Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Auslandsaufenthalte von schulpflichtigen Minderjährigen

13. August 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Der Fall Morsal hat viele Fragen aufgeworfen, insbesondere auch zu den Gepflogenheiten in Hamburgs Schulen. Anscheinend ist es gängige Praxis mancher Familien, ihre Kinder für einen längeren Aufenthalt in das jeweilige Herkunftsland zu Verwandten zu schicken. Die Kinder sollen so die Kultur ihres Herkunftslandes kennen und schätzen lernen - so weit, so gut. Diese Auslandsaufenthalte dauern aber auch mal länger als die Schulferien, manchmal sogar mehrere Monate und länger. Zusammen mit Kollegen aus der Fraktion wollte ich Genaueres in Erfahrung bringen: Beispielsweise, um welche Herkunftsländer es sch handelt, ob die Zahl der betroffenen Kinder sinkt oder steigt, wie lang die Aufenthalte dauerten, ob mehr Mädchen oder mehr Jungen verschickt werden. Leider konnte der Senat in seiner Antwort nicht darauf eingehen - es wurden diesbezüglich schlicht noch nie Daten erhoben. Auch unsere Fragen bezüglich der Schulpflicht der ins Ausland verschickten Kinder und der Auswirkungen der Aufenthalte auf ihre Schullaufbahn konnten nicht beantwortet werden - es sind ebenfalls keine Daten bekannt.
Und was die Einhaltung der Schulpflicht von Minderjährigen betrifft: wenn der Schule kein Grund für das Fehlen bekannt ist, muss Kontakt mit den Erziehungsberechtigten aufgnommen werden. Wenn das nicht klappt, wird nach vier Wochen REBUS eingeschaltet. Wenn eine Kindeswohlgefährdung vorliegt, soll direkt das Jugendamt eingeschaltet werden. Alle Fragen im Detail und die Antwort und Unwissenheit des Senates können hier nachgelesen werden.

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Schulfernbleiben - Umsetzung von Maßnahmen

12. August 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Seit 2005 (im Nachgang zu “Jessica”) gibt es in Hamburg nicht nur den sogenannten Schulzwang, sondern auch eine “Richtlinie für den Umgang mit Schulpflichtverletzungen”. Außerdem wurde im selben Jahr eine “Handreichung zum Umgang mit Schulpflichtverletzungen” herausgegeben, die die Erfahrungen im Umgang mit der Richtlinie wiederspiegeln soll. Zu diesem Thema sollte eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, um die Zusammenarbeit von ASD, REBUS und Schulen zu analysieren. Außerdem sollte ein Formblatt herausgegeben werden, das die Zusammenarbeit zwischen diesen Stellen verbessert.
Gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Böwer habe ich jetzt (angestoßen durch den Fall “Morsal”) den Senat nach den Tätigkeiten der Arbeitsgruppe und nach dem Verbleib des Formblattes befragt. »» weiterlesen » Schulfernbleiben - Umsetzung von Maßnahmen

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Schulfernbleiben - Zuständigkeiten und Zahlen

26. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Wenn ein in Hamburg schulpflichtiges Kind dem Unterricht mehr als drei Tage oder 20 Unterrichtsstunden unentschuldigt fernbleibt, muss die Schule einen Hausbesuch bei den Eltern machen und darüber ein Protokoll anfertigen. Gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Böwer habe ich den Senat hierzu nach statistischen Daten gefragt - wie viele Hausbesuche pro Schuljahr durchgeführt wurden, wie häufig niemand angetroffen wurde und kein Kontakt hergestellt werden konnte, und in wie vielen Fällen danach REBUS, zuständige SozialpädagogInnen oder die zuständige Schulaufsicht eingeschaltet wurden. Außerdem fragten wir nach der Einleitung von Zwangsverfahren, Strafanzeigen und Sorgerechtsverfahren.

Der Senat antwortet hierauf, dass zu Hausbesuchen, Strafanzeigen und Sorgerechtsverfahren keine statistischen Daten erfasst werden. Die Zahlen der an REBUS abgegebenen Fälle und die Zahlen zu den Zwangsverfahren lassen sich der Antwort entnehmen. Die Schulaufsicht wurde in nur drei aller Fälle eingeschaltet. Von den Fällen, die an REBUS abgegeben wurden, sind noch 164 nicht abschließend bearbeitet worden (Stand: Mai 2007). Auf unsere Frage nach dem heutigen Stand der Bearbeitung konnte der Senat ebenfalls nicht antworten.

