Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Krippenausbau: Senat kann keine Planungen vorlegen!

22. Juli 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenDie Senatsantwort zu einer Großen Anfrage der SPD-Fraktion zum Stand des Krippenausbaus in Hamburg  ist enttäuschend. Sozialsenator Wersich kann den vom Senat geforderten Umsetzungsplan zum Krippenausbau weiterhin nicht vorlegen, die Öffentlichkeit wurde im Wahlkampf von der Behördenleitung getäuscht und Finanzsenator Freytag behauptet durchgerechnet zu haben, was die Fachbehörde selbst noch nicht kennt.
Erfreulich dagegen sind die neuen Zahlen über die Bundesmittel für den Krippenausbau: Inklusive vom Senat erstmals genannter Auswirkungen im Finanzausgleich der Länder ergibt sich für den Zeitraum 2008 bis 2013 eine Kostenbeteiligung des Bundes von 96,4 Millionen Euro sowie ab 2014 eine jährliche Beteiligung von 20,3 Millionen.
Wie jetzt vom Senat eingeräumt, wurde die BSG bereits am 16.10.2007 im Zusammenhang mit der Verwaltungsvereinbarung bzw. dem „Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ beauftragt, einen Umsetzungsplan und eine darauf aufbauende vollständige Kosten- und Finanzierungsplanung vorzulegen. Staatsrat der BSG war der heutige Sozialsenator Wersich. Jetzt heißt es in Beantwortung der Großen Anfrage, die Planungen der Behörde seien „noch nicht abgeschlossen“ Hamburg kann es sich aber nicht leisten, dass Sozialsenator Wersich auf der Bremse steht – viele Krippen haben Wartelisten.
Nicht auskunftsfähig ist der Senat auch auf die Frage, welchen Betrag das Vorziehen des allgemeinen Rechtsanspruchs ab einem Alter von zwei Jahren kostet »» weiterlesen » Krippenausbau: Senat kann keine Planungen vorlegen!

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Krippenausbau: Sozialsenator in der Pflicht

18. Juli 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

KindergartenHamburg braucht flächendeckend qualitativ hochwertige Betreuungsplätze für Krippenkinder. Die Versorgungsprobleme im Bereich der inneren Stadt und anderswo sind dem CDU-Senat seit langem bekannt – passiert ist bisher viel zu wenig. Die aktuellen Berichte über finanzielle Probleme beim Ausbau einer Krippe der Kirche St. Nikolai, für die bereits mehr als hundert Namen auf der Warteliste stehen, bestätigen das.

Auf eine Anfrage von mir hatte der Senat im April erstmals offiziell „Nachfrageüberhänge an Krippenplätzen im Bereich der inneren Stadt“ sowie bei bestimmten Leistungsarten „in den Bezirken Altona und Eimsbüttel“ eingeräumt.  Nachfrageüberhänge heißen auf gut Deutsch fehlende Plätze, aber der Senat hat bisher stets erklärt, der Markt werde es schon richten. Auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion im März sagte er, dass Angebot und Nachfrage im Kita-Gutscheinsystem über einen „dezentralen, marktähnlichen Prozess zur Deckung“ kämen.

In Wirklichkeit gibt es in Hamburg schon jetzt vielerorts Probleme, wohnort- oder arbeitsplatznah einen Platz – zudem im gewünschten zeitlichen Umfang – zu finden. Diese Probleme sprechen sich auch herum, so dass auf weitere „Nachfrage“ vor Ort verzichtet wird. Senator Wersich ist zu Angebot und Nachfrage bei Kita und Krippe und zur regionalen Verteilung nicht auskunftsfähig. Gleiches gilt für den laufenden Ausbau der Krippenplätze und den Einsatz der Bundesmittel hierfür. Die SPD-Fraktion hatte hierzu eine weitere Große Anfrage eingereicht, deren Beantwortung der Senat heute vorzulegen hat.

Nun gibt es beim Thema Krippe und Kita eine Vielzahl von Problemen: Viel zu große Gruppen, schlechte Erzieher-Kind-Relationen, Kitas und Krippen in Problemgebieten, die sich um existenzielle Bedürfnisse der Kinder, wie z.B. ein ordentliches Frühstück kümmern müssten oder die Suche und Finanzierung von Räumlichkeiten in Stadtteilen mit einem schwierigen und teuren Immobilienmarkt. Senator Wersich steht hier in der Pflicht, dass regionale Probleme – seien sie pädagogisch oder räumlich – endlich gelöst werden.    

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Konsequenzen aus dem Fall Morsal O.

17. Juli 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Der Antrag von mir und einigen FraktionskollegInnen kann hier als PDF heruntergeladen werden.

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Akteneinsicht im Fall Morsal

17. Juli 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Gemeinsam mit meiner Fraktion habe ich einen Antrag auf Akteneinsicht in die Akten des Falles Morsal O. vorgelegt.

