Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

CDU: Kita-Plätze von Asylbewerbern abhängig!

20. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenWeil es weniger Asylbewerber gibt, werden in Hamburg mehr Kinder betreut: diesen Zusammenhang stellt Kusch Bürgermeisterin Schnieber-Jastram heute in einer Pressemitteilung her.
Natürlich ist diese Behauptung völliger Quatsch. Wer in Hamburg einen Kita-Platz bekommt, ist im Kinderbetreuungsgesetz geregelt und hängt nicht von der Zahl der Asylbewerber oder irgendwelchen anderen Nebengrößen ab. Andererseits gibt diese Pressemitteilung einen Hinweis auf die Denke des Bürgermeisters, der Soziales ja erst wieder finanzieren wollte, wenn man es sich leisten könne.

Hier der Auszug aus der heutigen Pressemitteilung von Frau Schnieber-Jastram: »» weiterlesen » CDU: Kita-Plätze von Asylbewerbern abhängig!

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CDU im Krippenwahlkampf

15. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenIch fordere den CDU-Senat auf, darauf hinzuwirken, dass die Vereinbarungen zum Krippenausbau endlich umgesetzt werden können. Nach den Bund-Länder-Vereinbarungen sollen in diesem Jahr mehr als acht Millionen Euro Investitionsmittel nach Hamburg fließen. Die CDU gefährdet die Umsetzung dieser Vereinbarung, weil sie versucht, im Rahmen des Gesetzes zum Krippenausbau durch die Hintertür ein Betreuungsgeld durchzusetzen. Der Betreuungsausbau wird im „Kinderförderungsgesetz“ geregelt. Sozialsenatorin Schnieber-Jastram unterstellt, von „den SPD-Ministerien“ werde der Krippenausbau derzeit blockiert. In Wahrheit hat die nachträgliche Forderung der CDU nach Einführung eines Betreuungsgeldes den laufenden Prozess ins Stocken gebracht. »» weiterlesen » CDU im Krippenwahlkampf

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Der neue Kita-Newsletter der SPD-Fraktion

15. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenIm Bereich der Kinderpolitik hat sich in den letzten Wochen einiges getan - leider ist kaum wirklich Positives für die betroffenen Eltern und Kinder darunter.
Die CDU plädierte für ein erhöhtes Kindergeld - natürlich nicht wirklich für die Kinder und deren Eltern, wie es der Name missverständlicher Weise glauben machen könnte, sondern de facto für den Beust-Senat, wo das Geld Dank der von ihm eingeführten Gebühren für die Vorschule, Kita-Essen, Schulbücher und Studium landen wird.
“Sozial”-Senatorin Schnieber-Jastram hat derweil aus Gründen, die wohl nur Sie versteht, den bisherigen parteiübergreifenden Konsens für mehr Kinderschutz verlassen und sich gegen eine verbindliche Vorsorge- und Früherkennungsuntersuchung, wie sie die Hamburger SPD, aber auch die CDU-Bundesfamilienministerin von der Leyen anstreben.
Nähere Informationen sowie die Position der SPD zu diesen und weiteren Themen finden Sie in der neuen Ausgabe unseres Kita-Newsletters, den Sie hier kostenlos bestellen können.

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Mittagessen-Gebühr: doch Kinder betroffen

18. Dezember 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Kindergarten Der Senat weiß doch was. Nämlich, dass bei steigender Zahl von Kindern in den Hamburger Kitas auch mehr Eltern ihre Kinder dort zum Essen anmelden. Das ist logisch. Es sagt aber nichts darüber aus, wie viele nicht mehr am Mittagessen teilnehmen. Darüber gab es in den letzten Wochen seitens der Elternvertretungen ernst zu nehmende Berichte. Dabei geht es nicht zuerst um die Frage, ob 13 Euro für manche Eltern viel Geld ist. Es geht darum, dass manche Eltern ihre Kinder vom Mittagessen in der Kita abmelden – und wir ausschließen müssen, dass sich hier Problemfälle verbergen. Per Kleine Anfrage hatte ich den Senat gefragt, wie er die Berichte der Kita-Eltern einschätzt, wonach viele Eltern in problematischen Stadtteilen ihre Kinder vom Mittagessen abgemeldet haben, nachdem der Beust-Senat die neue Essens-Gebühr eingeführt hatte. »» weiterlesen » Mittagessen-Gebühr: doch Kinder betroffen

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CDU-Senat: frühkindliche Bildung beginnt erst im Alter von 3

7. Oktober 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

kinder4Die politische Einsamkeit der Familiensenatorin in Fragen der frühkindlichen Bildung ist groß. „Unabhängig von ihrer sozialen Herkunft haben in Hamburg alle Kinder die gleichen Chancen auf frühkindliche Bildung“, hatte Senatorin Schnieber-Jastram allen Ernstes behauptet. Ich hatte nachgefragt, wie sie das wohl meint, und siehe da: sie meint es gar nicht so - und findet, dass alles in Ordnung sei. Sie glaubt nämlich, dass mit den Kindergartenplätzen für die 3- bis 6-jährigen, für die wir Sozialdemokraten einen Rechtsanspruch durchgesetzt haben, der frühkindlichen Bildung in Hamburg Genüge getan sei. »» weiterlesen » CDU-Senat: frühkindliche Bildung beginnt erst im Alter von 3