Hier die komplette Frage und die Antwort des Senates.

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Morsal O.s Aufenthalte in Afghanistan und in der Feuerbergstraße

25. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Die von ihrem Bruder mit Messerstichen getötete Morsal O. war laut Presseberichten bis kurz vor ihrem Tod beim Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) in der Feuerbergstraße untergebracht - auf eigenen Wunsch wurde sie wieder entlassen. Genaueres über die Umstände dieser Unterbringung und ihre Rechtsgrundlage ist nicht bekannt, etwa, ob die Familie von Morsal O. mit dieser Unterbringung einverstanden war oder wie es trotz der angespannten Familiensituation zu Morsals Entlassung kam. War ihre Gefährdung beim KJND nicht hinreichend bekannt? Mit einer kleinen Anfrage möchte ich vom Senat Näheres über die Unterbringung Morsals in der Feuerbergstraße erfahren. Hier die unbefriedigende Antwort des Senates.

Des Weiteren lässt sich der Presse entnehmen, dass Morsal O. sich mehrere Monate in Afghanistan aufgehalten hat. Schwer vorstellbar, dass ein in Hamburg schulpflichtiges Mädchen mehrere Monate dem Unterricht fernbleibt und das niemandem auffällt. Oder lag eine Befreiung von der Schulpflicht vor? Wie kam diese zustande? Diese und weitere Fragen die Schulpflicht Morsals und ihren Aufenthalt in Afghanistan betreffend habe ich in einer weiteren kleinen Anfrage mit meinem Kollegen Thomas Böwer an den Senat gerichtet. Aus der Antwort des Senats geht hervor, dass, nachdem der Wohnsitz des Mädchens nach Afghanistan verlegt wurde, es gemäß § 37 Absatz 1 des Hamburgischen Schulgesetzes (HmbSG) nicht mehr in Hamburg schulpflichtig war. Die Schule hat daher keine Maßnahmen eingeleitet.

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Neue Familienpolitik bei SchwarzGrün?

9. Mai 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Gespannt haben wir die Staatsräteliste von SG beguckt. “Mein” Bereich Kinder, Familie, Jugend ist aufgeteilt: Den Kita-Ausbau hat der bisherige Schul-Staatsrat Voges an der Backe, den übrigen Bereich Familie und Jugend Frau Dr. Angelika Kempfert, die ich bereits im Wahlkampf Gelegenheit hatte, kennenzulernen. In der Bürgerschaft war sie ja nur vier Monate, und so war es natürlich kein Wunder, dass sie in den Bereich Kita und Kinderpolitik nicht eingearbeitet sein konnte. Trotzdem schickte die CDU-Fraktion sie als Vertreterin zu Veranstaltungen, wo sie dann jeweils erklärte, dass sie ja “die Neue” sei und das alles sehr interessant fände, aber noch nichts inhaltlich sagen könne. Hoffentlich findet sie bald Zeit, sich einzuarbeiten, denn im Moment kann man sich noch bei ihr melden, wenn man Probleme mit dem Partner hat….

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Umspannwerk am Heizwerk HafenCity - direkt gegenüber von KiTa und Schule?

11. April 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Meine Schriftliche Kleine Anfrage nach den Bauplänen für ein Umspannwerk in direkter Nähe der geplanten KiTa und Schule in der HafenCity kann hier heruntergeladen werden.

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Kita-Chaos bei CDU und GAL

31. März 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Kindergarten Ein unausgegorener Schnellschuss auf Kosten der Kinder und Familien sind die Pläne von CDU und GAL, im nächsten Jahr die verpflichtende Vormittags-Vorschule in Hamburg einzuführen. Hamburgs Eltern hatten bisher ein Wahlrecht zwischen Kita und Vorschule, aus dem sie jeweils das individuell bessere Angebot für ihr Kind wählen könnten. Etwa zwei Drittel entschieden sich für die Kita, zum Beispiel wegen des ganzheitlicheren Bildungsansatzes dort, aber auch, weil dort eine bis zu zwölf-stündige Betreuung gewährleistet werden kann. Christa Goetsch müsste eigentlich wissen, dass der Wechsel des Betreuungsortes und der Bezugspersonen – vormittags Vorschule, nachmittags und in den Ferien die sogenannte „Anschlussbetreuung“ in der Kita – für die Kinder nachteilig ist und die Eltern vor erhebliche Probleme stellt: den Ortswechsel müssen die nämlich irgendwie selbst organisieren. Und den Kitas mit ihrem Bildungsauftrag wird die Auffangfunktion “Lückenbüßer” auch nicht gerecht. Was die GAL mit der CDU jetzt vorlegt, ist ein Konzept, dass seinen Namen nicht verdient. »» weiterlesen » Kita-Chaos bei CDU und GAL

