Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Die Hamburgische Bürgerschaft - Der Film.

24. September 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Interessante Einblicke in die Abläufe im Rathaus gibt es neuerdings auch im bewegten Bild:
Selbstverständlich ersetzt dies nicht den Besuch im Rathaus! Möchten Sie Karten für eine Plenarsitzung, wenden Sie sich an mein Büro oder direkt an die Bürgerschaft. Die Sitzungstermine finden Sie hier.

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Bei Kindeswohlgefährdung immer das Schlimmste annehmen - klingt ja gut, aber wie sieht es mit der Umsetzung aus?

23. September 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Nach dem Mord an der sechzehnjährigen Morsal O. hieß es von Seiten der Senatoren Wersich und Goetsch, dass alle derartigen Fälle in Zukunft immer aus der “Worst-Case-Perspektive” analysiert werden sollen. Es soll also das Schlimmste angenommen werden und dementsprechend gehandelt werden. Gelten soll dieses Vorgehen aber nur für zukünftige Verfahren - was ich kritisiere.
Warum wird die “Worst-Case-Perspektive” nicht auch auf bereits laufende Vefahren angewendet? Der schwarzgrüne Senat hat einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft abgelehnt. Der “Worst Case” gilt offensichtlich nur für Verfahren, die noch nicht angelaufen sind.
Zur Durchführung und zur Organisation dieser “Worst-Case-Szenarios” wollen mein Kollege Thomas Böwer und ich jetzt Genaueres wissen. Im Familien-Ausschuss waren die Antworten wenig ergiebig - mit einer kleinen Anfrage fühlen wir dem Senat auf den Zahn. Hier nun die Antwort des Senats.

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„So schön kann Politik sein“

19. September 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Bürgerschaft lädt zum Tag der offenen Tür im Rathaus
Prachtvolle Räumlichkeiten und ein abwechselungsreiches Unterhaltungsprogramm erwarten die Besucher des Rathauses am Sonnabend, den 20. September 2008, von 10 bis 17 Uhr beim „Tag der offenen Tür“. Alle Fraktionen informieren über ihre Arbeit - mich finden Sie ab 10.00 Uhr am Infostand der SPD im Eingangsbereich.
Im Plenarsaal können Besucher zu jeder vollen Stunde mit Abgeordneten aller Fraktionen 45 Minuten über aktuelle Themen diskutieren:
12 Uhr: Hamburgs Schulsystem im Umbruch - Welcher Schulform gehört die Zukunft?
13 Uhr: Die City als Stadion – Wie viele Veranstaltungen verträgt Hamburg?
14 Uhr: Nachgelagerte Studiengebühren – Soziale Barrieren oder fairer Beitrag?
15 Uhr: Die Zukunft der Energieversorgung: Kohlekraftwerk Moorburg – Ja oder nein?
16 Uhr: Hamburgs Finanzen – Sparkurs oder volle Kraft voraus?

Die repräsentativen Räume bis hin zum Silberschatz des Rathauses erzählen von Hamburgs Geschichte als Metropole und Hafenstadt. Postkarten, die die Besucher mitnehmen können, erläutern außerdem, wie die Räumlichkeiten heute genutzt werden.
Im großen Festsaal wird der neue Bürgerschaftsfilm gezeigt, der die Arbeit des Parlaments erläutert.
Die Diele eröffnet mit den Ständen der vier Bürgerschaftsfraktionen die Möglichkeit, sich über die politische Arbeit der Abgeordneten zu informieren und nachzuhaken.
Der Eingabenausschuss stellt ebenso wie die Landeszentrale für politische Bildung ihre Tätigkeit vor, NDR-Info gibt Auskunft über die Begleitung des politischen Geschehens unserer Stadt.
Der Innenhof des Rathauses bietet auf der NDR 90,3-Bühne Interviews, Musik und Kleinkunstvorführungen. Für Kinder sind Stelzenläufer unterwegs und eine Hüpfburg lädt zu großen Sprüngen ein, verschiedene Spiele wollen ausprobiert werden.
Eine Rallye mit Preisen fordert die Kleinen zum genauen Blick in alle Räume auf. Wer noch nicht 8 Jahre alt ist, der kann sich beim Kinderprogramm beschäftigen, während die Eltern das Rathaus erkunden.
Das komplette Programm zum Tag der offenen Tür finden Sie im Internet unter www.hamburgische-buergerschaft.de.

