Carola Veit (SPD Hamburg)</a>

Mein Weblog

Die Diskussion begann gleich, als meine erste Homepage online ging: Ja, dürfen Politiker denn so schreiben? Flapsig? Manchmal gar ironisch?

Ganz klar: Sie dürfen. Ich jedenfalls werde das hier im halb-privaten Blog auch weiterhin tun. Mögen sich Spießer, Gouvernanten und bestimmte Puristen doch auf den Kopf stellen!

Einsturzgefahr am Veddeler Wasserkreuz…

21. September 2008 | Hinterlasse einen Kommentar

…und was hat der Senat eigentlich mit den für die Sanierung eingestellten Haushaltsmitteln gemacht?
Bereits 2006 standen entsprechend Haushaltsmittel für den Neubau der Niedernfelder Durchfahrt bereit und die Planungen des Senats (vergleiche Drs. 18/6468) sahen einen Neubau ab Frühjahr 2008 vor. Doch passiert ist an den Brücken bis heute nichts. Nun muss nach neusten Berichten im kommenden Winter nicht nur eine Geschwindigkeitsbeschränkung (wie in den letzten vier Wintern), sondern sogar eine Gewichtsbeschränkung für Güterzüge verhängt werden. Aus welchen Gründen ist der Baubeginn nicht erfolgt? Wofür sind die vorgesehenen Mittel verwendet worden? Diese und weitere Fragen stelle ich dem Senat in meiner neusten kleinen Anfrage. Hier die Antwort der Senats.

Wasserkreuz-Sanierung: Chance für den Spreehafen?

19. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Hamburger HafenDie CDU hat sich zum Erhalt des historischen Veddeler Wassekreuzes nach zweijährigem Kampf breitschlagen lassen, jetzt beginnt der Neubau der baufälligen Niedernfelder Brücken. Dem Kenner der Gegend drängt sich bei dieser Gelegenheit erneut die Frage auf, wie der Senat es mit dem Spreehafen hält.
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Nutzt der Senat die Chance für einen Rundweg um den Spreehafen?

10. September 2007 | Hinterlasse einen Kommentar

Hamburger HafenDas Veddeler Wasserkreuz ist gerettet. Die Brücken werden neu gebaut. Das ermöglicht auch weitere Gestaltungsmöglichkeiten. So wäre es nun durchaus möglich, für Radfahrer und Fußgänger kostengünstig einen Rundweg um den Spreehafen (Zweite Alster Hamburgs) zu schaffen, indem man für die neuen Brücken Fuß- und Radwege einplant. Ich habe mich daher mit einer Kleinen Anfrage an den CDU-Senat gewandt, um zu erfahren, inwieweit dieser Fuß- und Radwege beim Neubau der Brücken berücksichtigt hat. Meine Fragen sowie die Senatsantwort können Sie hier einsehen.

Veddeler Wasserkreuz bleibt - aber es wird teuer

18. Juni 2007 | Ein Kommentar

NiedernfelderDurchfahrtVor knapp einem Jahr mussten CDU - Senat und Hamburg Port Authority zugeben, dass sie sich bezüglich der Kosten für den Erhalt des Veddeler Wasserkreuzes erheblich verrechnet hatten. Der Erhalt so mussten sie feststellen sei wohl doch die günstigste Lösung. 10 Monate sind nach dieser Erkenntnis ins Land gegangen und es zeichnet sich ab, dass jetzt doch wieder alles teurer werden soll.
Ich habe mich daher an den Senat gewandt, um zu erfahren, wieso jetzt doch mehr Geld benötigt wird, als vor einem Jahr berechnet und vor allem, wann denn endlich mit den Arbeiten begonnen werden soll.

Wasserkreuz: Vernunft hat gesiegt

27. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

NiedernfelderDurchfahrtManche hatten mir ja schon eine gewisse Donquichotterie unterstellt, am Ende hat die Vernunft nun doch über die pure Dickköpfigkeit gesiegt: Gestern hat der Senat verkündet, dass die Niedernfelder Brücken und damit das gesamte Veddeler Wasserkreuz erhalten bleiben. Allerdings wird nicht, wie kurzfristig wohl im Gespräch war, die REGE das Projekt in Zusammenarbeit mit der Norddeutschen Affinerie durchführen, sondern die (natürlich eigentlich auch zuständige) Hamburg Port Authority (HPA). Hier meine Presseerklärung zum Thema.

Veddeler Wasserkreuz – worauf wartet der Senat?

15. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

NiedernfelderDurchfahrtNachdem das Gutachten der Affi ans tageslicht gebracht hat, dass die Kostenschätzungen von CDU - Senat und Port Authority grob falsch berechnet worden sind, scheint die Dammlösung entgültig vom Tisch zu sein. Aber was nun? Ich habe mich daher mit einer kleinen Anfrage an den Senat gewandt, um zu erfahren, wie der Senat nach der Auswertung des Affi - Gutachtens verfahren will und welche Lösungalternative jetzt favorisiert wird. Meine Anfrage, sowie die Antwort des Senates können Sie hier einsehen.

Barkassenverbindung „Circle Line“ – hier: weitere Hausaufgaben

14. September 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

hafencity.jpgDas Veddeler Wasserkreuz und mit ihm die Niedernfelder Durchfahrt bleiben erhalten, so weit so gut. Für die Freunde der zukünftigen “Circle Line” droht jedoch möglicherweise schon wieder neues ungemach. Die Bauarbeiten an der U4 werden nämlich die Schiffbarkeit des Magdeburger Hafens beeinträchtigen.
Ich habe mich deshalb beim Senat erkundigt, wann genau die Arbeiten die Schiffbarkeit beeinträchtigen werden und wie der geplante Verlauf der “Circle Line” wärend dieser Zeit sein soll. Meine Anfrage und die Antwort des Senates können Sie hier einsehen.

Affi - Gutachten - Brückenerhalt günstigste Option

5. August 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

NiedernfelderDurchfahrtDas Veddeler Wasserkreuz ist ein Sanierungsfall. Das jedenfalls geht aus dem Gutachten hervor, das die Affi am Freitag,den 04 August, gemeinsam mit der Handelskammer und dem Gutachter des Büros Leonhardt, Andrä und Partner vorstellte. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass ein Dammbau, wie er vom CDU - Senat vorangetrieben wird, insgesamt 9,7 Mio. € kosten würde. Das wären ca. 3 Mio. € mehr , als der Senat einkalkulierte. Die Sanierung hingegen, die vom Senat gar nicht erst in Erwägung gezogen wurde, weil er sie für zu unwirtschaftlich hielt, stellt sich mit ca. 9 Mio. € als die günstigste Option heraus. »» weiterlesen » Affi - Gutachten - Brückenerhalt günstigste Option

Veddeler Wasserkreuz erhalten

28. Juni 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

NiedernfelderDurchfahrtDass sich der Hamburger Hafenschifffahrtverband und die Norddeutsche Affi für den Erhalt des Veddeler Wasserkreuzes einsetzen, hatten beide schon des Öfteren bekundet. Jetzt hat sich die Affi bereit erklärt ein Gutachten zu finanzieren, welches die vorliegenden Kostenschätzungen überprüfen soll und der Hafenschifffahrtsverband will seinen Beitrag für den Erhalt der Brücken durch die Abgabe von einem Euro pro Fahrgast leisten. Was gab’s konstruktives vom CDU - Senat?
Ein Ultimatum an die “Wirtschaft”, sich bis zum 30. September zu verpflichten, einen Anteil von 3 Millionen Euro Baukosten - plus eventuelle Mehrkosten beizusteuern. Dabei gibt es bis jetzt noch nicht einmal gesicherte Kostenschätzungen, sowohl für den Erhalt der Brücken, als auch für den Bau eines Dammes.
Wir von der SPD - Fraktion haben daher einen Antrag eingereicht, in dem wir das Engagement der Wirtschaft zum Erhalt der Brücken begrüßen und den CDU - Senat auffordern, auch endlich mal etwas Konstruktives zum Erhalt der Brücken beizusteuern. Wie zum Beispiel das Beantragen von EU - Fördergeldern in die Wege zu leiten.

Veddeler Wasserkreuz – Wen will der Senat in die Irre führen?

19. Juni 2006 | Hinterlasse einen Kommentar

NiedernfelderDurchfahrtDass der Senat die HamburgerInnen an der Nase herumführen will, dieser Verdacht drängt sich einem mehr und mehr auf. So wurde bisher immer so getan, als könne man die Durchfahrt einfach zuschütten - das es hierzu eines langwierigen Planfeststellungsverfahrens bedarf, wurde vom Senat bislang nicht erwähnt. In einer früheren Anfrage hatte ich mich erkundigt, ob es zutreffend sei, dass etliche der Ersatzstandorte, die vom Senat aufgrund der Neugestaltung des mittleren Freihafens für die von dort verdrängten Firmen ausgewiesen wurden, sich wegen zu niedriger Brückendurchfahrten, als ungeeignet herausgestellt haben. Der CDU - Senat hat es vorgezogen, auf diese Frage nicht zu antworten. Zu peinlich? Oder besaß er über diesen Sachverhalt keine Kenntnis?
Meine kleine Anfrage an den CDU - Senat zu diesen Geschehnissen können sie hier nachlesen.

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