Mal einer mehr, mal einer weniger…
7. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Abgesehen von zwei Versuchen, Stimmen anders zu verteilen, indem der Bürgermeister eine Stimme zu viel, seine Senatoren aber eine weniger bekamen (so gleicht sich alles aus), gab es keine Überraschungen bei den Wahlen in der Bürgerschaft. Ein riesiger Auftrieb, die Kameraleute standen sich regelrecht auf den Füßen.
SPD-Stimmen kriegt er natürlich nicht, klar!
6. Mai 2008 | 8 Kommentare
Morgen tagt zwar die Bürgerschaft, aber um uns geht es in Wirklichkeit nicht: Es steht die Wahl des Ersten Bürgermeisters auf der Tagesordnung der Hamburgischen Bürgerschaft.
Der Ablauf der Plenarsitzung unterscheidet sich deutlich von anderen Sitzungen, steht aber im Prinzip, schon wegen der Fotos, schon jetzt fest:
Der Trubel wird gigantisch: Journalisten werden ab 12 Uhr erwartet, die Techniker und Kameraleute haben ab 13 Uhr Zugang zum Plenarsaal, um ihr Equipment aufbauen zu können. Die Plenarsitzung beginnt dann um 15 Uhr mit der Wahl des Ersten Bürgermeisters. Die Wahl ist geheim. Das heißt: Wir 121 Abgeordneten werden einzeln namentlich aufgerufen, gehen in die Wahlkabinen hinter der Bürgerschaftskanzlei-Bank und werfen unsere Stimmzettel in die Urne. SPD-Stimmen kriegt er natürlich nicht, klar.
Für die Auszählung der Stimmen wird die Sitzung unterbrochen (der Wahlgang dauert erfahrungsgemäß etwa 30 Minuten inklusive Auszählung). Der Bürgermeister ist nach Art. 34 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt, wenn er die Mehrheit der gesetzlichen Mitglieder der Bürgerschaft erhält (also mindestens 61 von 121 Stimmen). Nach der Auszählung gibt der Präsident der Bürgerschaft das Wahlergebnis bekannt. Er bittet den Ersten Bürgermeister vor die Präsidiumsbank in die Mitte der Bürgerschaft und fragt ihn, ob er die Wahl annimmt. Unmittelbar danach wird der Bürgermeister vereidigt, er spricht mit erhobener rechter Hand die Beteuerungsformel: „Ich schwöre es.“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“
Nach der Vereidigung wird die Sitzung unterbrochen – klar, dann gibt es mindestens zehn Minuten Blitzlichtgewitter, die Fraktionsvorsitzenden müssen gratulieren, die komplette CDU-Fraktion watschelt nach vorne, um selbiges zu tun, und so weiter. Ich werde mich Morgen mit extra viel Süßigkeiten eindecken – das kann dauern. Denn es geht ja weiter: Der Erste Bürgermeister beruft seine Senatoren.
Und das geht so: Er begibt sich mit seinen Senatsmitgliedern auf die Senatsseite des Rathauses, wo er ihnen die Berufungsschreiben aushändigt. Die Pressestelle des Senats organisiert dann im Bürgermeistersaal einen Fototermin des zukünftigen Senats. Nach dem Pressefoto begeben sich der Erste Bürgermeister und die Senatsmitglieder in die Bürgerschaft, und dann darf die Bürgerschaft (in geheimer Abstimmung und in Wahlkabinen) über den Antrag des Bürgermeisters auf gemeinsame Bestätigung des Senats entscheiden. Über die Senatoren wird nicht einzeln, sondern en bloc abgestimmt. Eine richtige Wahl ist das also nicht; die Bürgerschaft wählt nicht den Senat, sie bestätigt ihn mit einfacher Mehrheit (d.h. mehr Ja- als Nein-Stimmen).
Nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses werden die Senatsmitglieder einzeln und in alphabetischer Reihenfolge vereidigt (passend zum Foto, s.o.). Nach der Vereidigung wird die Sitzung erneut unterbrochen. Der Senat zieht sich zu seiner ersten (nicht öffentlichen) Sitzung in die Ratsstube zurück, um die vorläufige Geschäftsverteilung zu beschließen (Überraschung). Wenn sie das getan haben, und in die Bürgerschaft zurückgekehrt sind, gemeinsam auf der Senatsbank Platz genommen haben (Fotos!) wird der Beschluss über die Geschäftsverteilung dem Präsidenten der Bürgerschaft mitgeteilt und nach Wiedereröffnung der Sitzung verlesen. *Ächz*
Und dann ? Dann werden die Presseleute mehrheitlich ihre Sachen packen und abziehen, denn dann wird die Sitzung wird mit der Aktuellen Stunde und den übrigen Tagesordnungspunkten fortgesetzt. In der Aktuellen Stunde werden morgen die Geschehnisse um den ersten Mai diskutiert, als weiteren Debattenpunkt haben wir den Rechnungshofbericht zur Haushaltslage. Ob das dann noch jemanden interessiert?
Sie können übrigens dabei sein: Die Sitzungen der Bürgerschaft sind nicht nur öffentlich, sie werden auch live übertragen.
So sieht schwarzgrün aus
7. April 2008 | 2 Kommentare
Das Buffet beim Jahresempfang der Landespressekonferenz sollte koalitionsfarben sein. Naja. Wenn man Schwarzwurzeln schält, werden sie halt farblos…
Der Bürgermeister trug in seiner Rede vor, Koalition bedeute “Geben und Nachgeben”. Dem ist wohl nichts mehr hinzuzufügen.
Mein Wahlkampf- von A-Z
23. Februar 2008 | 2 Kommentare
A - wie Arno-Tag / Arno-Tag / Arno-Tag. Gibts immer mal wieder. 
B - Becher - echter Wahlkampf-Schlager und gefragte und gern gekaufte Devotionalie am Info-Stand (auch ohne Glühwein).
C - Skylla & Charyptis, die Monsterschwestern aus der Odyssee, hätten sich gegenüber Hamburgs Kindern und Jugendlichen auch nicht schlimmer verhalten können als ihre Nachfolgerinnen in der Hamburger Straße (DD und SJ). Jetzt gibt’s die Quittung dafür.
D - Sielmann, Dirk. KGF Mitte. Fels in der Brandung (ob die von Johannes anrollt oder aus dem 2. Stock).
E - Eiskratzer. Hatte ich letzten Sommer als die Wahlkampf-Verteil-Aktion eingeschätzt. Klimawandel unterschätzt - hatten gar keinen Winter. Ein weiterer Grund, Kohle-Ole-Kraftwerk-Protz nicht zu wählen.
F - Fürth, Greuther. Verlieren am Wahlsonntag auf St. Pauli.
G - Glanz und Gloria (alias “Schicki und Micki”) soll Autorität verleihen. Deswegen poliert die CDU den Jungfernstieg - aber nicht den Rothenburgsorter Marktplatz.
H - HH-Heute. Hamburgs Nachrichten-online-blog links von der CDU.
I - Inkognito fuhr Beust durch Billstedt und Wilhelsmburg, mit der Basecap vorm Gesicht, um sich gestrandete Jugendliche anzugucken. Hamburgs neuer Bürgermeister steigt aus. Und redet mit den Menschen.
J - Bruhn, Jürgen. Mein Distriktskassierer. Stütze im Wahlkampf. Bester Plakatierer ausser Papa.
K - Kröten schlucken. Das Motto bei der CDU beim Grün-Flirt.
L - Little Feat- Lieblingsband von Michael Naumann.
M - Meine tapfere Tochter Marie. “Mama, schnell zur Arbeit!!” krähte das Krippenkind täglich morgens fröhlich im Kindergarten - wo sie die letzten Wochen immer ganz schön lange war…
N - Da kommen Sie selbst drauf!!!!
O - Opa. Bester Plakatierer aller Zeiten (kein Wunder,als Malermeister) und wichtigste Kinder-Auffang-Option.
P - Veit, Paul. Mein Sohn hat in diesem Wahlkampf sein erstes Neumitglied geworben.
Q - Quast. Wichtigstes Hilfsmittel beim plakatieren. Wir hatten zwei am Start. Und Jürgen war not amused, wenn die nicht richtig ausgewaschen waren…
R - Rosenkavalier. Siehe “N”! 
S - Ganz wesentlich im Winterwahlkampf!!!! Meine Skisocken.