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Wenn CDU-Abgeordnete zu schnell lesen…

15. September 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

…entgeht ihnen schon mal die Kernaussage. Die Antwort auf seine schriftliche kleine Anfrage hat der CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Hesse offenbar nicht besonders aufmerksam gelesen - oder die Wahrheit hat ihm einfach nicht gefallen. Als Antwort auf seine Frage erhielt Hesse vom Senat eigentlich eindeutige Zahlen. Der CDU-Abgeordnete hat die Anfrage aber in der Eile offensichtlich nicht richtig gelesen - er verfasste eine Pressemitteilung, in der er den (recht hohen) Rückgang der Jugendkriminalität bei Mädchen als Gesamtwert auffasste und diesen dann bejubelte. Alle Zahlen, die Steigerungen in der Kriminalität belegen, hat Hesse dabei unauffällig unter den Tisch fallen lassen. Die eine Hälfte falsch verstehen, die andere unterschlagen - auch ein Weg, mit unschönen Wahrheiten umzugehen. Denn die Wahrheit sieht aus wie folgt: Die Jugendkriminalität ist seit Jahren konstant.

Gemeinsam mit meinem Frakionskollegen Andreas Dressel, Fachsprecher für Inneres, habe ich in meiner Funktion als Familienfachsprecherin klargestellt, dass Herr Hesse in seiner Pressemitteilung gewaltig daneben liegt.. Auf Initiative unserer Fraktion hin wird das Senatskonzept gegen Jugendgewalt am 30. Oktober noch einmal im Innenausschuss beraten, und ich hoffe, dass Herr Hesse sich die richtigen Zahlen wenigstens bis dahin einmal angeschaut hat.

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Heimarbeit in der Sommerpause

3. August 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Hätte alles gar nicht so eilig sein müssen…. abgerissen werden soll am Rothenburgsorter Marktplatz nun doch erst Ende September. Nun ist mein Büro geräumt, nur dass dort mal die SPD hauste, steht noch im Fenster zu lesen. Im Stadtteil was Neues zu finden, ist echt nicht einfach. “Wir wissen gar nicht, ob der Eigentümer überhaupt vermieten will”, so der Verwalter eines Ladenlokals. Ein anderer, dem offenbar schon mein Anruf unangenehm war, weil er auch gar nichts so recht wusste über das Objekt, das er da verwaltete (so sieht es allerdings auch aus,das Objekt), hat das Fax mit der Vermietungsaufgabe bis heute nicht geschickt. Bei SAGA GWG ist natürlich auch Fehlanzeige. Bis sich also was findet, bin ich in der SPD-Zentrale in der Kurt-Schumacher-Allee 10 (3. Stock) ungergekommen. Solange wir dort noch kein richtiges Büro am Start haben, ist “Heimarbeit” angesagt - auch sehr nett!!

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Krippenausbau: Senat kann keine Planungen vorlegen!

22. Juli 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenDie Senatsantwort zu einer Großen Anfrage der SPD-Fraktion zum Stand des Krippenausbaus in Hamburg  ist enttäuschend. Sozialsenator Wersich kann den vom Senat geforderten Umsetzungsplan zum Krippenausbau weiterhin nicht vorlegen, die Öffentlichkeit wurde im Wahlkampf von der Behördenleitung getäuscht und Finanzsenator Freytag behauptet durchgerechnet zu haben, was die Fachbehörde selbst noch nicht kennt.
Erfreulich dagegen sind die neuen Zahlen über die Bundesmittel für den Krippenausbau: Inklusive vom Senat erstmals genannter Auswirkungen im Finanzausgleich der Länder ergibt sich für den Zeitraum 2008 bis 2013 eine Kostenbeteiligung des Bundes von 96,4 Millionen Euro sowie ab 2014 eine jährliche Beteiligung von 20,3 Millionen.
Wie jetzt vom Senat eingeräumt, wurde die BSG bereits am 16.10.2007 im Zusammenhang mit der Verwaltungsvereinbarung bzw. dem „Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ beauftragt, einen Umsetzungsplan und eine darauf aufbauende vollständige Kosten- und Finanzierungsplanung vorzulegen. Staatsrat der BSG war der heutige Sozialsenator Wersich. Jetzt heißt es in Beantwortung der Großen Anfrage, die Planungen der Behörde seien „noch nicht abgeschlossen“ Hamburg kann es sich aber nicht leisten, dass Sozialsenator Wersich auf der Bremse steht – viele Krippen haben Wartelisten.
Nicht auskunftsfähig ist der Senat auch auf die Frage, welchen Betrag das Vorziehen des allgemeinen Rechtsanspruchs ab einem Alter von zwei Jahren kostet »» weiterlesen » Krippenausbau: Senat kann keine Planungen vorlegen!

