durchführung von Volksentscheiden eingebaut. Doch lesen Sie selbst.

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Volksentscheid gerettet

31. März 2006 | Ein Kommentar

Hamburger Hafen“Die Änderung des Volksabstimmungsgesetztes … ist teilweise verfassungswidrig”, so hat das Hamburgische Verfassungsgericht heute entschieden. Die CDU ist damit in wesentlichen Teilen mit ihrem Vorhaben gescheitert, die direkte Demokratie in Hamburg abzuschaffen.

Meine Bürgerschaftsfraktion hatte gemeinsam mit der GAL einen Normenkontrollantrag beim Hamburgischen Verfassungsgericht eingereicht. Dabei ging es unter anderem um das von CDU-Senat und -Fraktion im neuen Volksabstimmungsgesetz verankerte so genannte “Koppelungsverbot”, wonach Volksentscheide nicht mehr an Wahl-Tagen stattfinden dürfen.
Nun haben die Richter klargestellt, dass das nicht geht: die Zusammenlegung von Abstimmungen und Wahlen ist gewollt, um die Beteiligung an Volksentscheiden und damit die direkte Demokratie in Hamburg zu stärken.
Die Pressemitteilung des Verfassungsgerichts finden Sie hier hier als pdf.

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Workshop BallinStadt – Entscheidung über die Freiraumplanung ohne Beteiligung der Veddel?

1. Juli 2005 | Hinterlasse einen Kommentar

kofferMeine schriftliche kleine Anfrage zum Thema:
Workshop BallinStadt – Entscheidung über die Freiraumplanung ohne Beteiligung der Veddel? können Sie hier als PDF downloaden.

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