Asklepios-Betriebs-Kita in Gefahr?
8. August 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Der Betriebskindergarten der Asklepios-Klinik-Barmbek – der auch Stadtteil-Kinder im Gutscheinsystem betreut – befindet sich seit einiger Zeit übergangsweise in einem Gebäude des alten Klinikkomplexes, das jetzt zum Abriss bestimmt ist. Die „Duldung“ der Kita in diesem Gebäude soll im September 2009 auslaufen. Was dann aus der Betriebs-Kita wird, ist ungewiß. Offenbar spielt sie bei Geländeverkauf und Klinik-Neubau nur eine untergeordnete Rolle - aus Sicht der Kinder und Eltern ein großes Problem!
Nach Aussage des Elternrates der Kita wurden seit etlichen Monaten seitens der Asklepios-Klinik immer neue alternative Standorte für die Kita angekündigt und wieder abgesagt. Ebenfalls im Raum steht eine Aussage des Klinikbetreibers, die Kita würde im September 2009 geschlossen. Weiterhin ist die Rede von einem Neubau eines Kindergartens in der Nähe der Klinik, allerdings erst im Jahren 2010. Mit einer Kleinen Anfrage möchte ich zunächst mal genaueres wissen.
Krippenausbau: Senat kann keine Planungen vorlegen!
22. Juli 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Die Senatsantwort zu einer Großen Anfrage der SPD-Fraktion zum Stand des Krippenausbaus in Hamburg ist enttäuschend. Sozialsenator Wersich kann den vom Senat geforderten Umsetzungsplan zum Krippenausbau weiterhin nicht vorlegen, die Öffentlichkeit wurde im Wahlkampf von der Behördenleitung getäuscht und Finanzsenator Freytag behauptet durchgerechnet zu haben, was die Fachbehörde selbst noch nicht kennt.
Erfreulich dagegen sind die neuen Zahlen über die Bundesmittel für den Krippenausbau: Inklusive vom Senat erstmals genannter Auswirkungen im Finanzausgleich der Länder ergibt sich für den Zeitraum 2008 bis 2013 eine Kostenbeteiligung des Bundes von 96,4 Millionen Euro sowie ab 2014 eine jährliche Beteiligung von 20,3 Millionen.
Wie jetzt vom Senat eingeräumt, wurde die BSG bereits am 16.10.2007 im Zusammenhang mit der Verwaltungsvereinbarung bzw. dem „Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ beauftragt, einen Umsetzungsplan und eine darauf aufbauende vollständige Kosten- und Finanzierungsplanung vorzulegen. Staatsrat der BSG war der heutige Sozialsenator Wersich. Jetzt heißt es in Beantwortung der Großen Anfrage, die Planungen der Behörde seien „noch nicht abgeschlossen“ Hamburg kann es sich aber nicht leisten, dass Sozialsenator Wersich auf der Bremse steht – viele Krippen haben Wartelisten.
Nicht auskunftsfähig ist der Senat auch auf die Frage, welchen Betrag das Vorziehen des allgemeinen Rechtsanspruchs ab einem Alter von zwei Jahren kostet »» weiterlesen » Krippenausbau: Senat kann keine Planungen vorlegen!
Krippenausbau: Sozialsenator in der Pflicht
18. Juli 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Hamburg braucht flächendeckend qualitativ hochwertige Betreuungsplätze für Krippenkinder. Die Versorgungsprobleme im Bereich der inneren Stadt und anderswo sind dem CDU-Senat seit langem bekannt – passiert ist bisher viel zu wenig. Die aktuellen Berichte über finanzielle Probleme beim Ausbau einer Krippe der Kirche St. Nikolai, für die bereits mehr als hundert Namen auf der Warteliste stehen, bestätigen das.
Auf eine Anfrage von mir hatte der Senat im April erstmals offiziell „Nachfrageüberhänge an Krippenplätzen im Bereich der inneren Stadt“ sowie bei bestimmten Leistungsarten „in den Bezirken Altona und Eimsbüttel“ eingeräumt. Nachfrageüberhänge heißen auf gut Deutsch fehlende Plätze, aber der Senat hat bisher stets erklärt, der Markt werde es schon richten. Auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion im März sagte er, dass Angebot und Nachfrage im Kita-Gutscheinsystem über einen „dezentralen, marktähnlichen Prozess zur Deckung“ kämen.
In Wirklichkeit gibt es in Hamburg schon jetzt vielerorts Probleme, wohnort- oder arbeitsplatznah einen Platz – zudem im gewünschten zeitlichen Umfang – zu finden. Diese Probleme sprechen sich auch herum, so dass auf weitere „Nachfrage“ vor Ort verzichtet wird. Senator Wersich ist zu Angebot und Nachfrage bei Kita und Krippe und zur regionalen Verteilung nicht auskunftsfähig. Gleiches gilt für den laufenden Ausbau der Krippenplätze und den Einsatz der Bundesmittel hierfür. Die SPD-Fraktion hatte hierzu eine weitere Große Anfrage eingereicht, deren Beantwortung der Senat heute vorzulegen hat.
Nun gibt es beim Thema Krippe und Kita eine Vielzahl von Problemen: Viel zu große Gruppen, schlechte Erzieher-Kind-Relationen, Kitas und Krippen in Problemgebieten, die sich um existenzielle Bedürfnisse der Kinder, wie z.B. ein ordentliches Frühstück kümmern müssten oder die Suche und Finanzierung von Räumlichkeiten in Stadtteilen mit einem schwierigen und teuren Immobilienmarkt. Senator Wersich steht hier in der Pflicht, dass regionale Probleme – seien sie pädagogisch oder räumlich – endlich gelöst werden.
