Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Nach Olympia-Aus: CDU hat keinen Plan B

28. November 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Kl GrasbrookDer Beust-Senat hat wertvolle Jahre für den Wohnungsbau in Hamburg versäumt. Die Entwicklung des Kleinen Grasbrooks ist vom Senat jahrelang verzögert worden, weil er einseitig auf die Karte Olympia gesetzt hat. Hintergrund: Zwei Stunden, bevor der erste Bürgermeister im Alleingang die Olympiabewerbung Hamburgs beerdigte, hatte sein Stadtentwicklungssenator noch öffentlich die Bereithaltung von Flächen für das Projekt erklärt. Im Dienstag vorgestellten „Masterplan Elbbrücken“ wird der Kleine Grasbrook weiterhin langfristig für eine Sportarena vorgesehen – Nutzungsalternativen gibt es nicht.
Während wir für den Kleinen Grasbrook stets eine integrierte Planung für Olympia und eine spätere Wohnnutzung gefordert haben, hat die CDU einseitig auf den Event-Faktor gesetzt.
Vor Jahren bereits hat der Bezirk Hamburg Mitte in Zusammenarbeit mit dem Verein „Kleiner Grasbrook e.V.“ einen Workshop durchgeführt, um zu zeigen, welche Planungsmöglichkeiten es gibt. Der Entwurf sah ein Modulsystem vor, bei dem freiwerdende Flächen schrittweise bebaut werden (die CDU hatte immer kritisiert, das Vorhaben der Wohnbebauung sei wirtschaftsfeindlich). Wesentlicher Bestandteil der vorgelegten Ideen ist die Integration vorhandener Unternehmen. Der Senat dagegen hat sich bisher jeder detaillierten Planung für den Kleinen Grasbrook verweigert. Zugegeben: Konsequentes Nichtstun schafft auch Kontinuität… Nun allerdings muß der Senat Farbe bekennen. Das Gebiet ist perfekt für citynahes, ruhiges Wohnen am Wasser. Auch hier zeigt sich leider: die Zeit der Beust-Regierung war eine verlorene Zeit für Hamburgs Wohnungsbau.

Außer Türmen fällt dem Senat nicht viel ein.

27. November 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

spreehafen zollzaunSeit mehr als fünf Jahren doktert der Senat am Masterplan Elbbrücken herum – das heute vorgestellte Ergebnis ist enttäuschend. „Hochhäuser“ und „Towergebäude“ sind offenbar die einzig konkreten Vorstellungen des Senates, alles andere bleibe im Vagen. Eine Aufwertung der Veddel und Rothenburgsorts für die Menschen, die dort leben, ist jedenfalls offenbar nicht vorgesehen. Nicht einmal die schon im Mai 2004 von der Bürgerschaft beschlossene Baumallee an den Elbbrücken setzt der Senat um. Für die Veddel strebt der Senat die weitere Nachverdichtung an sowie die „Nutzung von öffentlichen Freiflächenpotenzialen“. Von welchen Freiflächen spricht der Senat? Möchte er den Schulhof der Schule Slomanstieg bebauen? Oder soll das Zollamt aufgeben? Bedauerlich ist, dass der Wilhelmsburger Platz nicht überplant wird, enttäuschend auch die Planungen zum Huckepackbahnhof. Statt hier die einmalige Chance für citynahes, bezahlbares Wohnen zu ergreifen, will die CDU ausschließlich Gewerbe und Dienstleistungen ansiedeln. Der Alster-Elbe-Grünzuges soll zwar einen prägenden Bestandteil dieses zu entwickelnden Stadtbereichs darstellen. Leider kommt er bisher über den Status “Straßenbegleitgrün” kaum heraus. Hier wird die Chance vertan, einen angemessenen Grünraum mit hohen Aufenthaltsqualitäten zu schaffen. Lesenswert der Welt-Bericht, und vorallem der Kommentar von Martin Kopp. Der Mann kennt sich aus mit Rothenburgsort.

Querung der Norderelbe für Fußgänger und Fahrradfahrer!

9. Oktober 2007 | Ein Kommentar

fahrradSeit vielen Jahren existiert die Idee eines an die Autobahnbrücke der A 1 angehängten Fuß- und Radweges, um endlich eine östliche Querung der Norderelbe zu ermöglichen. Diese Verbindung von Wilhelmsburg nach Kaltehofe würde die Naherholungsgebiete auf beiden Seiten der Elbe ideal verbinden. Im Juni hatte ich in einer Kleinen Anfrage (Drs. 18/6463) den Senat gefragt, wie er zu dieser von vielen HamburgerInnen befürworteten Idee steht. Heraus kam, dass der Senat endlich, im Rahmen der IBA, die technischen Voraussetzungen prüfen lässt. Wir von der SPD-Fraktion wollen nun Nägel mit Köpfen machen und haben daher in einem Antrag für die Bürgerschaft einen Vorschlag für die nötige Anschubfinanzierung eingebracht. Morgen wird über den Antrag abgestimmt. Eigentlich steht einer Zustimmung durch die CDU-Fraktion nichts entgegen…

Wasserkreuz-Sanierung: Chance für den Spreehafen?

19. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Hamburger HafenDie CDU hat sich zum Erhalt des historischen Veddeler Wassekreuzes nach zweijährigem Kampf breitschlagen lassen, jetzt beginnt der Neubau der baufälligen Niedernfelder Brücken. Dem Kenner der Gegend drängt sich bei dieser Gelegenheit erneut die Frage auf, wie der Senat es mit dem Spreehafen hält.
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Nutzt der Senat die Chance für einen Rundweg um den Spreehafen?

10. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Hamburger HafenDas Veddeler Wasserkreuz ist gerettet. Die Brücken werden neu gebaut. Das ermöglicht auch weitere Gestaltungsmöglichkeiten. So wäre es nun durchaus möglich, für Radfahrer und Fußgänger kostengünstig einen Rundweg um den Spreehafen (Zweite Alster Hamburgs) zu schaffen, indem man für die neuen Brücken Fuß- und Radwege einplant. Ich habe mich daher mit einer Kleinen Anfrage an den CDU-Senat gewandt, um zu erfahren, inwieweit dieser Fuß- und Radwege beim Neubau der Brücken berücksichtigt hat. Meine Fragen sowie die Senatsantwort können Sie hier einsehen.

Bald neue Querung über die Norderelbe?

18. Juni 2007 | Ein Kommentar

In der Hansestadt gibt es viele Befürworter für die Idee eines an die Norderelbbrücke „angehängten“ Brückenschlages über die Norderelbe, welcher für Spaziergänger und Radfahrer eine Verbindung zwischen dem Wilhelmsburger Osten und den Vier- und Marschlanden beziehungsweise dem Südosten Rothenburgsorts schaffen könnte.
Ich wollte daher vom Senat wissen, wie er zu dieser Idee steht. Meine Frage diesbezüglich und die Antwort des Senates können Sie hier einsehen.

Zukunft der Niedernfelder Durchfahrt

2. April 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

NiedernfelderDurchfahrtSeit wir im August letzten Jahres erfahren durften, dass die von der Hamburg Port Authority (HPA) und dem CDU-Senat veranschlagten Kosten für den Erhalt der Niedernfelder Durchfahrt grob falsch berechnet waren, hüllt sich der CDU-Senat in Schweigen darüber, wie es mit den Brücken weitergehen soll.
Ich habe mich daher mit einer kleinen schriftlichen Anfrage an den Senat gewandt, um einmal in Erfahrung zu bringen, welche Entwicklung es in der Frage der Niedernfelder Durchfahrt seit dem Sommer letzten Jahres gegeben hat. Die Antwort des Senates können Sie hier einsehen.

S-Bahn Brücken in Rothenburgsort

16. November 2006 | 2 Kommentare

SBahnFährt man augenblicklich mit der S-Bahn die Haltestelle Rothenburgsort an, kann man eigentlich während der Fahrt aussteigen und Blümchen pflücken, so langsam bewegt sich der Zug vorwärts. Dies liegt an dem schadhaften Zustand der Brücken Billstraße und Billhorner Deich. Die Brücke Billhorner Deich ist bereits 2003 von der Bahn als erneuerungsbedürftig bezeichnet worden. Die Erneuerung sollte eigentlich schon 2004 in Angriff genommen werden. Zwei Jahre später hat sich noch immer nichts getan, nur die Züge fahren jetzt im Schrittempo, damit die Brücke noch ein bisschen länger hält.
Gegen die Brücke Billstraße ist im August diesen Jahres ein LKW gefahren. Die Brücke wurde dabei augenscheinlich so schwer beschädigt, dass die Bahn auch ihr eine normale Belastung nicht mehr zumuten möchte. Die Reparatur lässt aber auch hier auf sich warten.
Ich habe mich diesbezüglich mit einer Kleinen Anfrage an den Beust- Senat gewandt, um mich zu erkundigen, was er zu tun gedenkt, um diesen untragbaren Zustand zu beenden. Meine Fragen und die Senatsantwort können Sie hier einsehen.

Fragen zur Monster-Brücke

18. Oktober 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

Auf Englisch sagt man, glaube ich, Coincidence: Wenn zwei Ereignisse so zufällig zusammentreffen. Heute habe ich eine Kleine Anfrage zu einer vom Senat geplanten Monster-Brücke (200 m lang, 16 m breit, über die Willy-Brandt-Straße, am Spiegel-Gebäude vorbei, über den Zollhafen und bis in die Speicherstadt) gestellt, und gerade lese ich in der MOPO-Nachtausgabe, dass man sich dort auch damit beschäftigt. Wieder einmal sollen nicht etwa die Autos auf die Brücke, sondern die Fußgänger. Lesen Sie mit: Hier meine Kleine Anfrage, mitsamt der Antwort des Senates,(als PDF), hier den MOPO-Artikel von morgen.

Veddeler Wasserkreuz erhalten

28. Juni 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

NiedernfelderDurchfahrtDass sich der Hamburger Hafenschifffahrtverband und die Norddeutsche Affi für den Erhalt des Veddeler Wasserkreuzes einsetzen, hatten beide schon des Öfteren bekundet. Jetzt hat sich die Affi bereit erklärt ein Gutachten zu finanzieren, welches die vorliegenden Kostenschätzungen überprüfen soll und der Hafenschifffahrtsverband will seinen Beitrag für den Erhalt der Brücken durch die Abgabe von einem Euro pro Fahrgast leisten. Was gab’s konstruktives vom CDU - Senat?
Ein Ultimatum an die “Wirtschaft”, sich bis zum 30. September zu verpflichten, einen Anteil von 3 Millionen Euro Baukosten - plus eventuelle Mehrkosten beizusteuern. Dabei gibt es bis jetzt noch nicht einmal gesicherte Kostenschätzungen, sowohl für den Erhalt der Brücken, als auch für den Bau eines Dammes.
Wir von der SPD - Fraktion haben daher einen Antrag eingereicht, in dem wir das Engagement der Wirtschaft zum Erhalt der Brücken begrüßen und den CDU - Senat auffordern, auch endlich mal etwas Konstruktives zum Erhalt der Brücken beizusteuern. Wie zum Beispiel das Beantragen von EU - Fördergeldern in die Wege zu leiten.

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