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Gebühren für Kita und Vorschule abschaffen

19. März 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Kindergarten Hamburg ist seit Beust ein noch kostspieligeres Pflaster für Familien. In einer aktuellen Studie der (durchaus an sich kaum zimperlichen) Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) im Auftrag der ELTERN wurde deutlich, dass Hamburger Kitas aktuell bundesweit unter den teuersten rangieren. So belegt Hamburg beispielsweise bei einer Familie mit einem Bruttoeinkommen/ Jahr von 45.000 € und einem Kind mit einem Jahresbeitrag von 1.656 € auf Platz 98 von 100. Nur in Lübeck und Bremen zahlen Eltern mehr.
Die Beitragssätze für Familien mit einem Bruttojahreseinkommen von 25.000 € wolle der Beust-Senat der Initiative trotz wiederholter Nachfrage nicht nennen. Gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Böwer habe ich daher eine Kleine Anfrage an den Beust-Senat eingereicht. Die Senatsantwort können Sie hier einsehen. »» weiterlesen » Gebühren für Kita und Vorschule abschaffen

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CDU+GAL: Beobachtungsstufe früher und verlängert?

18. März 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Es klingt weder durchdacht, noch ausgereift, und schon gar nicht machbar: Die Mischung aus Gemeinschaftsschule und Elitenbildung, die CDU und GAL da so rausbraten, scheint richtig abenteuerlich: Auf WELT ONLINE hatte GAL-Bildungsexpertin Christa Goetsch konkretisiert, was “eine Schule für Alle” bedeutet, wenn die CDU mitmischt: Alle Kinder sollen ab 2010 sechs Jahre lang gemeinsam die Schulbank drücken. Das Vorschulangebot wird ausgebaut, sodass die Schüler insgesamt sieben Jahre zusammenbleiben sollen. Bis zum Ende der dritten Klasse lernen die Kinder an den Grundschulen, anschließend wechselt der ganze Klassenverband auf eine weiterführende Schule im Stadtteil, die mit dieser Grundschule kooperiert. Nach der sechsten Klasse könnten die Schüler wählen zwischen dem Besuch der neu entstandenen Stadtteilschulen und dem Gymnasium – dies entspricht dem Zwei-Säulen-Modell.

Na, herzlichen Glückwunsch. Die Kitas (und die wissenschaftliche Erkenntnis, dass sie im Schnitt in Hamburg mindestens so gute Ergebnisse erzielen, wie die Vorschule!!) werden mal locker kommentarlos direkt ausgeblendet. Aber damit nicht genug: demnächst sollen schon die Neunjährigen in die Beobachtungsstufe. Auf eine weiterführende Schule “im Stadtteil”. Wie weltfremd muss man eigentlich sein, sowas vorzuschlagen??? Hat die GAL vergessen, dass die CDU dafür gesorgt hat, dass es bisweilen überhaupt keine weiterführenden Schulen in den Stadtteilen mehr gibt??? Scheint so. Ich nerve wahrscheinlich, wenn ich an dieser Stelle einmal mehr auf Rothenburgsort verweise.
Wie das alles überhaupt organisiert werden kann, interessiert die künftigen Koalitionspartner eher nicht: der Start des Flächenversuchs mit unseren Kindern wird geschickt so gelegt, dass das dicke Ende erst in der nächsten Legislaturperiode kommt….

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Punktsieg für Naumann – der Wechsel kommt!

17. Februar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

DuellDas TV-Duell zwischen den Spitzenkandidaten: Michael Naumann steht für Kompetenz und Inhalte, von Beust für sich. Michael Naumann präsentierte sich auch im direkten Aufeinandertreffen offensiv, sachlich, menschlich und souverän – von Beust blieb erneut in der Defensive, allgemein, teilweise beliebig. Wofür er steht, blieb unklar. »» weiterlesen » Punktsieg für Naumann – der Wechsel kommt!

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