Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Kita-Chaos bei CDU und GAL

31. März 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Kindergarten Ein unausgegorener Schnellschuss auf Kosten der Kinder und Familien sind die Pläne von CDU und GAL, im nächsten Jahr die verpflichtende Vormittags-Vorschule in Hamburg einzuführen. Hamburgs Eltern hatten bisher ein Wahlrecht zwischen Kita und Vorschule, aus dem sie jeweils das individuell bessere Angebot für ihr Kind wählen könnten. Etwa zwei Drittel entschieden sich für die Kita, zum Beispiel wegen des ganzheitlicheren Bildungsansatzes dort, aber auch, weil dort eine bis zu zwölf-stündige Betreuung gewährleistet werden kann. Christa Goetsch müsste eigentlich wissen, dass der Wechsel des Betreuungsortes und der Bezugspersonen – vormittags Vorschule, nachmittags und in den Ferien die sogenannte „Anschlussbetreuung“ in der Kita – für die Kinder nachteilig ist und die Eltern vor erhebliche Probleme stellt: den Ortswechsel müssen die nämlich irgendwie selbst organisieren. Und den Kitas mit ihrem Bildungsauftrag wird die Auffangfunktion “Lückenbüßer” auch nicht gerecht. Was die GAL mit der CDU jetzt vorlegt, ist ein Konzept, dass seinen Namen nicht verdient. »» weiterlesen » Kita-Chaos bei CDU und GAL

Gebühren für Kita und Vorschule abschaffen

19. März 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Kindergarten Hamburg ist seit Beust ein noch kostspieligeres Pflaster für Familien. In einer aktuellen Studie der (durchaus an sich kaum zimperlichen) Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) im Auftrag der ELTERN wurde deutlich, dass Hamburger Kitas aktuell bundesweit unter den teuersten rangieren. So belegt Hamburg beispielsweise bei einer Familie mit einem Bruttoeinkommen/ Jahr von 45.000 € und einem Kind mit einem Jahresbeitrag von 1.656 € auf Platz 98 von 100. Nur in Lübeck und Bremen zahlen Eltern mehr.
Die Beitragssätze für Familien mit einem Bruttojahreseinkommen von 25.000 € wolle der Beust-Senat der Initiative trotz wiederholter Nachfrage nicht nennen. Gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Böwer habe ich daher eine Kleine Anfrage an den Beust-Senat eingereicht. Die Senatsantwort können Sie hier einsehen. »» weiterlesen » Gebühren für Kita und Vorschule abschaffen

CDU+GAL: Beobachtungsstufe früher und verlängert?

18. März 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Es klingt weder durchdacht, noch ausgereift, und schon gar nicht machbar: Die Mischung aus Gemeinschaftsschule und Elitenbildung, die CDU und GAL da so rausbraten, scheint richtig abenteuerlich: Auf WELT ONLINE hatte GAL-Bildungsexpertin Christa Goetsch konkretisiert, was “eine Schule für Alle” bedeutet, wenn die CDU mitmischt: Alle Kinder sollen ab 2010 sechs Jahre lang gemeinsam die Schulbank drücken. Das Vorschulangebot wird ausgebaut, sodass die Schüler insgesamt sieben Jahre zusammenbleiben sollen. Bis zum Ende der dritten Klasse lernen die Kinder an den Grundschulen, anschließend wechselt der ganze Klassenverband auf eine weiterführende Schule im Stadtteil, die mit dieser Grundschule kooperiert. Nach der sechsten Klasse könnten die Schüler wählen zwischen dem Besuch der neu entstandenen Stadtteilschulen und dem Gymnasium – dies entspricht dem Zwei-Säulen-Modell.

