Kita-Informationssystem
26. Januar 2008 | Hinterlasse einen Kommentar
Um Eltern die Suche nach einem geeigneten Kita-Platz für ihr Kind zu erleichtern, gibt es bei der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz ein Kita-Informationssystem, mit dessen Hilfe Eltern nach einem Betreuungsplatz recherchieren können.
Diese Hilfe ist zunächst einmal begrüßenswert - bei näherer Sicht zeigt sich jedoch, dass das Informationssystem in seiner bisherigen Umsetzung noch erhebliche Schwächen aufweist. So stimmen die dort dargestellten Angebote und Leistungen in vielen Fällen nicht mit dem tatsächlichen Angebot der Träger überein und das System enthält keinerlei Informationen darüber, wo freie Plätze vorhanden sind.
In einer Kleinen Anfrage weisen daher meine Kollegin Tanja Bestmann und ich den Beust-Senat auf diese Mängel hin und fragen nach, ob geplant ist, diese zu beheben. Unsere Fragen und die Senatsantwort sind hier einsehbar.
Strom und Wasser im Paradies
25. November 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
So furchtbar viel setzt man ja nicht durch in der Opposition. An diesem Wochenende konnte ich mich wirklich freuen: Ich war eingeladen zum 55-jährigen Geburtstag der betreuten Spielplätze der “Aktion Kinderparadies“. Als ich den Verein vor zwei Jahren - Marie war drei Monate alt und reiste noch im Maxi Cosi - zum ersten Mal besuchte, war ich einerseits begeistert vom Konzept des Vereins, insbesondere dem ehrenamtlichen Engagement. Erschüttert war ich von den Bedingungen, unter denen dort teilweise gearbeitet werden musste: Kinderbetreuung bei Wind und Wetter in Schutzhäuschen ohne Strom und Wasser, mit Wasserkanister und Gaslampen. Es hat einige Monate gedauert, bis die CDU meinen Antrag für die nötigen baulichen Maßnahmen in der Bürgerschaft schließlich beschloss; mehr als ein Jahr zog sich die Umsetzung hin (inzwischen ist meine Tochter zwei). Aber es hat geklappt - und es macht mich richtig glücklich, etwas wirklich sinnvolles bewegt zu haben. »» weiterlesen » Strom und Wasser im Paradies
Freizeitangebot für Hunde und Kinder
14. September 2007 | Ein Kommentar
Diese neue Erfindung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt für Kinder und Familien informiert über Ziele zum Spielen und Entdecken in Hamburgs Grün.Es ist ein einfaches Faltblatt, welches in kleinem Maßstab und kleiner Schrift einen Stadtplan darstellt und Familien-Ausflugsziele, wie beispielsweise die Spielplätze in Planten un Blomen oder den – seit Monaten und noch auf Jahre gesperrten – Eichbaumsee zeigt. Einen Spielplatz wirklich finden kann man auf dieser Karte nicht…
Dafür ist die Broschüre - Auflage: 10.000 Stück - aber auch nur zentral bei der Behörde in der Wexstrasse erhältlich (im Internet brauchen Sie gar nicht erst zu suchen, dort gibt es sie nicht).
Zeitgleich ist eine neue Broschüre der BSU (20.000 Stück) für Hamburgs Hundebesitzer erschienen.
„Mit dem Hund ins Hamburger Grün“ kommt aufwendig daher, im Großdruck, mit netten Fotos unterschiedlicher Hundetypen in verschiedenen Freizeit-Situationen. Sie enthält Bezirks-Detailkarten und eine herausnehmbare Hamburg-Übersichtskarte der 114 Hundeauslaufzonen - und ist übrigens auch als download verfügbar. Ich habe mich daher mit einer Kleinen Anfrage an den Senat gewandt, um herauszufinden, warum wohl Hamburgs Hundebesitzer die doppelte Anzahl von Broschüren gegenüber Hamburgs Eltern benötigen, ob der Senat 47 Spielplätze gegenüber 114 Hundeauslaufzonen für angemessen hält, und was eigentlich der Familien-Tüv zu dieser Aktion sagt. Meine Fragen und die Antwort des Senates können Sie hier einsehen.
Tod des kleinen Hasan – weitere Folgen?
4. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Im Juni diesen Jahres 2007 ist der kleine Hasan (2) mit seinem Dreirad am Spielplatz an der Straße Möhlenhoff in Hamburg Wilhelmsburg in die Mühlenwettern gefahren und ertrunken. Eine einfache bauliche Maßnahme, angeordnet durch das Bezirksamt, hätte den schrecklichen Tod des kleinen Jungen verhindern können. In meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 18/6661 hatte der Senat angegeben, dass vor einer abschließenden Beurteilung und daraus abzuleitenden Konsequenzen die Kenntnis der genauen Geschehensabläufe notwendig sei, die der Senat zu diesem Zeitpunkt offenbar noch nicht hatte. In einer weiteren Kleinen Anfrage frage ich daher noch einmal den Senat, wie er den tragischen Todesfall des kleinen Hasan nun abschließend beurteilt und welche Konsequenzen er für die Zukunft zieht. Meine Anfrage und die Senatsantwort können Sie hier einsehen.