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Hexentanz und Abgründe

21. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Am Rande unserer Fraktionsvorstandsklausur haben wir uns natürlich auch den Harzer Wind um die Nase wehen lassen. Ausgehend vom Hexentanzplatz bei Thale ging es in die Wand: erst Abseilen und dann hochklettern. So richtig mit Gurten und Seilen - hat Spaß gemacht! Keiner ist abgestürzt (und es sind auch alle noch in ihren Ämtern). Sent via BlackBerry

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Fraktion on Tour

20. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Nein, wir trainieren nicht das �berleben. Der SPD-Fraktionsvorstand verbringt zwei Tage im Harz - mit dem Schwerpunkt Koordinierung, Bewegung und Belastung, und nicht zuletzt Teambuilding. Zum leichten Einstieg stand heute ein 12 km Marsch mit H�henunterschieden von fast 300 m. Was morgen kommt? Mal �berraschen lassen… Sent via BlackBerry

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Morsal-Debatte: GAL und CDU unter der Gürtellinie

19. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Behutsam versuche ich umzugehen mit dem Thema Morsal - schließlich geht es nicht um irgendein schiefgegangenes Leuchtturm-Projekt, sondern um ein Menschenleben. Entsprechend habe ich gestern in der Bürgerschaft die Debatte eröffnet - aber die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Unglaublich, wie Sozialsenator Wersich und insbesondere die GAL auf die Tonne gehau’n haben, um uns und unsere Arbeit mit (höchstens) Halbwahrheiten zu diffamieren. Insbesondere die Grünen waren uns gegenüber aggressiver, als ich sie jemals der CDU gegenüber erlebt habe. Wenn die sich mal so über das Nichthandeln ihres Senates aufregen würden - und damit bin ich wieder beim Thema Morsal. Wir hatten unseren Antrag „Für ein vernetztes und effektives Handeln der Behörden zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt in der Familie“ zur Debatte angemeldet. Wir wollten den Senat auffordern, der Bürgerschaft zu berichten, wie er Kinder und Jugendliche vor Gewalt durch Familienangehörige schützen will – ausdrücklich auch Mädchen mit Migrationshintergrund. Dazu sollte der Senat bis zum Herbst Zeit haben. Weil wir denken, das Schnellschüsse hier nicht helfen werden. Bereits mit dem jetzigen Aufklärungsstand zum Fall Morsal zeigt sich ja, dass die Informationen der beteiligten Stellen nicht verlässlich und regelhaft zu einer Gefährdungseinschätzung zusammengeführt wuerden – und die vorhandenen Möglichkeiten zum Schutz Morsals – auch in rechtlicher Hinsicht - nicht konsequent genutzt getroffen wurden. CDU- und GAL-Fraktion wollten nicht ohne Papier dastehen und haben auch noch schnell einen Antrag gezimmert: sie beantragen die Umsetzung ihres Koalitionsvertrages sowie die bereits vom Senat auf der Landespressekonferenz verkauften Maßnahmen - und weiter nichts. Besonders peinlich im Antrag: Man könnte ja mal prüfen, ob eine anonyme Unterbringung auch für Mädchen sinnvoll sei - dabei gibt es das schon längst. »» weiterlesen » Morsal-Debatte: GAL und CDU unter der Gürtellinie

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SPD in Bewegung

14. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

4 km durch die Hafen City beim HSH Nordbank-Run: unser SPD-Fraktions-Team zeigte sich in guter Kondition und noch besserer Stimmung! Hat wirklich Spaß gemacht. Sent via BlackBerry

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Doch keine umfassende Aufklärung?

12. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

Knapp vier Wochen nach dem gewaltsamen Tod der 16-jährigen Deutsch-Afghanin Morsal O. in Hamburg haben wir im Kinder-Familien-Jugendausschuss der Bürgerschaft über den schrecklichen Vorfall gesprochen. Am späten Dienstag Abend war klar: neue Widersprüchlichkeiten haben sich aufgetan im Fall Morsal - unsere SPD-Kritik am Behördenhandeln scheint sich zu bestätigen. Nach langer Sitzung haben wir uns schließlich vertagt. Erst einen Teil unserer Fragen konnten wir stellen, und dabei wurde deutlich: je detaillierter wir nachfragten, desto wortkarger wurde der Senat. Obwohl die CDU eine offensive Aufklärungsarbeit angekündigt hatte. An einigen Stellen wurde sich gewunden wie ein Aal, statt konkreter Antworten gab es längliche Vorträge zum Beispiel über das EU-Projekt Daphne gegen Zwangsheiraten. Festzuhalten bleibt: Der Senat hat Fehler und Defizite eingeräumt - etwa bei der Reaktion der Justiz auf die an Morsal begangenen Gewalttaten. In der Sachaufklärung sind wir darüber hinaus aber noch nicht viel weiter gekommen. Dennoch ist die Aussage des Senats, die Behörden hätten im Fall Morsal alles richtig gemacht, nicht mehr zu halten. Vor zwei Wochen schon, nur elf Tage nach dem Tod von Morsal, hatte der Senat ja zur Pressekonferenz geladen - um gezogene “Schlussfolgerungen” zu präsentieren. Im Ausschuss nun musste der Senat zugeben, dass er bisher noch nicht einmal alle Akten des Mädchens gesehen hätte. »» weiterlesen » Doch keine umfassende Aufklärung?

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Für ein vernetztes und effektives Handeln der Behörden zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt in der Familie

5. Juni 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

In diesem Antrag fordere ich den Senat gemeinsam mit einigen Kollegen aus der Fraktion auf, umfassend über alle bestehenden schützenden Maßnahmen zu informieren.

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