T - Toll soll es auf Sylt sein… wir wünschen gute Reise!!!
U - Umfragen. Die neuesten hier.
V - Veddel. Ich mach’ das in der Bürgerschaft, aber täglich vor Ort ist Klaus.
X - Bisschen wenig X-Chromosomen im Kompetenzteam.
Y - Ypsilanti, Andrea. Gloriose Wahlsiegerin in Hessen. Den anderen Mist lassen wir jetzt mal weg.
Z - Wenn Zweifel Herzens Nachbar wird, die Seele sich in Leid verirrt!! (Wolfram von Eschenbach, Parzifal).
Ich glaube, meine Partei braucht sich in diesem Wahlkampf wirklich nichts vorzuwerfen! Wir haben gekämpft bis zum Schluss.
Von Beust leugnet die soziale Spaltung Hamburgs und macht sich damit lächerlich!
23. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Eine soziale Spaltung in Hamburg gibt es nicht! So Ole von Beusts Blick auf das Leben in der Hansestadt. Mag sein, dass sich einem dieser Eindruck aufdrängt, wenn man selber seine Freizeit auf Sylt verbringt, die eigene Arbeit auf das Besuchen von Gala-Veranstaltungen reduziert und unter Bürgernähe das Durchfahren von Stadtteilen, getarnt mit Baseball-Kappe versteht. Wissenschaftliche Experten, die Kirche und selbst sein eigener Senator für Stadtentwicklung haben da einen realistischeren Blick auf die Hamburger Lebensverhältnisse.
Gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Michael Neumann habe ich eine Kleine Anfrage an den Senat gestellt, in der wir uns erkundigen, ob dem Bürgermeister bislang unbekannte Studien bekannt sind, die eine soziale Spaltung der Stadt verneinen und ob er der Meinung ist, die soziale Spaltung sei eine Erfindung der Kirchen. Antwort: nein. Der Senat hat „keine wissenschaftlichen Erkenntnisse“. Abgesehen von von Beusts peinlichem Zitat zeigt das auch, was der Lebenslagenbericht des CDU-Senats wert ist: nichts. Weil man solche Fragen dort gar nicht erst gestellt hat. Die übrigen Antworten entsprechen unserer Erwartung. Fazit: Von Beust steht mit seiner Sicht allein und lächerlich da.
CDU: Kita-Plätze von Asylbewerbern abhängig!
20. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Weil es weniger Asylbewerber gibt, werden in Hamburg mehr Kinder betreut: diesen Zusammenhang stellt Kusch Bürgermeisterin Schnieber-Jastram heute in einer Pressemitteilung her.
Natürlich ist diese Behauptung völliger Quatsch. Wer in Hamburg einen Kita-Platz bekommt, ist im Kinderbetreuungsgesetz geregelt und hängt nicht von der Zahl der Asylbewerber oder irgendwelchen anderen Nebengrößen ab. Andererseits gibt diese Pressemitteilung einen Hinweis auf die Denke des Bürgermeisters, der Soziales ja erst wieder finanzieren wollte, wenn man es sich leisten könne.
Hier der Auszug aus der heutigen Pressemitteilung von Frau Schnieber-Jastram: »» weiterlesen » CDU: Kita-Plätze von Asylbewerbern abhängig!
Lohndumping im Rathaus
19. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Eine Frechheit ist überhaupt auch, was die CDU im Rathaus mit den traditionsreichen Hamburger Ratsdienerinnen und Ratsdienern anstellt. Gehaltskürzungen von 25 Prozent hat die Senatskanzlei ausgesprochen! Der Hamburger Bürgermeister ist ein miserabler Arbeitgeber und benimmt sich wie ein Manager von Siemens oder Nokia. Zuerst hatte er dem Personalrat vor dessen Einwilligung zur Einrichtung der Ausgründung “Rathaus-Service” Zusagen gegeben. Die bricht er und stößt die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (siehe hier) vor den Kopf. Bei der Gründung des Landesbetriebs Rathaus-Service wurde mit den Beschäftigten schriftlich vereinbart, dass bestehende Dienstvereinbarungen “solange bindende Wirkung haben, bis sie einvernehmlich durch neue Vereinbarungen ersetzt werden”. Nun wurden den neun Ratsdienerinnen und Ratsdienern kurz vor Weihnachten Änderungskündigungen zu gestellt, die Ihnen das Gehalt um rund 25 Prozent kürzen. Dieses gekürzte Gehalt wird seit Januar gezahlt. Eine Befassung in der Bürgerschaft haben die CDU-Abgeordneten verweigert, einen Antrag von uns abgelehnt. Pfui!