Notwendige Spielplätze in der HafenCity (3)
22. August 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Je mehr die Hafencity an Gestalt annimmt, desto deutlicher wird, dass die Bedürfnisse von Kindern und Familien beim CDU-Senat nur eine untergeordnete Rolle in der Planung spielen. In einer vorhergegangenen Anfrage hatte ich mich für das Bauvorhaben bei der neuen Schule bereits erkundigt, ob der Senat beabsichtige, sich an die Bauordnung zu halten, die schließlich ausreichende Spielflächen für Kinder vorschreibt. Der Senat hat zwar immerhin die Existenz dieser Vorschriften eingeräumt (Drs. 18/6627), ist aber im Konkreten eine Antwort schuldig geblieben, wo er die benötigten Spielflächen unterzubringen gedenkt. Ich habe daher zunächst noch einmal für das mittlere Baufeld am Dalmannkai (B-Plan-Entwurf Altstadt 35/HafenCity 3/Sandtorpark) nachgehakt. Meine Fragen sowie die Senatsantwort können Sie hier einsehen.
CDU-Wahlkampftour auf Spielplätzen
27. Juli 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
316 Fragen zu maroden Spielplätzen- Wir haken nach
Der Ärger ist mal wieder groß über schrottige öffentliche Spielplätze in Hamburg. Die Hälfte der 747 Spiel- und Bolzplätze sei in einem äußerst unbefriedigenden Zustand, findet auch der CDU-Senat (der jetzt Feuerwehr spielen will). Dabei hat er die Misere selbst verschuldet: Er hat den Bezirken, die für Erhalt und Pflege zuständig sind, die Rahmenzuweisungen in den letzten Jahren um 6 Mio. Euro gekürzt. »» weiterlesen » CDU-Wahlkampftour auf Spielplätzen
Hasans Tod war vermeidbar - Nachlässigkeiten der Behörden
19. Juli 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Der Tod des zweijährigen Hasan aus Wilhelmsburg, der mit seinem Dreirad in die Mühlenwettern gefahren war, hätte vermieden werden können. Das ergibt die Senatsantwort zu meiner Kleinen Anfrage (Drs.Nr. 18/6603). Gleichzeitig wirft der Fall neue Fragen auf, denn Senat und Baubehörde haben nicht nur nicht gehandelt, obwohl die Gefahr bekannt war, sie ziehen auch keine Konsequenzen aus dem tragischen Unfall. Fest steht, das Bezirksamt hat leichtfertig das zögerliche Verhalten des Bauträgers akzeptiert und Auflagen nicht rechtzeitig durchgesetzt. Der Senat hat sich mit früheren Vorschlägen der SPD-Fraktion für mehr Sicherheit auf Spielplätzen nicht beschäftigt. Beides ist in diesem Fall besonders schlimm und traurig. »» weiterlesen » Hasans Tod war vermeidbar - Nachlässigkeiten der Behörden
Notwendige Spielplätze in der HafenCity (2)
10. Juli 2007 | Ein Kommentar
Der Stadtteil der Zukunft ist nix für Familien und Kinder. Zumindest nicht nach den Plänen des CDU-Senates. Nicht nur, dass der Pausenhof von Grundschule und Kinderkrippe ohne Zwang aus dem Stadtbild und aufs Dach verbannt wird, auch die nach der Hamburgischen Bauordnung notwendige Anzahl an Kinderspielplätzen wird mit der jetzigen Planung nicht erreicht werden. Der CDU-Senat verspielt hier die einmalige Chance einen modernen und familienfreundlichen Stadtteil zu verwirklichen. Ich habe daher gemeinsam mit meinem Parteikollegen Jan Quast eine Kleine Anfrage an den Senat gerichtet, um zu erfahren, weshalb der Senat an einer derartig familienfeindlichen und gegen die Bauordnung verstoßenden Bebauungsplanung festzhalten gedenkt.
Kein Hasenkäfig für Kinder auf dem Dach!
8. Juli 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Gemeinsam mit dem stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, will ich etwas gegen die Pläne des CDU-Senats unternehmen, in der HafenCity eine Grundschule mit dem Schulhof auf dem Dach und ohne weitere nennenswerte Freiflächen zu errichten. Wir wollen den Bebauungsplan-Entwurf ändern, denn die derzeitige Planung für die Schule ist ein Beleg dafür, dass Familien und Kinder für die Planer der HafenCity keine ernsthafte Zielgruppe sind.
Für die Sitzung der Kommission für Stadtentwicklung, die am Montagabend über die Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs für das Quartier am Sandtorpark, welches die HafenCity-Schule umfasst, entscheiden soll, haben wir deshalb einen Antrag vorgelegt, der einen ebenerdigen Schulhof für die Grundschule vorsieht. »» weiterlesen » Kein Hasenkäfig für Kinder auf dem Dach!
Vorwürfe zum Tod des kleinen Hasan aufklären
6. Juli 2007 | Hinterlasse einen Kommentar
Heute habe ich eine Kleine Anfrage an den Senat gerichtet, die sich mit Vorwürfen zum Tod des kleinen Hasan aus Wilhelmsburg befasst. Der Junge war beim Spielen in Wilhelmsburg in einen Bach gefallen und ertrunken. Es sollen unter anderem Fragen zu Ablauf, Zuständigkeiten, Planung und Bau des Spielplatzes geklärt werden, auf dem Hasan vor seinem Tod gespielt hat. Ferner geht es um den Umgang der Behörden mit Hinweisen oder Warnungen von Bürgerinnen und Bürgern. Ich möchte wissen, wer hier etwas unternommen oder auch unterlassen hat. Es darf nicht sein, dass Nachlässigkeiten ein Kinderleben kosten.
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