Na, herzlichen Glückwunsch. Die Kitas (und die wissenschaftliche Erkenntnis, dass sie im Schnitt in Hamburg mindestens so gute Ergebnisse erzielen, wie die Vorschule!!) werden mal locker kommentarlos direkt ausgeblendet. Aber damit nicht genug: demnächst sollen schon die Neunjährigen in die Beobachtungsstufe. Auf eine weiterführende Schule “im Stadtteil”. Wie weltfremd muss man eigentlich sein, sowas vorzuschlagen??? Hat die GAL vergessen, dass die CDU dafür gesorgt hat, dass es bisweilen überhaupt keine weiterführenden Schulen in den Stadtteilen mehr gibt??? Scheint so. Ich nerve wahrscheinlich, wenn ich an dieser Stelle einmal mehr auf Rothenburgsort verweise.
Wie das alles überhaupt organisiert werden kann, interessiert die künftigen Koalitionspartner eher nicht: der Start des Flächenversuchs mit unseren Kindern wird geschickt so gelegt, dass das dicke Ende erst in der nächsten Legislaturperiode kommt….

Klar Schiff nach der Wahl

27. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

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Die Plakate sind nun wieder eingeräumt und gesäubert. Plangemäß sollen sie erst zum Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr wieder auf die Straße. Aber wer weiß, was hier in Hamburg noch so kommt… Unser Fraktionschef Michael Neumann hat heute im Abendblatt klug gesagt, dass er seiner Fraktion schon jetzt empfiehlt, in die Bürgerschaft Anträge einzubringen. Zum Beispiel zu den Bildungsgebühren und zum Mindestlohn. Das ist vernünftig. Ob ich dann übrigens dabei sein werde, weiß ich heute Nachmittag. Wenn alle Wahlkreise ausgezählt sind und klar ist, welche Abgeordneten von welchen Listen in die Bürgerschaft einziehen.

Donnerstag: DEMO + Kita-Streik

20. Februar 2008 | Ein Kommentar

Wenn der Satz stimmen würde, müsste niemand streiken: “Wir haben die beste Kinderbetreuung aller Zeiten eingeführt!”, sagt die CDU - : mit der erlebten Realität simmt diese Wahlkampfaussage nicht überein. Und dies betrifft auch die Beschäftigten:
Die Bezahlung für seit dem 1.10.2005 neueingestellte Erzieherinnen in Hamburg beginnt bei 1764 Euro Brutto und liegt nach 10 jähriger Tätigkeit bei 2155 Euro. Vollzeitstellen sind in den Hamburger Kitas nicht mehr die Regel. Im öffentlichen Dienst haben Warnstreiks begonnen - jetzt auch in Hamburg. Und da bei ca. 4000 Beschäftigten aus den Hamburger Kitas eine Tarifbindung zum TVöD besteht, ist ein Warnstreik auch in diesen Kitas ein Mittel an der geringen Bezahlung für Kita-Beschäftigte etwas zu verändern. Weitere ca. 1500 Kita-Beschäftigte haben eine arbeitsvertraglich vereinbarte Bindung zu dem TVöD oder zumindest zu der Entgelttabelle. Somit ist über die Hälfte aller Kita-Beschäftigten in Hamburg direkt von einem Tarifabschluss betroffen. Und deswegen werden morgen die Kindergärten der “Vereinigung” geschlossen bleiben.
Außerdem ist morgen die große Bildungsdemo, nicht nur gegen die missglückte Kita-Politik des Senats: Kitas, Schulen und Uni wollen gemeinsam Alarm schlagen. Die schlechteste LehrerInnenausstattung seit Jahren, die Aufhebung der Lernmittelfreiheit, die inhaltlich missglückte Schulzeitverkürzung bis zum Abitur, die Studiengebühren und so weiter. 17 Uhr, Dammtorbahnhof!!
Hier kann man kurz vor der Bürgerschaftswahl noch einmal ein deutliches Signal setzen für die beste Bildung, die wir für unsere Kinder, SchülerInnen und Studierende, haben wollen - und zwar unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.