Antragsstau und Wartezeiten beim Elterngeld
14. April 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Die Schriftliche Kleine Anfrage, die ich zu diesem Thema gemeinsam mit meiner Kollegin Gabi Dobusch an den Senat gestellt habe, sowie die Antwort des Senats können hier als PDF heruntergeladen werden.
CDU im Krippenwahlkampf
15. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Ich fordere den CDU-Senat auf, darauf hinzuwirken, dass die Vereinbarungen zum Krippenausbau endlich umgesetzt werden können. Nach den Bund-Länder-Vereinbarungen sollen in diesem Jahr mehr als acht Millionen Euro Investitionsmittel nach Hamburg fließen. Die CDU gefährdet die Umsetzung dieser Vereinbarung, weil sie versucht, im Rahmen des Gesetzes zum Krippenausbau durch die Hintertür ein Betreuungsgeld durchzusetzen. Der Betreuungsausbau wird im „Kinderförderungsgesetz“ geregelt. Sozialsenatorin Schnieber-Jastram unterstellt, von „den SPD-Ministerien“ werde der Krippenausbau derzeit blockiert. In Wahrheit hat die nachträgliche Forderung der CDU nach Einführung eines Betreuungsgeldes den laufenden Prozess ins Stocken gebracht. »» weiterlesen » CDU im Krippenwahlkampf
CDU soll Krippenausbau nicht gefährden!
8. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
In der aktuellen Debatte um den Ausbau der Kinderbetreuung fordere ich den CDU-Senat auf, darauf hinzuwirken, dass die Vereinbarungen zum Krippenausbau endlich umgesetzt werden können. Nach den Bund-Länder-Vereinbarungen sollen in diesem Jahr mehr als 8 Millionen Euro Investitionsmittel nach Hamburg fließen. Die CDU gefährdet die Umsetzung dieser Vereinbarung, weil sie wieder versucht, gleichzeitig durch die Hintertür ein Betreuungsgeld durchzusetzen. Absprachewidrig hatte die Bundesfamilienministerin das Betreuungsgeld in das Gesetz zum Betreuungsausbau (Kinderfoerderungsgesetz) aufgenommen, der Bundesfinanzminister hatte deshalb Widerspruch eingelegt. »» weiterlesen » CDU soll Krippenausbau nicht gefährden!
Kita-Newsletter der SPD-Fraktion
26. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Neuerdings darf ich nicht nur bemäkeln, dass die Beust-Familienpolitik in Wahrheit ein Förderprogramm für die Gemeinden im Hamburger Speckgürtel ist (denn da ziehen zu viele junge Familien hin). Nachdem uns Dr. Andrea Hilgers aus beruflichen Gründen verlassen hat (alles Gute, Andrea!), bin ich den Rest dieser Legislaturperiode auch für die Kinder- und Jugendpolitik zuständig. Von der Kita bis ins HdJ gewissermaßen, als Fachsprecherin meiner Fraktion. Hier bestellen Sie unseren neuesten Kita-Newsletter.
Kein Kompliment für Hamburgs CDU-Familienpolitik
4. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Vor zwei Jahren hat SPD-Familienministerin Renate Schmidt zum ersten Mal einen bundesweiten “Familienatlas” herausgegeben. Schon damals nahm Hamburg, seit vier Jahren CDU-regiert, keinen vorderen Rang ein. Heute nun erscheint der Familienatlas 2007, er untersucht die Handlungsfelder: Vereinbarkeit von Familie und Beruf / Wohnsituation und Wohnumfeld / Bildung und Ausbildung / Freizeit- und Kulturangebote. Wer die Senats-Pressemitteilungen der letzten Zeit verfolgt hat, muss meinen, wir in Hamburg seien in diesen Bereichen ganz weit vorn. Die wissenschaftliche Untersuchung zeigt: weit gefehlt. Im Vergleich der 40 größten Städte liegen wir auf Platz 17 und rangieren hinter München, Frankfurt, Stuttgart, Düsseldorf, Dresden und anderen. Wir sind zwar “stabile Region”, aber keinesfalls “engagiert” oder gar “aufstrebend”. Im Bereich “Wohnsituation und Wohnumfeld” nehmen wir gar den traurigen 436. Rang von 439 ein. »» weiterlesen » Kein Kompliment für Hamburgs CDU-Familienpolitik
Zukunft für Hamburgs Familien
29. Juli 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Mit dem Buch “Hamburg - Mut zur Vision!” gibt Michael Neumann (Hrsg.) der laufenden Debatte um die Zukunft Hamburgs neue Impulse. Auf knapp 400 Seiten skizzieren Hamburger Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Verbänden ihre Vorstellungen und Erwartungen an die “Menschliche Metropole”. Hierbei befassen sich die Autoren mit den Themen Bildung, Wirtschaft, Stadtentwicklung, gerechte Gesellschaft und Familienpolitik. Meinen Beitrag zur “Zukunft für Hamburgs Familien” können Sie hier als PDF downloaden. Darüber hinaus empfiehlt sich die Lektüre des gesamten Buches, welches Sie für eine Kostenbeteiligung von 12 Euro über die SPD-Bürgerschaftsfraktion (Tel.: 040 - 428 31 1325) erhalten.
Eltern in der Spielplatz-Falle
23. November 2006 | Hinterlasse einen Kommentar
Mit Blick auf einen Vermieter in Volksdorf, der den bisher vorhandenen Kinderspielplatz an seinem Mietshaus beseitigt hat, hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion Kritik an der Familienpolitik des CDU-Senats geübt. »» weiterlesen » Eltern in der Spielplatz-Falle
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