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Springsteen-Konzert

21. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Unvergleichlich, wenn am Ende das ganze Stadion steht. Und jubelt! Ob das bei unserem Kanzlerkandidaten auch mal geht? Super Konzert jedenfalls, bis auf die Ordner auch sehr entspannt - ehrlicherweise gibt es auch erf?eres als gewonnene B?chaftsdebatten. Naja, vielleicht machts die Mischung. Hier eine treffende Konzertkritik.

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Doch keine umfassende Aufklärung?

12. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Knapp vier Wochen nach dem gewaltsamen Tod der 16-jährigen Deutsch-Afghanin Morsal O. in Hamburg haben wir im Kinder-Familien-Jugendausschuss der Bürgerschaft über den schrecklichen Vorfall gesprochen. Am späten Dienstag Abend war klar: neue Widersprüchlichkeiten haben sich aufgetan im Fall Morsal - unsere SPD-Kritik am Behördenhandeln scheint sich zu bestätigen. Nach langer Sitzung haben wir uns schließlich vertagt. Erst einen Teil unserer Fragen konnten wir stellen, und dabei wurde deutlich: je detaillierter wir nachfragten, desto wortkarger wurde der Senat. Obwohl die CDU eine offensive Aufklärungsarbeit angekündigt hatte. An einigen Stellen wurde sich gewunden wie ein Aal, statt konkreter Antworten gab es längliche Vorträge zum Beispiel über das EU-Projekt Daphne gegen Zwangsheiraten. Festzuhalten bleibt: Der Senat hat Fehler und Defizite eingeräumt - etwa bei der Reaktion der Justiz auf die an Morsal begangenen Gewalttaten. In der Sachaufklärung sind wir darüber hinaus aber noch nicht viel weiter gekommen. Dennoch ist die Aussage des Senats, die Behörden hätten im Fall Morsal alles richtig gemacht, nicht mehr zu halten. Vor zwei Wochen schon, nur elf Tage nach dem Tod von Morsal, hatte der Senat ja zur Pressekonferenz geladen - um gezogene “Schlussfolgerungen” zu präsentieren. Im Ausschuss nun musste der Senat zugeben, dass er bisher noch nicht einmal alle Akten des Mädchens gesehen hätte. »» weiterlesen » Doch keine umfassende Aufklärung?

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Tschüss, Michael!

22. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Ich lese in der Zeitung, dass ich Post bekommen soll. Von meinem ehemaligen Spitzenkandidaten, der uns erklärt, dass er zum 15. Juni dieses Jahres sein Bürgerschaftsmandat niederlegt. In einem Brief an die Hamburger SPD Mitglieder begründet Dr. Michael Naumann seinen Schritt mit der Unvereinbarkeit eines parlamentarischen Mandats bei gleichzeitiger Arbeit als politischer Journalist. Er wird das Angebot, zur ZEIT zurückzukehren, annehmen. Wir sind Michael dankbar, für die Zeit, die er uns geschenkt hat, für die Prozente, die er uns geholt hat. Der Wahlkampf war anstrengend, aufregend, aber Michael war mit seinem unermüdlichen Einsatz stets Vorbild.
Für ihn wird unser bisheriger stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Jan Qast, wieder in die Bürgerschaft einziehen. Dass Jan rausgeflogen war, war ja ohnehin einer der Unfälle im Rahmen der Kandidatenaufstellung. Um so mehr freue ich mich, dass du endlich wieder dabei bist!!

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Mal einer mehr, mal einer weniger…

7. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Abgesehen von zwei Versuchen, Stimmen anders zu verteilen, indem der Bürgermeister eine Stimme zu viel, seine Senatoren aber eine weniger bekamen (so gleicht sich alles aus), gab es keine Überraschungen bei den Wahlen in der Bürgerschaft. Ein riesiger Auftrieb, die Kameraleute standen sich regelrecht auf den Füßen.

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