CDU im Krippenwahlkampf

15. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenIch fordere den CDU-Senat auf, darauf hinzuwirken, dass die Vereinbarungen zum Krippenausbau endlich umgesetzt werden können. Nach den Bund-Länder-Vereinbarungen sollen in diesem Jahr mehr als acht Millionen Euro Investitionsmittel nach Hamburg fließen. Die CDU gefährdet die Umsetzung dieser Vereinbarung, weil sie versucht, im Rahmen des Gesetzes zum Krippenausbau durch die Hintertür ein Betreuungsgeld durchzusetzen. Der Betreuungsausbau wird im „Kinderförderungsgesetz“ geregelt. Sozialsenatorin Schnieber-Jastram unterstellt, von „den SPD-Ministerien“ werde der Krippenausbau derzeit blockiert. In Wahrheit hat die nachträgliche Forderung der CDU nach Einführung eines Betreuungsgeldes den laufenden Prozess ins Stocken gebracht. »» weiterlesen » CDU im Krippenwahlkampf

CDU soll Krippenausbau nicht gefährden!

8. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenIn der aktuellen Debatte um den Ausbau der Kinderbetreuung fordere ich den CDU-Senat auf, darauf hinzuwirken, dass die Vereinbarungen zum Krippenausbau endlich umgesetzt werden können. Nach den Bund-Länder-Vereinbarungen sollen in diesem Jahr mehr als 8 Millionen Euro Investitionsmittel nach Hamburg fließen. Die CDU gefährdet die Umsetzung dieser Vereinbarung, weil sie wieder versucht, gleichzeitig durch die Hintertür ein Betreuungsgeld durchzusetzen. Absprachewidrig hatte die Bundesfamilienministerin das Betreuungsgeld in das Gesetz zum Betreuungsausbau (Kinderfoerderungsgesetz) aufgenommen, der Bundesfinanzminister hatte deshalb Widerspruch eingelegt. »» weiterlesen » CDU soll Krippenausbau nicht gefährden!

SPD Hamburg zum Neuen Jahr

30. Dezember 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Naumann Die Bundesregierung soll die Regelsätze für Kinder von Hartz-IV-Empfängern anheben, Hamburg einen kostenlosen Mittagstisch in Kitas einrichten: Zwei der Forderungen von SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Naumann für das Jahr 2008. Hier seine Erklärung zum Jahreswechsel 2007/2008: »» weiterlesen » SPD Hamburg zum Neuen Jahr

Wahlkampf im Kindergarten

18. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Kindergarten Die CDU hat ihr Wahlprogramm fertig. Ein neuer Kita-Tüv soll die Qualität in den Kitas künftig überprüfen. Das ist eine richtig gute Idee, denn da wird die CDU hoffentlich die Folgen ihrer eigenen Politik - größere Gruppen und weniger Personal - endlich in den Einrichtungen selbst bemerken! Bleibt zu hoffen, dass der Tüv unabhängig besetzt wird. Voraussetzung für mehr und hohe Qualität wäre erstmal, dass die CDU die Standardabsenkungen, die sie selbst eingeführt hat, zurücknimmt. Davon ist aber keine Rede. Einziges Zugeständnis im Kita-Bereich ist das Vorziehen des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für die Zweijährigen. Über den sonstigen Erschwerten Zugang von Kindern in benachteiligteren Stadtteilen zur Kita kein Wort. Kein Wort auch zur Qualität und zum Bildungsauftrag (s.o.). Lesenswert der Artikel von Insa Gall in der Welt.

CDU-Senat: frühkindliche Bildung beginnt erst im Alter von 3

7. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

kinder4Die politische Einsamkeit der Familiensenatorin in Fragen der frühkindlichen Bildung ist groß. „Unabhängig von ihrer sozialen Herkunft haben in Hamburg alle Kinder die gleichen Chancen auf frühkindliche Bildung“, hatte Senatorin Schnieber-Jastram allen Ernstes behauptet. Ich hatte nachgefragt, wie sie das wohl meint, und siehe da: sie meint es gar nicht so - und findet, dass alles in Ordnung sei. Sie glaubt nämlich, dass mit den Kindergartenplätzen für die 3- bis 6-jährigen, für die wir Sozialdemokraten einen Rechtsanspruch durchgesetzt haben, der frühkindlichen Bildung in Hamburg Genüge getan sei. »» weiterlesen » CDU-Senat: frühkindliche Bildung beginnt erst im Alter von 3

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