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Schnieber-Jastram beleidigt

24. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Kindergarten Leicht pawlow’sche Züge legt die CDU-Pressestelle an den Tag, denn neuerdings wird auf buchstäblich jede meiner Pressemitteilungen zum Thema Kita beißreflexig erwidert. Meine Empörung (und die der AGFW) über den unsäglichen Senatorinnen-Satz „Unabhängig von ihrer sozialen Herkunft haben in Hamburg alle Kinder die gleichen Chancen auf frühkindliche Bildung“ wird von der CDU heute gekontert mit Daten, die 1996 einmal in Nürnberg erhoben wurden, und ausserdem hätte ich Frau Schnieber-Jastram beleidigt. In Hamburg würde wohl niemand, der sich in Sachen Kinderbildung auskennt, der Senatorin dieses Zitat unterschreiben, und deshalb habe ich jetzt eine Kleine Anfrage zu dem Thema eingereicht, in der ich unter anderem wissen möchte, wo der Senat seine Weisheit hernimmt. Meine Fragen sowie die Senatsantwort sind hier einsehbar.

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Kompletter Realitätsverlust in der Sozialbehörde

21. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

kinder4„Unabhängig von ihrer sozialen Herkunft haben in Hamburg alle Kinder die gleichen Chancen auf frühkindliche Bildung“, sagte Hamburgs Sozial- und Familiensenatorin Schnieber-Jastram gestern. Niemand, der sich in Sachen Kinderbildung auskennt, würde wohl der Senatorin diesen Satz unterschreiben.
Die Bildungschancen nicht nur in Hamburg sind nach wie vor entscheidend vom Geldbeutel der Eltern abhängig, was nicht nur die Experten berichten, sondern auch diverse Studien belegen. Die Sozialsenatorin hatte auch behauptet, dass in sozial benachteiligten Stadtteilen mehr Kinder gefördert würden, als vor Einführung des Kita-Gutschein-Systems. Richtig ist: Die Versorgung mit Krippen- und Kita-Plätzen ist ausgerechnet in den Stadtteilen mit besonderen Problemlagen unterdurchschnittlich. »» weiterlesen » Kompletter Realitätsverlust in der Sozialbehörde

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Beust-Ankündigungen zur Kita-Politik: leere Versprechen

11. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenDer Beust-Senat hat seine wohl letzte Chance in dieser Legislaturperiode verpasst, für eine bessere und konsequente Kindertagesbetreuung zu sorgen. Der Senat hat heute zwar beschlossen, Haushaltsmittel für die Bereiche Kindertagesbetreuung und Hilfen zur Erziehung bei der Bürgerschaft nachzufordern. Dabei handelt es sich aber nicht etwa um die Rücknahme vorheriger Schandtaten, sondern um die Erfüllung von Rechtsansprüchen aufgrund gestiegener Fallzahlen. Die Ankündigungen vom ersten Bürgermeister zu Verbesserungen in der Kita-Politik bleiben folgenlos. »» weiterlesen » Beust-Ankündigungen zur Kita-Politik: leere Versprechen

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Beust-Senat verweigert Fallzahlen und Infos über Kinderarmut

29. August 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

FamilieEs gibt Dinge, über die spricht der Senat gerne, z.B. die neue Elbphilharmonie oder den neuen Jungfernstieg. Andere Themen hat der Senat lieber nicht in der öffentlichen Wahrnehmung und bietet daher auch keinerlei Informationen zu ihnen. Sowohl der Armutsbericht, als auch der Sozialreport wurden vom CDU-Senat eingestellt. Da Sozialsenatorin Schnieber-Jastram nicht bereit scheint, von sich aus die Öffentlichkeit mit entsprechenden Informationen zu versorgen, hatten wir von der SPD-Fraktion eine Große Anfrage an den Senat gerichtet, in der Hoffnung zumindest auf diesem Wege Aufklärung über die Aktuelle Situation der Kinderarmut in unserer Stadt zu erhalten. »» weiterlesen » Beust-Senat verweigert Fallzahlen und Infos über Kinderarmut

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Jugendbericht hält nicht, was er verspricht

4. Juli 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

SchuheJahrelang hat sich der Senat geweigert, einen Kinder- und Jugendbericht vorzulegen, obwohl er gesetzlich vorgeschrieben ist. Wir - ich auch mehrfach in der Bürgerschaft - haben ihn immer wieder angemahnt, denn schließlich braucht man ja Daten und Fakten, wenn man verantwortlich Politik machen will. Jetzt hat die Senatorin überraschend ein Papier vorgelegt - aber es ist nur ein PR-Heft geworden, in dem die eigentlichen Probleme nicht vorkommen. »» weiterlesen » Jugendbericht hält nicht, was er verspricht

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