Lebenswerte Stadt: Nur Ankündigungen
18. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Die CDU meint ihre Initiative “Lebenswerte Stadt” offenbar nicht ernst. Bürgermeister von Beust hatte zwar angekündigt, im Jahr 2008 10 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Tatsächlich sind aber die entsprechenden Mittel überhaupt nicht freigegeben!
Im Dezember 2006 hat die CDU-Bürgerschaftsfraktion zwar ein 100-Millionen-Euro-Programm angekündigt, tatsächlich aber nur 10 Millionen Euro für 2007 beschlossen. Für das laufende Jahr hat sie keine Mittel in den Haushalt eingestellt - bis heute nicht. Da werden Hilfen für Stadtteile angekündigt, aber aber nicht einmal der erste notwendige Schritt getan. Der Bürgermeister nimmt die Soziale Stadtentwicklung offensichtlich nur als Wahlkampfthema ernst. Zeit, ihn abzuwählen.
Punktsieg für Naumann – der Wechsel kommt!
17. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Das TV-Duell zwischen den Spitzenkandidaten: Michael Naumann steht für Kompetenz und Inhalte, von Beust für sich. Michael Naumann präsentierte sich auch im direkten Aufeinandertreffen offensiv, sachlich, menschlich und souverän – von Beust blieb erneut in der Defensive, allgemein, teilweise beliebig. Wofür er steht, blieb unklar. »» weiterlesen » Punktsieg für Naumann – der Wechsel kommt!
Ein Minuspunkt für von Beust
17. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Wochenlang hatte er sich geziert, wollte nicht zum TV-Duell mit Michael Naumann antreten. Schließlich hat er sich den heutigen Sonntagabend ausgesucht. Zur besten Tatort-Zeit, um Viertel nach Acht. Der Mann hofft wohl, dass da die Einschaltquoten nicht so hoch sind… Schweren Herzens empfehle ich dennoch das Duell auf N3. Der Tatort wird ja irgendwann wiederholt, der Kampf ums Bürgermeisteramt nicht. Schließlich hat Ole von Beust versprochen, dass er sich nach Sylt verzieht, wenn er die Wahl verloren hat!
Suchfunktion
Verwendete Stichwörter
-
Abschlepper
Bürgermeister
Bürgerschaft
Büro
BallinStadt
Barkasse
Beust-Senat
Bildung
Brücken
CDU
Familie
Familienpolitik
Fussball
Hafen
HafenCity
Hamburg
Hamburg Port Authority
Jugendliche
Kinder
Kita
Marie
Marktplatz
Michael Naumann
Morsal
Paul
Rathaus
Rothenburgsort
Schule
SPD-Bürgerschaftsfraktion
SPD-Fraktion
SPD Hamburg
Spielplatz
Spreehafen
Stadtentwicklung
U-Untersuchung
Veddel
Veddeler Wasserkreuz
Verkehr
Volksentscheid
Wahl
Wahlkampf
Wahlrecht
Wassertreppe
Wilhelmsburg
Wohnen
Nächste Termine
- 8 September:
- 9 September:
- 10 September:
Kategorien
- *bLogbuch*
- Anträge
- große Anfragen
- kleine Anfragen
- Reden
- Hamburger Rathaus
- Kalender
- Termine
- Vor Ort
- Zum Thema…
Blogroll
- BILDblog - Ansehen und staunen.
- Freiwilligenbörse Hamburg
- hamburg.de
- hh-heute
- Jusos-BPT-Fotoblog
- kahrs.de
- Michael Neumann (MdHB)
- mitmischen.de
- notizblogg.de
- spd-hamburg.de
- spd-online.de
- spd.de
- spdfrak-hamburg.de
- spdfrak-hhmitte.de
- Veddel - Die SPD auf der Veddel!
- Veit bei abgeordnetenwatch - Mal benutzen!